HAMBURG. Schleswig-Holsteins Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf hat sich f\u00fcr eine Steigerung des Recyclings von Abf\u00e4llen ausgesprochen. Auf der Fachtagung der Landesgruppe K\u00fcstenl\u00e4nder des Verbandes kommunaler Abfallwirtschaft und Stadtreinigung sagte sie heute (16. November) in Hamburg: „“Deutschland darf seine internationale Spitzenposition bei der Getrennterfassung, Aufbereitung und Verwertung von Abf\u00e4llen nicht aufgeben““, so die Ministerin. Es gebe verschiedene Studien, die die gro\u00dfe Bedeutung der stofflichen Abfallverwertung f\u00fcr den Ressourcen- und den Klimaschutz hervorheben. F\u00fcr viele Materialien sei inzwischen nachgewiesen, dass das Recycling mehr Energie einspare, als wenn die in den Abf\u00e4llen enthaltene Energie durch effiziente Verbrennungsprozesse genutzt w\u00fcrde.<\/p>\n
Derzeit wird die Umsetzung der novellierten europ\u00e4ischen Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht diskutiert. Einige Stimmen warnen hier vor einem \u00dcberma\u00df an Kapazit\u00e4ten zur Abfallverbrennung. „“Manche Betreiber bieten ihre freien Kapazit\u00e4ten inzwischen zu Grenzkosten an. Dies hat eine Preisspirale nach unten in Gang gesetzt, die die Wirtschaftlichkeit einer hochwertigen Verwertung gef\u00e4hrdet““, erl\u00e4uterte Frau Rumpf.<\/p>\n
Zur in letzter Zeit engagiert zwischen kommunaler und privater Entsorgungswirtschaft diskutierten Frage des Zugriffs auf die Abf\u00e4lle sieht die Umweltministerin keinen Bedarf f\u00fcr grunds\u00e4tzliche \u00c4nderungen. Die Zust\u00e4ndigkeit der kommunalen Entsorgungstr\u00e4ger f\u00fcr die Abf\u00e4lle aus Haushalten habe sich bew\u00e4hrt. Die Ausweitung der M\u00f6glichkeiten so genannter gewerblicher Wertstoffsammlungen w\u00fcrde die Wirtschaftlichkeit der kommunalen Abfallentsorgung dagegen beeintr\u00e4chtigen und m\u00f6glicherweise zu Geb\u00fchrensteigerungen f\u00fchren. Im \u00dcbrigen habe die private Entsorgungswirtschaft bereits die Markthoheit bei der Entsorgung gewerblicher Abf\u00e4lle und k\u00f6nne sich zudem an Ausschreibungen der Kommunen f\u00fcr die Sammlung und Entsorgung von Haushaltsabf\u00e4llen beteiligen. Auch die Vermarktung von sortierten Wertstoffen sei fest in privatwirtschaftlicher Hand. Die Ministerin \u00e4u\u00dferte die Hoffnung, dass private und kommunale Entsorger k\u00fcnftig weniger um Marktanteile streiten, sondern die anspruchvollen Zukunftsaufgaben gemeinsam und in fairem Wettbewerb erf\u00fcllten.<\/p>\n
Bei der f\u00fcr die Zukunft geplanten Wertstofftonne, wie sie bereits in Hamburg erfolgreich erprobt wurde, sieht die Umweltministerin die Tr\u00e4gerschaft noch als offen an. „“Hier sind zu einem gr\u00f6\u00dferen Anteil Verpackungsabf\u00e4lle enthalten, die der Produktverantwortung der Wirtschaft unterliegen. Bevor dar\u00fcber rechtliche Rahmenbedingungen verabschiedet werden, sollte man die vom Bund beauftragten Gutachten abwarten““, unterst\u00fctzte Frau Rumpf damit das Bundesumweltministerium in seiner Vorgehensweise.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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