Die Alternativlosigkeit, mit der sich die Nominierung Ursula von der Leyens als Bundespr\u00e4sidentin aufdr\u00e4ngt, wird von der Piratenpartei Deutschland als Bankrotterkl\u00e4rung der Schwarz-Gelben Regierung betrachtet.\u00bbEin Staatsoberhaupt sollte das ganze Land repr\u00e4sentieren. Frau von der Leyen hat durch ihr Verhalten bei dem Versuch, das Zugangserschwerungsgesetzes durchzusetzen, einer ganzen Generation den Krieg erkl\u00e4rt. Sie mag ja durch die Parteibrille der CDU wie eine f\u00e4hige Ministerin aussehen, aber f\u00fcr das Amt der Bundespr\u00e4sidentin ist sie ungeeignet\u00ab, h\u00e4lt Benjamin St\u00f6cker vom Bundesvorstand der Piratenpartei fest.<\/p>\n
\u00bbFrau von der Leyen hat schon unter Beweis gestellt, dass sie mit einem Ministeramt \u00fcberfordert ist. Sie zur Bundespr\u00e4sidentin zu w\u00e4hlen, k\u00e4me der bewussten Entscheidung gleich, unangeschnallt mit 220 km\/h gegen eine Betonwand zu fahren\u00ab, erg\u00e4nzt Christopher Lauer, Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Piratenpartei.<\/p>\n
Bereits im Jahr 2009 hat Frau von der Leyen alles getan, um ihre absurden Ideen durchzusetzen. Dazu z\u00e4hlte unter anderem, Journalisten bei einem Treffen hinter verschlossenen T\u00fcren Kinderpornographie vorzuf\u00fchren. Ein billiges Einsch\u00fcchterungsman\u00f6ver gegen\u00fcber den Anwesenden, um kritische Fragen zu B\u00fcrgerrechten im Vorfeld zu unterbinden. Als Konsequenz dieser fragw\u00fcrdigen Darbietung wurden gegen die damalige Familienministerin mehrfach Strafanzeigen erstattet, die jedoch ohne Folgen blieben.<\/p>\n
Frau von der Leyen sorgte als Familienministerin auch f\u00fcr internationale Verstimmung. Sie behauptete, dass in Indien Kinderpornographie nicht strafbar sei. Sie blieb bei ihrer Aussage, obwohl der indische Botschafter in Deutschland klarstellte, dass von der Leyens Aussage nicht den Tatsachen entsprach. Im Volksmund w\u00fcrde dies wohl als L\u00fcge deklariert werden.<\/p>\n
Die Piratenpartei hofft, dass die Auswahl der Kandidaten genau \u00fcberdacht wird. Der kommende Bundespr\u00e4sident soll f\u00e4hig sein, das Amt in diesen schweren Zeiten gewissenhaft zu bekleiden und auch \u00fcberparteilich Respekt und Anerkennung genie\u00dfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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