{"id":139093,"date":"2014-07-07T08:47:10","date_gmt":"2014-07-07T06:47:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=139093"},"modified":"2014-07-07T08:47:10","modified_gmt":"2014-07-07T06:47:10","slug":"breko-stellungnahme-koalitionsantrag-zum-thema-breitbandausbau","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/breko-stellungnahme-koalitionsantrag-zum-thema-breitbandausbau\/","title":{"rendered":"BREKO-Stellungnahme: Koalitionsantrag zum Thema Breitbandausbau"},"content":{"rendered":"<p>Der BREKO steht diesem Antrag sehr positiv gegen\u00fcber. BREKO-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Dr. Stephan Albers kommentiert: \u201e Breitband ist Standortfaktor Nummer Eins \u2013 noch vor dem Thema Verkehrsanbindung sowie Gewerbe- und Grundsteuer. <!--more-->Glasfasernetze in Stadt und Land spielen bei der Wahrung und dem Ausbau von Wohlstand eine entscheidende Schl\u00fcsselrolle. F\u00fcr uns als f\u00fchrender Breitband-Verband in Deutschland ist vor allem zu begr\u00fc\u00dfen, dass die Koalitionsfraktionen das Ziel, 50 MBit\/s bis 2018 fl\u00e4chendeckend verf\u00fcgbar zu machen, bekr\u00e4ftigen. Hierbei spielt das Bekenntnis zum Wettbewerb der Anbieter und Technologien eine ganz entscheidende Rolle.\u201c<\/p>\n<p>Wichtig ist und bleibt der ungehinderte (physische) Zugang der alternativen Netzbetreiber zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL \u2013 die \u201eletzte Meile\u201c), damit get\u00e4tigte Investitionen nicht entwertet werden. Diese Vorleistung ist in Deutschland entscheidend daf\u00fcr, dass auch alternative Netzbetreiber ihren Kunden vollwertige Produkte zu attraktiven Preisen anbieten k\u00f6nnen. Ohne die physische Zugangsm\u00f6glichkeit zur TAL \u2013 zu regulierten und damit verl\u00e4sslich kalkulierbaren Entgelten \u2013 w\u00e4re der schrittweise, dezentrale Breitbandausbau durch lokale und regionale Unternehmen in l\u00e4ndlichen und unterversorgten Regionen nicht mehr m\u00f6glich. Der Wettbewerb w\u00fcrde in der Folge massiv eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n<p>Wichtig f\u00fcr einen schnellen Breitbandausbau sind auch diverse rechtliche Grundlagen wie die Beschleunigung von Bahntrassenquerungen, die zeitweise Erlaubnis oberirdischer Verlegung oder die Festlegung des Praxiseinsatzes kostenreduzierender Glasfaserverlegetechniken (\u201eMicro-Trenching\u201c \u2013 Verlegung der Leitungen in geringerer Tiefe).<\/p>\n<p>Die Unterst\u00fctzung regulatorischer Weiterentwicklungen bei gleichzeitiger Vermeidung gro\u00dfer\/grundlegender Br\u00fcche begr\u00fc\u00dft der BREKO nachdr\u00fccklich. Hierzu hei\u00dft es im Koalitionsantrag unter anderem: \u201eIm \u00dcbrigen sind regulatorische Weiterentwicklungen, die Wettbewerb wahren und sinnvolle Ans\u00e4tze f\u00fcr eine Verbesserung der Breitbandversorgung insbesondere im l\u00e4ndlichen Raum bringen, zu unterst\u00fctzen.\u201c<\/p>\n<p>BREKO-Vorstandsmitglied Norbert Westfal, gleichzeitig Mitglied der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung des norddeutschen Netzbetreibers EWE TEL, erkl\u00e4rt: \u201eGenau solche sinnvollen Ans\u00e4tze wie die Errichtung zus\u00e4tzlicher Kabelverzweiger auf dem Hauptkabel, um den Menschen auf dem Land und in unterversorgten Regionen schnelle Breitband-Anschl\u00fcsse zur Verf\u00fcgung stellen zu k\u00f6nnen, haben wir k\u00fcrzlich vorgestellt und bei der Bundesnetzagentur beantragt. Wir freuen uns, dass die Koalition die Bedeutung dieser wirksamen Verbesserungen zur Beschleunigung des fl\u00e4chendeckenden Breitbandausbaus bei \u00fcberschaubaren Kosten erkannt hat und sie mit ihrem nun eingebrachten Antrag unterst\u00fctzt.\u201c<\/p>\n<p>Die Pr\u00fcfung von Haushaltsspielr\u00e4umen zur F\u00f6rderung des Breitbandausbaus, insbesondere auch in Hinblick auf die Nutzung m\u00f6glicher Erl\u00f6se aus Frequenzvergaben (\u201eDigitale Dividende II\u201c) bewertet der BREKO ebenfalls positiv. BREKO-Pr\u00e4sident Ralf Kleint betont hierbei: \u201eDiese Erl\u00f6se sollen aus unserer Sicht zur F\u00f6rderung von Wirtschaftlichkeitsl\u00fccken beim Ausbau \u201awei\u00dfer Flecken\u2018 verwendet und im Wettbewerb der Anbieter und Technologien vergeben werden.\u201c<\/p>\n<p>Die Einrichtung eines Sonderfinanzierungsprogramms (\u201ePremiumf\u00f6rderung Netzausbau\u201c) bei der KfW-Bankengruppe kann zus\u00e4tzlich sehr hilfreich beim Stemmen der hohen Investitionssummen sein. Hierbei sollten die ausbauenden Unternehmen direkten Zugriff auf die Zinskonditionen der KfW haben. Kleint: \u201eEin solches F\u00f6rderprogramm schafft weitere Anreize f\u00fcr einen fl\u00e4chendeckenden Ausbau und damit die Grundlage zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung. Der Glasfaserausbau in Deutschland vollzieht sich auf der regionalen Ebene \u2013 die regionalen Carrier sind die Garanten des Breitbandausbaus.\u201c<\/p>\n<p>Der BREKO setzt f\u00fcr einen fl\u00e4chendeckenden Breitband-Ausbau auf eine so genannte\u00a0 Multi-Access-Strategie, im Rahmen derer die Glasfaserverlegung entweder in Zwischenschritten zun\u00e4chst per FTTC bis zum Kabelverzweiger (KVz \u2013 der \u201egraue Kasten\u201c an der Stra\u00dfe) oder Schaltverteiler (SVt) \u2013 oder aber gleich bis zum Grundst\u00fcck, ins Haus oder die Wohnung (FTTB\/FTTH) erfolgt. So werden die Glasfasernetze vielerorts schrittweise mit immer h\u00f6heren Bandbreiten und auf Basis wirtschaftlich tragf\u00e4higer Gesch\u00e4ftsmodelle immer n\u00e4her zum Kunden gebaut. Beim schrittweisen Glasfaserausbau k\u00f6nnen die Carrier zun\u00e4chst per FTTC Investitionsmittel erwirtschaften und im Anschluss auf FTTB\/FTTH migrieren.<\/p>\n<p>Bei entsprechenden regulatorischen und politischen Rahmenbedingungen werden die alternativen Netzbetreiber des BREKO im Rahmen der \u201eBREKO Glasfaser-Offensive\u201c bis zum Jahr 2018 mehr als 9 Milliarden Euro investieren \u2013 den gr\u00f6\u00dften Teil davon in Glasfasernetze (FTTC sowie FTTB\/FTTH). Das hei\u00dft konkret: Bis 2018 werden die BREKO-Unternehmen 11,2 Millionen Haushalte und Unternehmen \u2013 das sind nahezu drei Viertel (73 Prozent) der Haushalte au\u00dferhalb der Ballungsr\u00e4ume \u2013 mit Highspeed-Breitband-Anschl\u00fcssen versorgen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der BREKO steht diesem Antrag sehr positiv gegen\u00fcber. BREKO-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Dr. Stephan Albers kommentiert: \u201e Breitband ist Standortfaktor Nummer Eins \u2013<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[14],"tags":[13968],"class_list":["post-139093","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-tipps-informationen","tag-breko-stellungnahme-koalitionsantrag-zum-thema-breitbandausbau"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/139093","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=139093"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/139093\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":139094,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/139093\/revisions\/139094"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=139093"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=139093"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=139093"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}