{"id":185769,"date":"2015-08-26T23:34:27","date_gmt":"2015-08-26T21:34:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=185769"},"modified":"2015-08-26T23:34:27","modified_gmt":"2015-08-26T21:34:27","slug":"rassistische-ausschreitungen-in-heidenau-kommen-nicht-aus-dem-luftleeren-raum-gewalt-ist-ergebnis-jahrelanger-verharmlosung-rechtsextremer-strukturen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/rassistische-ausschreitungen-in-heidenau-kommen-nicht-aus-dem-luftleeren-raum-gewalt-ist-ergebnis-jahrelanger-verharmlosung-rechtsextremer-strukturen\/","title":{"rendered":"Rassistische Ausschreitungen in Heidenau kommen nicht aus dem luftleeren Raum: Gewalt ist Ergebnis jahrelanger Verharmlosung rechtsextremer Strukturen"},"content":{"rendered":"

Rassistische Ausschreitungen in Heidenau kommen nicht aus dem luftleeren Raum: Gewalt ist Ergebnis jahrelanger Verharmlosung rechtsextremer Strukturen – Im s\u00e4chsischen Heidenau kommt es seit Tagen zu rassistischen Protesten gegen die Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen in einem leerstehenden Baumarkt. Die Proteste sind in mehreren N\u00e4chten in Folge zu Gewaltexzessen eskaliert. Dazu erkl\u00e4rt Timo Reinfrank, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Amadeu Antonio Stiftung: \u201eDie gewaltt\u00e4tigen Ausschreitungen in Heidenau kommen nicht aus dem luftleeren Raum. Wenn jetzt hunderte Rechtsextreme Parolen wie \u201eDeutschland den Deutschen\u201c und \u201eNationaler Widerstand\u201c skandieren und das Horst-Wessel-Lied an stimmen, zeigt das, wie der organisierte Rechtsextremismus hier lange Zeit schwelte.<\/h4>\n

Die s\u00e4chsische Landesregierung hat den Rechtsextremismus im Land jahrelang verharmlost. Viel zu lange wurde die Demokratie-feindlichkeit und der Rassismus von Pegida als legitimer Protest \u201ebesorgter B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger\u201c verharmlost. Wenn jetzt wieder von \u201eAsylkritik\u201c die Rede ist, verkennt das die Tatsache, dass diese Menschen an den Grundwerten unserer Demokratie r\u00fctteln. Wer tagelang Seite an Seite mit gewaltbereiten Rechtsextremen l\u00e4uft, kann sich nicht dahinter verstecken, ein \u201ebesorgter B\u00fcrger\u201c zu sein. Wie schon in Schneeberg macht die NPD auch in Heidenau keinen Hehl daraus, die Proteste zu organisieren. In Heidenau treten rechte Brandstifter auf, die R\u00fcckendeckung aus der Bev\u00f6lkerung bekommen – und sie schrecken nicht vor Gewalt zur\u00fcck. In dieser Stimmung verstehen sich Gewaltt\u00e4ter als \u201aVollstrecker von Volkes Willen\u2018.<\/p>\n

Die T\u00e4ter feiern sich als Sieger und br\u00fcsten sich mit ihren Taten. Wenn die Sicherheitsbeh\u00f6rden hier nur halbherzig und unterbesetzt reagieren, ermutigt das zu weiteren Protesten und wiederholten Gewalttaten. Es ist besch\u00e4mend, wie die s\u00e4chsische Landesre-gierung trotz der Neonazi-Mobilisierung in Heidenau versagt und Fl\u00fcchtlinge dem rassistischen Mob ausliefert.<\/p>\n

Nicht zu Unrecht fallen die Parallelen zu den Ausschreitungen vor 23 Jahren in Rostock-Lichtenhagen auf. Wir d\u00fcrfen nicht zulassen, dass rassistische Gewaltt\u00e4ter die demokratische Gesellschaft vor sich hertreiben. Diesen Menschen darf nicht die Deutungshoheit \u00fcberlassen werden. Das sind keine besorgten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die einen demokratischen Dialog wollen. Das sind Rassisten, die sich ihre Sicht zurechtlegen und mit L\u00fcgen untermauern. Es muss vermieden werden, dass Fl\u00fcchtlinge gegen andere Gruppen ausgespielt werden. Deswegen sollte die Bundesregierung ab sofort alle Kosten f\u00fcr die Unterbringung in den Kommunen \u00fcbernehmen.“, fordert Reinfrank.<\/p>\n

Zum Hintergrund:<\/h4>\n

http:\/\/www.amadeu-antonio-stiftung.de\/aktuelles\/2015\/ausschreitungen-in-heidenau-hass-entlaedt-sich-in-gewalt\/<\/a><\/h4>\n

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