KIEL. Die Haushaltsstrukturkommission hat in ihren Sparvorschl\u00e4gen eine Schlie\u00dfung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Flensburg im Jahr 2013 vorgeschlagen. Grundlage war die Annahme, dass der Betrieb kleinerer Justizvollzugsanstalten unwirtschaftlicher sei als der Betrieb gr\u00f6\u00dferer Anstalten. Eine hierzu im Justizministerium erstellte und nun vorliegende Wirtschaftlichkeitsberechnung best\u00e4tigt diese Annahme nachdr\u00fccklich. Danach w\u00e4ren bei einer Schlie\u00dfung der JVA Flensburg f\u00fcr den Landeshaushalt bis 2020 Einsparungen von mindestens 13,3 Millionen Euro zu erwarten. Die dauerhafte j\u00e4hrliche Entlastung f\u00fcr den Haushalt l\u00e4ge bei rund 900.000 Euro.<\/p>\n
Dazu erkl\u00e4rte Justizminister Emil Schmalfu\u00df: „“Diese Zahlen basieren auf sehr detaillierten Statistiken und Angaben sowie einer konservativen Berechnung. Wir sind bei den einzelnen Posten immer vom niedrigsten, daf\u00fcr aber sicheren Wert ausgegangen. Zum Beispiel haben wir einen eventuellen Verkaufserl\u00f6s der Immobilie nicht einberechnet, weil es daf\u00fcr keine belastbaren Annahmen gibt. Deshalb ist davon auszugehen, dass die tats\u00e4chlichen Einsparungen noch h\u00f6her ausfallen werden. Aber bereits die vorliegenden Zahlen belegen deutlich, dass das Land durch die Schlie\u00dfung der JVA Flensburg erheblich sparen kann. Und das, ohne im Bereich des Justizvollzugs Standards abzubauen““, betonte Schmalfu\u00df.<\/p>\n
Grundlage der Berechnungen waren zum einen Statistiken des Ministeriums etwa zu Haftpl\u00e4tzen und Belegung, Daten des Investitionsprogramms sowie Zahlen aus dem Haushalt und der Kosten- und Leistungsrechnung. Dar\u00fcber hinaus wurden durch die JVA Flensburg Daten erhoben, um insbesondere Aussagen zu den h\u00f6heren Fahrleistungen bei den Zuf\u00fchrungen durch die Polizei sowie dem h\u00f6heren Transportaufkommen f\u00fcr Vorf\u00fchrungen durch Justizvollzugsbedienstete treffen zu k\u00f6nnen. Es wurden auch Daten zu den Besuchen und zu den Gespr\u00e4chskontakten innerhalb der JVA mit Staatsanwaltschaft, Gericht, Polizei, Verteidiger usw. erhoben. Auf dieser Basis wurden f\u00fcr die JVA Flensburg detailliert und differenziert die durch die Schlie\u00dfung zu erwartenden Einsparungen und Mehrbedarfe ermittelt und ausgewertet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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