Zur Debatte um das Parken im Quartier Falkenwiese erkl\u00e4rt der Fraktionsvorsitzende der GR\u00dcNEN, Thorsten F\u00fcrter:\u00a0\u201cDie Kn\u00f6llchenpolitiker in Fraktionen und Ortsvereinen hatten ein paar Tage ihren Spa\u00df. Jetzt sollten wir uns wieder tragf\u00e4higen L\u00f6sungen f\u00fcr die Verkehrs- und Parkproblematik in dichtbesiedelten Stadtteilen wie dem Quartier Falkenwiese zuwenden.<\/p>\n
1. Die Sicherheit der Bev\u00f6lkerung hat oberste Priorit\u00e4t. Wenn Fahrzeuge so abgestellt werden, dass Feuerwehr- und Rettungswagen nicht mehr durchkommen, dann geh\u00f6ren sie abgeschleppt. Innensenator Bernd M\u00f6ller, der auf diesen Umstand immer wieder hinweist, hat die absolute Unterst\u00fctzung der Gr\u00fcnen.<\/p>\n
2. Die gegenw\u00e4rtige Parksituation ist mittelfristig nicht tragbar. Immer wieder kommt es beispielsweise zu Schwierigkeiten f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4ngern mit Behinderungen oder Familien, die mit dem Kinderwagen unterwegs sind. Die Stra\u00dfenverkehrsordnung ist kein Recht des St\u00e4rkeren. Wir w\u00fcnschen uns von den Kn\u00f6llchenpolitikern der anderen Fraktionen auch mal deutliche Worte, die in diese Richtung gehen.<\/p>\n
3. Drumherumreden bringt nichts: Bei ihrem Vorgehen und der Darstellung nach au\u00dfen hat die Stadt Fehler gemacht. Die Menschen in den dichtbesiedelten Quartieren brauchen Alternativen f\u00fcr ihre ganz pers\u00f6nliche Mobilit\u00e4t. Wir k\u00f6nnen den Leuten auch nicht vorschreiben, dass sie ihre Autos abschaffen m\u00fcssen. Wir werden aber als GR\u00dcNE weiterhin daran arbeiten, damit es Alternativen f\u00fcr Menschen gibt, auch ohne Auto mobil zu bleiben. Auf jeden Fall m\u00fcssen alle \u00c4nderungen im Zusammenspiel der Verwaltung gemeinsam mit den AnwohnerInnen entwickelt werden. Dazu geh\u00f6rt auch, dass bei Bedarf neue Parkm\u00f6glichkeiten angeboten werden, wenn andere aus Sicherheitsgr\u00fcnden aufgegeben werden.<\/p>\n
Die politische Profilierung mit dem Anti-Kn\u00f6llchen Thema verspricht kurzatmigen Erfolg. Die AnwohnerInnen haben davon aber nichts. Weder mehr Sicherheit, noch einen Stellplatz f\u00fcr ihr Auto.\u201d<\/p>\n
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