Der Vorstand des Landesfeuerwehrverbandes bedauert die Irritationen, die im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Thema „Kameradschaftskassen“ in den Feuerwehren entstanden sind.
\nDer Landesfeuerwehrverband hat nicht die Diskussion zum Thema Kameradschaftskassen angesto\u00dfen. Die Gespr\u00e4che sind durch das Innenministerium und die kommunalen Landesverb\u00e4nde initiiert worden, da es im Land Rechtsunsicherheiten gibt. Im Rahmen dieser Gespr\u00e4che hat der Landesfeuerwehrverband sich bereit erkl\u00e4rt, dass der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des LFV an den Gespr\u00e4chen beteiligt wird, um sich \u00fcber die Problemstellung zu informieren und bei der Erarbeitung von L\u00f6sungsvorschl\u00e4gen zu unterst\u00fctzen, mit dem Ziel zuk\u00fcnftig die Feuerwehren besser zu sch\u00fctzen. Die L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge sollten dann, wie seit jeher \u00fcblich und erforderlich, in dem
\nLFV-Gremium der Kreis- und Stadtwehrf\u00fchrer und Leiter der Berufsfeuerwehren be-
\nraten werden. Der Landesfeuerwehrverband hat zu keinem Zeitpunkt gefordert, das
\nlaufende Gesetzgebungsverfahren zu nutzen, da die Feuerwehrbasis noch nicht betei-
\nligt war. Es wurde sogar die planm\u00e4\u00dfig f\u00fcr den 22.10. festgelegte Kreiswehrf\u00fchrer-
\nTagung abgesagt, weil bis zum Jahresende keine Themen vorlagen, die noch zum Jah-
\nresende bearbeitet werden m\u00fcssten.
\nAm 31.10. wurde in der Kreiswehrf\u00fchrer-Tagung durch das Innenministerium mitge-
\nteilt, dass es aus dem Innen- und Rechtsausschuss des Landtages einen Erg\u00e4nzungs-
\nantrag zum laufenden Gesetzgebungsverfahren gibt, und der LFV jetzt aufgefordert
\nwurde, eine Stellungnahme im Rahmen der Anh\u00f6rung abzugeben. LFV-Vorstand und
\ndie Kreis- und Stadtwehrf\u00fchrer waren von der Vorlage „Kameradschaftskasse“ im
\nlaufenden Gesetzgebungsverfahren zum Brandschutzgesetz \u00fcberrascht, da es im Vor-
\nfeld keine Beratung in den LFV-Gremien gab und somit auch keine Abstimmungen mit
\nden Kreis- und Stadtwehrf\u00fchrern erfolgen konnte.\u00a0 Der \u00c4nderungsantrag wurde dann
\nunverz\u00fcglich vom LFV am 03.11.14 als Beratungsvorlage an die Kreis- und Stadtwehr-
\nf\u00fchrer und Leiter der Berufsfeuerwehren verschickt, um am 17.11.14 \u00fcber den \u00c4nde-
\nrungsantrag in einer Sondersitzung der Kreiswehrf\u00fchrer zu beraten und eine gemein-
\nsame Stellungnahme abzugeben.
\nWarum es zu Irritationen und Missverst\u00e4ndnissen gekommen ist, muss noch aufgear-
\nbeitet werden. Ich appelliere an alle, sich an Fakten zu orientieren, und sich nicht von
\nEmotionen leiten zu lassen.<\/p>\n
Detlef Radtke
\nLandesbrandmeister<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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