\u201eWir begr\u00fc\u00dfen die Idee, das Denkmalschutzgesetz in Schleswig-Holstein zu modernisieren\u201c, so Friederike C. K\u00fchn, Pr\u00e4sidentin der IHK Schleswig-Holstein, \u201eallerdings ist das Kernanliegen der schleswig-holsteinischen Wirtschaft, n\u00e4mlich eine rechtssichere L\u00f6sung zu finden, noch nicht erf\u00fcllt worden.\u201c<\/p>\n
So sei ein modernes Denkmalschutzgesetz geeignet, im Spannungsfeld zwischen der Bewahrung kulturellen Erbes einerseits und den berechtigten Belangen der betroffenen Eigent\u00fcmer und Unternehmer andererseits einen angemessenen Ausgleich zu finden. Bei allem Pragmatismus d\u00fcrfe aber nicht an der Rechtssicherheit gespart werden.<\/p>\n
\u201eUnternehmen haben mit dem neuen Gesetz keine M\u00f6glichkeit mehr, eine verbindliche Auskunft dar\u00fcber zu erhalten, ob Ihr Eigentum ein Denkmal ist oder nicht\u201c, so K\u00fchn weiter. Die Denkmalbeh\u00f6rden, die \u00fcber das Know-how verf\u00fcgen, d\u00fcrften zwar weiterhin ihre Einsch\u00e4tzung dazu abgeben, rechtsverbindlich ist das jedoch nicht.<\/p>\n
\u201eProbleme sehen wir beispielsweise im rechtsgesch\u00e4ftlichen Verkehr\u201c, erl\u00e4utert K\u00fchn, \u201eweil die Frage, ob ein Grundst\u00fcck durch denkmalschutzrechtliche Einschr\u00e4nkungen belastet ist, einen eindeutig wertbildenden Faktor darstellt.\u201c Im schlimmsten Fall sind selbst R\u00fcckabwicklungen von Grundst\u00fcckkaufvertr\u00e4gen nicht ausgeschlossen, sollte den Vertragspartnern die Denkmaleigenschaft erst zu sp\u00e4t bekannt werden.<\/p>\n
Die Neuregelung verlagere letztlich die Entscheidung \u201eDenkmal oder nicht\u201c auf die Gerichte, das Know-how der Denkmalbeh\u00f6rden sei nicht mehr gefragt.<\/p>\n
Viel fehle aber nicht, um die f\u00fcr die Wirtschaft so wichtige Rechtssicherheit des Verfahrens sicherzustellen. \u201eIm Einzelfall muss es weiterhin m\u00f6glich sein, auch eine rechtsverbindliche Auskunft zu erhalten. Andere Bundesl\u00e4nder liefern gute Beispiele, wie so etwas funktionieren kann \u2013 auch mit einem modernen Denkmalschutzrecht\u201c, erkl\u00e4rt K\u00fchn. Zudem m\u00fcsse jede Unterschutzstellung qualifiziert und nachvollziehbar begr\u00fcndet werden.<\/p>\n
\u201eWenn betroffene Unternehmen die Ma\u00dfnahmen nicht verstehen, wird das die Akzeptanz des Denkmalschutzes in der Wirtschaft mit Sicherheit nicht erh\u00f6hen\u201c, so K\u00fchn.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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