{"id":245267,"date":"2017-11-13T09:01:39","date_gmt":"2017-11-13T08:01:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=245267"},"modified":"2017-11-16T09:10:09","modified_gmt":"2017-11-16T08:10:09","slug":"245267","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/245267\/","title":{"rendered":"Die SPD ist DIE Kommunalpartei"},"content":{"rendered":"<p><strong>Die SPD ist DIE Kommunalpartei &#8211;\u00a0<\/strong>Auf dem au\u00dferordentlichen Landesparteitag ist die SPD Schleswig-Holstein in die Vorbereitung der Kommunalwahlen am 6. Mai 2018 eingestiegen. Hierzu erl\u00e4utert die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Christiane K\u00fcchenhof: \u201eF\u00fcr die Kommunalwahl 2018 braucht es starke Pers\u00f6nlichkeiten und gute Ideen. Beides hat die Nord-SPD. Das ist bei unserem Landesparteitag\u00a0 in Neum\u00fcnster einmal mehr deutlich geworden.<!--more--><\/p>\n<p>Die Finanzsituation der Kommunen, gute Bildung und starke Familien, die Integration der Fl\u00fcchtlinge und der Erhalt von lebenswerten St\u00e4dten und Gemeinden mit bezahlbarem Wohnraum und einer modernen Infrastruktur werden f\u00fcr die Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein Kernthemen bei der Kommunalwahl 2018 sein.<\/p>\n<p>Die SPD spricht sich f\u00fcr die Abschaffung der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge aus. Die Landesregierung muss die Kommunen von den Kosten entlasten. Wir haben hierzu eine konkrete Regelung beschlossen. Die derzeitige Regelung der Schwarzen Ampel ist eine Mogelpackung: Wer in einer reicher Kommune wohnt hat Gl\u00fcck und wird von den Kosten verschont und wer in einer armen Kommunen wohnt, muss zahlen. Das ist nicht unser Verst\u00e4ndnis von Gerechtigkeit. Der Ministerpr\u00e4sident hatte den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern etwas anderes versprochen. Wir werden ihn daran erinnern.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus haben wir weitere kommunalpolitische Forderungen an das Land beschlossen. \u00dcber einen Altschuldentilgungsfonds wollen wir die Kommunen finanziell entlasten. Auch unser Dreiklang in der Kita-Politik, wie ihn die K\u00fcstenkoalition mit unserem Ministerpr\u00e4sidenten Torsten Albig praktiziert hat, muss fortgesetzt werden: Wir brauchen die Unterst\u00fctzung des Landes f\u00fcr die Kommunen, Qualit\u00e4tsma\u00dfnahmen in den Einrichtungen und die Entlastung der Familien von den hohen Geb\u00fchren.<\/p>\n<p>Viele sozialdemokratische B\u00fcrgermeisterinnen und B\u00fcrgermeister sind zu unserem Parteitag nach Neum\u00fcnster gekommen und haben mitdiskutiert. Das freut mich sehr. Es hat gezeigt, wie vielf\u00e4ltig und vor allem wie erfolgreich die SPD auf kommunaler Ebene ist. Die SPD ist DIE Kommunalpartei im Land. Herzliche W\u00fcnsche haben wir auch an Elke Christina Roeder und Jan Lindenau nach Norderstedt und L\u00fcbeck geschickt. Beide sind gute Beispiele f\u00fcr kompetente und b\u00fcrgernahe Kommunalpolitiker*innen. Wir sind davon \u00fcberzeugt, dass sie die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in ihren St\u00e4dten bei den anstehenden Stichwahlen \u00fcberzeugen k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die SPD ist DIE Kommunalpartei &#8211; Auf dem au\u00dferordentlichen Landesparteitag ist die SPD Schleswig-Holstein in die Vorbereitung der Kommunalwahlen am 6. Mai 2018 eingestiegen. Hierzu erl\u00e4utert die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Christiane K\u00fcchenhof: \u201eF\u00fcr die Kommunalwahl 2018 braucht es starke Pers\u00f6nlichkeiten und gute Ideen. Beides hat die Nord-SPD. 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