{"id":218709,"date":"2016-12-19T11:31:46","date_gmt":"2016-12-19T10:31:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=218709"},"modified":"2016-12-19T11:32:14","modified_gmt":"2016-12-19T10:32:14","slug":"gruene-ende-eines-politikstils","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/gruene-ende-eines-politikstils\/","title":{"rendered":"Gr\u00fcne: Ende eines Politikstils"},"content":{"rendered":"<p><strong><b>Gr\u00fcne: Ende eines Politikstils &#8211; <\/b><\/strong>Am Wochenende hat ein B\u00fcrgerentscheid die Umgestaltungspl\u00e4ne der Stadt f\u00fcr die Untertrave \u00fcber den Haufen geworfen. Zudem erkl\u00e4rte B\u00fcrgermeister Bernd Saxe, im kommenden Jahr nicht erneut f\u00fcr das Amt des B\u00fcrgermeisters zu kandidieren. <b>Michelle Akyurt<\/b>, die Fraktionsvorsitzende der GR\u00dcNEN in der L\u00fcbecker B\u00fcrgerschaft, sieht in diesem Doppelschlag auch das Ende eines bestimmten Politikstils:<!--more-->\u201cBeide Entscheidungen des vergangenen Wochenendes waren richtig. Das Ergebnis des B\u00fcrgerentscheids ist die klare Quittung f\u00fcr mangelnde Dialogf\u00e4higkeit im Rathaus. Als die Pl\u00e4ne f\u00fcr die Luxusumgestaltung der Untertrave \u00f6ffentlich breit diskutiert wurden, haben wir immer wieder zwei Einw\u00e4nde von den Menschen geh\u00f6rt: \u201cHat L\u00fcbeck nicht an anderer Stelle dringendere Aufgaben?\u201d und \u201cWer ist denn auf die Idee gekommen, einfach die Linden zum Abholzen freizugeben?\u201d. Diese Stimmung war in der Stadt massiv vorhanden. Es stellt sich die Frage, warum es dem B\u00fcrgermeister und seiner Verwaltung nicht gelungen ist, diese Stimmung rechtzeitig aufzunehmen. Auch die Volksparteien m\u00fcssen sich diese Frage stellen lassen. Denn vormals waren es oft gerade die Volksparteien, die es schafften, Stimmungen fr\u00fchzeitig zu erkennen und in den politischen Prozess einzubringen. Das ist f\u00fcr L\u00fcbeck zur Zeit nicht der Fall.<\/p>\n<p>Jetzt muss die Planung f\u00fcr die Untertrave gem\u00e4\u00df B\u00fcrgerentscheid ge\u00e4ndert werden. F\u00fcr uns ist klar: Priorit\u00e4t haben die Ma\u00dfnahmen, wo der Sanierungsstau massiv ist. Das sind die Br\u00fccken und Wege der Stadt, die Schulen und andere \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude. Die Zeit f\u00fcr Luxusma\u00dfnahmen ist erstmal vorbei. Die Umplanung f\u00fcr die Untertrave muss sich daher auf einen l\u00e4ngeren Planungshorizont gefasst machen. Wir haben &#8211; als Gr\u00fcne &#8211; ganz bewusst nicht versprochen, dass bei einem JA zum B\u00fcrgerentscheid trotzdem rasch die Umgestaltung kommt, denn das war und ist unrealistisch.<\/p>\n<p>Die Entscheidung von B\u00fcrgermeister Bernd Saxe, keine weitere Amtszeit anzustreben, findet unseren Respekt. Viele Politikerinnen und Politiker\u00a0verpassen den Zeitpunkt zum richtigen Absprung, halten sich f\u00fcr unentbehrlich und werden aus dem Amt gejagt. Bernd Saxe hat viel Gesp\u00fcr bewiesen, so dass ihm ein solcher m\u00f6glicher Abschied erspart bleibt. Trotzdem ist das Zusammenfallen mit dem Ergebnis des B\u00fcrgerentscheids nicht zuf\u00e4llig. Denn Bernd Saxe steht in L\u00fcbeck f\u00fcr einen Stil des mangelnden Dialogs. In seiner Kommunikation war immer sehr viel Einbahnstra\u00dfe. Zu oft hat er sich hinter vermeintlichen Sachzw\u00e4ngen verschanzt. Auf eine Ebene mit den Menschen der Stadt oder auch mit den Fraktionen der B\u00fcrgerschaft wollte er sich nicht begeben. Das Scheitern zum Beispiel seines Bauprojekts auf der N\u00f6rdlichen Wallhalbinsel, der Tourismusabgabe und jetzt der Umgestaltung der Untertrave belegt: Mangelnde Dialogf\u00e4higkeit ist nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df.<\/p>\n<p>Insoweit markiert der vergangene Sonntag das Ende eines Politikstils. Das Motto der kommenden Jahre wird sein: Mehr Dialog wagen.\u201d<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gr\u00fcne: Ende eines Politikstils &#8211; Am Wochenende hat ein B\u00fcrgerentscheid die Umgestaltungspl\u00e4ne der Stadt f\u00fcr die Untertrave \u00fcber den Haufen<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[5],"tags":[18732],"class_list":["post-218709","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik-wirtschaft","tag-gruene-ende-eines-politikstils"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/218709","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=218709"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/218709\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":218710,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/218709\/revisions\/218710"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=218709"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=218709"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=218709"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}