Genau ein Jahr nach dem Antritt der Koalition von CDU und FDP in Schleswig-Holstein haben Ministerpr\u00e4sident Peter Harry Carstensen und sein Stellvertreter, Sozialminister Dr. Heiner Garg, ein positives Fazit der Regierungszeit gezogen. „“Unsere Arbeit und auch die Atmosph\u00e4re der Zusammenarbeit von CDU und FDP hier in Kiel ist vorbildlich. Wir haben viel f\u00fcr Schleswig-Holstein erreicht und arbeiten hart daf\u00fcr, dass unser Land weiterhin zukunftsf\u00e4hig bleibt““, sagten Carstensen und Garg in Kiel.<\/p>\n
Als zentrales und alles entscheidendes politisches Projekt nannte der Regierungschef die Konsolidierung des Haushalts. „“Die Konsolidierung ist auf dem Weg. Seit Bestehen des Landes ist keine Regierung so entschlossen vorgegangen““, so Carstensen. Der Doppelhaushalt f\u00fcr die Jahre 2011 und 2012 sei aber nur der erste Schritt auf dem langen Weg hin zum Etat, der ab 2020 ohne neue Schulden auskommen m\u00fcsse. Eine Politik, die allein auf Aufgabenreduzierung gerichtet sei, k\u00f6nne nicht erfolgreich sein. „“Wir brauchen auch neue Einnahmequellen. Das geht nur \u00fcber wirtschaftliches Wachstum, aus dem neue Arbeit und neue Steuerkraft entsteht““, sagte der Ministerpr\u00e4sident. Nach der einj\u00e4hrigen Regierungszeit w\u00fcrden die Zeichen daf\u00fcr besser denn je stehen: „“Die Wirtschaft zieht an, die Arbeitslosigkeit sinkt, und wir haben weniger als 100.000 Arbeitslose. Der Aufschwung kommt bei den B\u00fcrgern an““, so Carstensen.<\/p>\n
Mit dem Landesentwicklungsplan, der Ausweitung der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung und der Breitbandversorgung im l\u00e4ndlichen Raum, dem neuen Sparkassengesetz, der Mittelstandsoffensive und dem Energiekonzept habe die Landesregierung in nur einem Jahr viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht. F\u00fcr das wirtschaftliche Wachstum der Zukunft werde eine moderne Infrastruktur ben\u00f6tigt. „“Schleswig-Holstein als Br\u00fccke nach Skandinavien bracht deshalb auch die feste Fehmarnbelt-Querung““, so der Regierungschef. Die Landesregierung stehe hier im Dialog mit den B\u00fcrgern und den betroffenen Kommunen.<\/p>\n
Auch der stellvertretende Ministerpr\u00e4sident Dr. Heiner Garg zog eine positive Regierungsbilanz: „“Die Landesregierung hat in den vergangenen zw\u00f6lf Monaten viel erreicht: Ma\u00dfnahmen zur dauerhaften Sicherung der Leistungsanspr\u00fcche von Menschen mit Behinderungen, Integrationspolitik mit einem guten Konzept hinterlegt und mehr Wahlfreiheit an den Schulen. Die Koalition setzt die richtigen Akzente. Dies funktioniert nicht zuletzt wegen des guten Miteinanders in der Koalition im Allgemeinen und im Kabinett im Besonderen. Nur in diesem Klima l\u00e4sst sich eine so schwerwiegende Aufgabe wie die Haushaltskonsolidierung schultern. So sichern wir die Gestaltungsspielr\u00e4ume f\u00fcr kommende Generationen in Schleswig-Holstein““, sagte der Minister.<\/p>\n
Carstensen und Garg stellten die wichtigsten Projekte f\u00fcr die kommenden Jahre vor. Neben der Haushaltskonsolidierung sei der Ausbau der Zusammenarbeit mit Hamburg und mit D\u00e4nemark ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der Regierungsarbeit. Der Ministerpr\u00e4sident und sein Stellvertreter versicherten, sich auch weiterhin auf Bundesebene f\u00fcr mehr finanzielle Mittel und damit f\u00fcr Schleswig-Holstein stark zu machen. „“Wir sind fest davon \u00fcberzeugt, dass wir mit dieser Regierung auch in Zukunft Erfolg haben werden““, so Carstensen und Garg.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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