Nach dem Beschluss der Schleswiger Ratsversammlung gegen einen Neubau als Ersatz f\u00fcr das einsturzgef\u00e4hrdete Geb\u00e4ude des Landestheaters haben der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Oppositionsf\u00fchrer, Johannes Callsen, und der kulturpolitische Sprecher Peter S\u00f6nnichsen Kulturministerin Anke Spoorendonk aufgefordert, endlich einen tragf\u00e4higen L\u00f6sungsvorschlag zu pr\u00e4sentieren.\u201eHerr Stegner sollte zur Kenntnis nehmen, dass selbst die Schleswiger Gr\u00fcnen den v\u00f6llig unzureichenden Vorschlag der Landesregierung abgelehnt haben. Statt wie immer das gro\u00dfe Wort zu f\u00fchren, sollte Stegner besser f\u00fcr Taten bei der Landesregierung sorgen. Die Stadt Schleswig braucht 18 Monate nach dem Wahlkampf endlich eine tragf\u00e4hige L\u00f6sung\u201c, antwortete Callsen auf eine diesbez\u00fcgliche Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stegner.<\/p>\n
Die d\u00fcrftigen Ausk\u00fcnfte der Landesregierung h\u00e4tten leider keine andere Entscheidung der Ratsversammlung zugelassen. Kulturministerin Anke Spoorendonk habe 18 Monate nach Regierungsantritt immer noch kein tragf\u00e4higes Konzept f\u00fcr den Erhalt des Theaterstandortes Schleswig. Dabei habe sie im Wahlkampf noch behauptet, man m\u00fcsse nur in allen Ecken des Landeshaushaltes fegen, dann k\u00e4me genug Geld f\u00fcr das Landestheater Schleswig zusammen.<\/p>\n
\u201eIm Gegensatz zur rot\/gr\u00fcn\/blauen Koalition in Kiel setzen verantwortungsvolle Kommunalpolitiker nicht auf ungedeckte Schecks. Bislang hat die Kulturministerin nur freundliche Gespr\u00e4chsrunden veranstaltet. Konzeptionell hat sie noch nichts auf die Reihe gekriegt. In Regierungsverantwortung hat sie f\u00fcr den Standort Schleswig und das Landestheater komplett versagt\u201c, so S\u00f6nnichsen.<\/p>\n
F\u00fcr die Stadt Schleswig blieben angesichts der angespannten Finanzlage zu viele Fragen unbeantwortet, betonte Callsen.<\/p>\n
So stehe die angek\u00fcndigte Dynamisierung der Theatermittel im Kommunalen Finanzausgleich (FAG) auf der Kippe, nachdem die Landesregierung den Kreisen im Rahmen der FAG-Reform so dramatisch in die Tasche greifen wolle. An der notwendigen Schadstoffsanierung des Grundst\u00fccks auf dem Hesterberg wolle sich das Land mit maximal 800.000 Euro beteiligen, obwohl keiner wisse, ob dies ausreiche. Dar\u00fcber hinaus sei zweifelhaft, ob die geplante Umdeklarierung von Investitionszusch\u00fcssen zu \u201eMietvorauszahlungen\u201c \u00fcberhaupt zul\u00e4ssig sei und dem Gebot von Wahrheit und Klarheit in \u00f6ffentlichen Haushalten entspreche.<\/p>\n
Spoorendonk sei aufgefordert, unverz\u00fcglich mit allen Beteiligten an einen Tisch zu kommen, um tragf\u00e4hige und solide finanzierbare L\u00f6sungen f\u00fcr das Landestheater und die Erhaltung des Theaterstandortes Schleswig zu finden.<\/p>\n
S\u00f6nnichsen: \u201eSonst kann Frau Spoorendonk sich auch ihr angek\u00fcndigtes Theaterkonzept sparen.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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