{"id":18677,"date":"2010-07-16T17:35:26","date_gmt":"2010-07-16T15:35:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=18677"},"modified":"2010-07-16T17:35:27","modified_gmt":"2010-07-16T15:35:27","slug":"bka-bundeskriminalamt-weist-kritik-an-bisherigen-masnahmen-zur-loschung-kinderpornografischer-inhalte-im-internet-zuruck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/bka-bundeskriminalamt-weist-kritik-an-bisherigen-masnahmen-zur-loschung-kinderpornografischer-inhalte-im-internet-zuruck\/","title":{"rendered":"BKA: Bundeskriminalamt weist Kritik an bisherigen Ma\u00dfnahmen zur L\u00f6schung kinderpornografischer Inhalte im Internet zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Wiesbaden (ots) – Angesichts kursierender Medienberichte zur Wirksamkeit von Ma\u00dfnahmen zur L\u00f6schung kinderpornografischer Inhalte im Internet sowie in diesem Zusammenhang verbreiteter statistischer Daten stellt das Bundeskriminalamt (BKA) klar:<\/p>\n

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, setzt das BKA das Zugangserschwerungsgesetz in der Weise um, dass zun\u00e4chst w\u00e4hrend eines Zeitraums von einem Jahr keine Seiten im Netz gesperrt werden, sondern nachdr\u00fccklich die L\u00f6schung von kinderpornografischen Seiten betrieben wird. Dem Vertrag entsprechend werden nach Ablauf dieses Zeitraums Erfolg und Wirksamkeit der Ma\u00dfnahmen zur L\u00f6schung kinderpornografischer Inhalte im Internet evaluiert. Um die Evaluierung auf einer aussagekr\u00e4ftigen Datenbasis vornehmen zu k\u00f6nnen, dokumentiert das BKA seine L\u00f6schungsbem\u00fchungen seit Januar 2010 und bereitet sie statistisch auf. Die in den Medien zitierten Zahlen geben die bislang vorliegenden Erkenntnisse zusammenfassend wieder. Danach waren – bezogen auf den Betrachtungszeitraum Januar bis Juni 2010 – durchschnittlich 40 Prozent der dem Ausland mitgeteilten Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten nach einem Zeitraum von einer Woche immer noch abrufbar. Bezogen auf die jeweiligen Einzelmonate bewegten sich die Werte im Schwankungsbereich 14 Prozent (Januar) bis 70 Prozent (M\u00e4rz).<\/p>\n

Die festgestellten Werte sind angesichts des Umstandes, dass die Evaluation auf einen Zeitraum von einem Jahr angesetzt ist, vorl\u00e4ufiger Natur.<\/p>\n

Zur Klarstellung der in den Medienberichten thematisierten Arbeitsweise des BKA bei der Bek\u00e4mpfung kinderpornografischer Inhalte im Internet wird auf Folgendes hingewiesen:<\/p>\n

Der Ansatz, kinderpornografische Netz-Inhalte l\u00f6schen zu lassen, ist Teil der seit Jahren durch das BKA praktizierten Strategie zur Bek\u00e4mpfung kinderpornografischer Inhalte im Internet.<\/p>\n

Im Fall von im Inland physikalisch gehosteten Inhalten nimmt es hierzu direkten Kontakt mit den verantwortlichen Host-Providern auf. Im Regelfall erfolgt eine L\u00f6schung werkt\u00e4glich binnen weniger Stunden. F\u00fcr im Ausland gespeicherte Inhalte \u00fcbermittelt es in der Regel auf dem Interpol-Weg Meldungen mit der Bitte um Veranlassung der L\u00f6schung durch die jeweils zust\u00e4ndige staatliche Stelle. Auf diesem Wege hatte auch die halbstaatliche US-Einrichtung „National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC)“ \u00fcber die dort betriebene „Cybertipline“ die l\u00f6schungsrelevanten BKA-Informationen erhalten.<\/p>\n

Die Zusammenarbeit des BKA mit den Staaten, in denen kinderpornografische Inhalte gehostet werden, so auch den USA, ist somit logischer Bestandteil der Strategie. Insofern ist der \u00f6ffentlich suggerierte Eindruck, das BKA h\u00e4tte diese internationale Kooperation in der Vergangenheit vernachl\u00e4ssigt, falsch. Im Falle der Zusammenarbeit mit den USA leitet das BKA zur Beschleunigung der Verfahrensabl\u00e4ufe neuerdings seine Meldungen zus\u00e4tzlich zum Interpol-Weg auch direkt an die zust\u00e4ndige US-Zentralstelle (NCMEC) weiter.<\/p>\n

Seit 2007 arbeitet das BKA zur Umsetzung seiner Strategie zudem mit den Selbstregulierungskr\u00e4ften der Wirtschaft wie z. B. den deutschen INHOPE-Kontaktstellen jugendschutz.net, der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter e.V. (FSM) und dem Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. zusammen.<\/p>\n

Auch auf diesem Wege findet eine internationale Zusammenarbeit statt. So informiert beispielsweise INHOPE bezogen auf die USA direkt die zust\u00e4ndige US-Zentralstelle (NCMEC) mit dem Ziel, entsprechende L\u00f6schungen zu veranlassen.<\/p>\n

Im \u00dcbrigen sind die in der Evaluation dokumentierten Ergebnisse keinesfalls auf einen mangelhaften Personaleinsatz im BKA
\nzur\u00fcckzuf\u00fchren, da die statistische Erfassung des L\u00f6scherfolgs nach der Weiterleitung der Meldung durch das BKA an die zust\u00e4ndige Stelle ansetzt und das BKA f\u00fcr die technische Beseitigung des kinderpornografischen Netzinhalts nicht selbst verantwortlich ist. Die unverz\u00fcgliche Bewertung und Weiterleitung entsprechender Hinweise durch das BKA an die zust\u00e4ndigen ausl\u00e4ndischen Stellen ist gew\u00e4hrleistet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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