{"id":162984,"date":"2015-01-29T08:58:50","date_gmt":"2015-01-29T07:58:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=162984"},"modified":"2015-01-29T09:07:45","modified_gmt":"2015-01-29T08:07:45","slug":"volker-dornquast-zu-top-11-und-31-ziele-zu-haben-ist-zuwenig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/volker-dornquast-zu-top-11-und-31-ziele-zu-haben-ist-zuwenig\/","title":{"rendered":"Volker Dornquast zu Top 11 und 31: Ziele zu haben ist zuwenig –"},"content":{"rendered":"

Europapolitik<\/strong>: Volker Dornquast zu Top 11 und 31: Ziele zu haben ist zuwenig – man mu\u00df auch wissen, wie man sie erreicht. Ebenso wie der Ostseeraum ist die Nordsee eine Region mit beeindruckenden Entwicklungen und mit gro\u00dfen Zukunftschancen<\/strong>.Hierzu z\u00e4hlen nicht nur die Energiewirtschaft, sondern unter anderem auch die maritime Forschung, die Schifffahrt und die Fischerei, um nur die vier wichtigsten Bereiche von vielen zu nennen. Das Meer ist inzwischen weniger ein trennendes, sondern wird immer st\u00e4rker ein verbindendes Element, welches die M\u00f6glichkeit bietet, sich in den einzelnen Anliegerregionen gemeinsam zu entwickeln. Von England, Schottland \u00fcber Norwegen, D\u00e4nemark bis Schleswig-Holstein ist die Interessenlage zumindest \u00e4hnlich. Deshalb ist es zu begr\u00fc\u00dfen, dass es seit l\u00e4ngerer Zeit gemeinsame Gremien der Parlamente und der Regierungen f\u00fcr die Kooperation dieser Regionen gibt, die sich mit all den Themenbereichen, die im Antrag aufgef\u00fchrt sind, besch\u00e4ftigen.<\/p>\n

Leider fehlen in dieser Kooperation Hamburg und Niedersachsen. Um die Gremien noch effektiver zu machen, sollten wir als Landtag und als Landesregierung auf diese beiden Bundesl\u00e4nder hinzuwirken, mit dabei zu sein. Wenn man bei den Treffen der genannten Gremien ins Gespr\u00e4ch kommt, merkt man sehr schnell, dass nicht nur die Interessenlagen der
\nNordseeregionen gleich sind, sondern dass auch die daraus resultierenden Ziele und die jeweils gew\u00e4hlten Wege \u00e4hnlich sind, und so wurden hier in den vergangenen Jahren viele gemeinsame \u00dcberlegungen definiert und in die EU getragen. Oft geht es nur gemeinsam oder es geht zumindest gemeinsam besser. Eine St\u00e4rkung der Pr\u00e4senz dieser Nordseekommission in Br\u00fcssel halte ich f\u00fcr angemessen, um diese Arbeit erfolgreich erledigen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Herzlichen Dank an die Regierungsfraktionen, dass Sie diese Ziele aus der Nordseekommission und den Arbeitsgruppen noch einmal zusammengetragen haben und dass Sie diese f\u00fcr Schleswig-Holstein verbindlich \u00fcbernehmen wollen. Insbesondere danke, dass Sie die aktive Mitarbeit unseres Landes in der Nordseekommission als notwendig erachten.<\/p>\n

Dabei haben Sie selbstverst\u00e4ndlich die volle Unterst\u00fctzung der CDU. Wenn wir dieses wollen, m\u00fcssen wir uns fragen, und ich meine dieses auch selbstkritisch, ob der Kooperation von Landtag und Landesregierung in der Nordseekommission eine optimale Koordinierung der Ministerien selbst und der Gremien des Landtages vorausgehen, oder hier nicht weitere
\nVerbesserungen m\u00f6glich und n\u00f6tig sind. Und ich glaube, wir d\u00fcrfen uns dabei auch nicht scheuen, \u00fcber Kapazit\u00e4tsfragen nachzudenken, wenn wir \u00fcber eine Ausweitung dieser Aufgabe diskutieren. Die anderen Regionen zeigen uns,wie die Gewichtungen dort sind.<\/p>\n

Wenn der Antrag davon spricht, dass die Landesregierung gebeten wird sich daf\u00fcr einzusetzen, dass eine Strategie der Nordseeanrainerregionen entwickelt wir, so ist dieses sicherlich richtig. Es ist aber etwas wenig. Erst einmal braucht Schleswig-Holstein eine eigene \u00fcbergreifende Strategie, wie es in diese Kooperation gehen will. Teilweise ist sie vorhanden, aber bei Weitem nicht \u00fcberall. Ich hoffe f\u00fcr die CDU, dass wir in der Ausschussberatung die Inhalte weiter pr\u00e4zisieren k\u00f6nnen, damit neben den Zielen auch die Wege zur Erreichung dieser Ziele definiert werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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