Der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizi\u00e8re, hat vor dem Hintergrund der j\u00fcngsten Reisehinweise US-amerikanischer und anderer ausl\u00e4ndischer Beh\u00f6rden gestern um 14:00 Uhr in Berlin eine \u00f6ffentliche Stellungnahme abgegeben. Wir dokumentieren die Erkl\u00e4rung des Bundesinnenministers im Wortlaut:<\/p>\n
„Vor dem Hintergrund der aktuellen Reisehinweise der Vereinigten Staaten, und jetzt auch von Japan, die ja keine Reisewarnungen sind, sondern Reisehinweise, habe ich mich heute Morgen im gemeinsamen Terror-Abwehrzentrum Deutschlands von den Pr\u00e4sidenten unserer Sicherheitsbeh\u00f6rden erneut \u00fcber die derzeitige Sicherheits- und Gef\u00e4hrdungslage informieren lassen. Diese kann ich wie folgt zusammenfassen:<\/p>\n
Seit Fr\u00fchjahr 2009 liegen Hinweise darauf vor, wonach die Terrororganisation Al-Qaida l\u00e4ngerfristig plane, Anschl\u00e4ge in den USA, in Europa und auch in Deutschland zu begehen. Diese Hinweise ergeben sich aus nachrichtendienstlichem Aufkommen und werden von den Bundessicherheitsbeh\u00f6rden und den L\u00e4ndern mit der gebotenen Intensit\u00e4t, mit der gebotenen Sensibilit\u00e4t und mit dem Wissen, dass seit Jahren erworben worden ist um die Gef\u00e4hrder in Deutschland, analysiert und bewertet.<\/p>\n
Wie Sie wissen, ist es k\u00fcrzlich auch zu Verhaftungen im Ausland auch in diesem Zusammenhang gekommen.<\/p>\n
Unsere Bundessicherheitsbeh\u00f6rden stehen seit Wochen in engstem Austausch mit unseren internationalen Partnern. Dies gilt auch f\u00fcr mich pers\u00f6nlich. Wir nutzen alle zur Verf\u00fcgung stehenden Erkenntnisquellen.<\/p>\n
Im Ergebnis liegen gegenw\u00e4rtig keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschl\u00e4ge in Deutschland vor. Es besteht jedoch eine hohe abstrakte Gef\u00e4hrdung, wonach sich deutsche Interessen im In- und Ausland seit l\u00e4ngerem im Zielpunkt des internationalen Terrorismus befinden. Wir nehmen alle Hinweise sehr ernst und gehen ihnen mit hoher Intensit\u00e4t nach.<\/p>\n
Ich bitte um Verst\u00e4ndnis, dass ich an dieser Stelle die einzelnen Ma\u00dfnahmen unserer Beh\u00f6rden nicht detailliert darstellen kann und will, auch um deren Erfolg nicht zu gef\u00e4hrden. Sie k\u00f6nnen aber sicher sein, dass erstens alle Erkenntnisse in die Bewertung der Lage einflie\u00dfen und zweitens, dass diese Erkenntnisse zu lageanpassten Ma\u00dfnahmen jetzt und in Zukunft f\u00fchren.<\/p>\n
F\u00fcr Alarmismus besteht jedenfalls zur Zeit kein Anlass.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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