{"id":248958,"date":"2018-01-13T10:01:44","date_gmt":"2018-01-13T09:01:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=248958"},"modified":"2018-01-13T10:01:44","modified_gmt":"2018-01-13T09:01:44","slug":"gemeinsames-pressestatement-zum-ergebnispapier-von-cducsu-und-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/gemeinsames-pressestatement-zum-ergebnispapier-von-cducsu-und-spd\/","title":{"rendered":"Gemeinsames Pressestatement zum Ergebnispapier von CDU\/CSU und SPD"},"content":{"rendered":"<p>CDU\/CSU und SPD haben heute ein gemeinsames Ergebnispapier im Nachgang ihrer Sondierungsverhandlungen verabschiedet, das <a href=\"https:\/\/bilder1.n-tv.de\/stat\/download\/Gesamtdokument_Stand_121_1_10.15.pdf\">unter anderem hier<\/a> abrufbar ist. Nach Aussage der Beteiligten handelt es sich hierbei um ein vorl\u00e4ufiges Dokument. In dem Papier hei\u00dft es in puncto Digitalisierung und Glasfaserausbau: <em>\u201eWir wollen den fl\u00e4chendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 erreichen. Hierf\u00fcr werden wir die Erl\u00f6se aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen. Dabei sollen zuk\u00fcnftig nur die Ausbauschritte f\u00f6rderf\u00e4hig sein, die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden. Die Lizenzvergabe werden wir mit Ausbauauflagen kombinieren, um bestehende Funkl\u00f6cher zu schlie\u00dfen und 5G dynamisch aufzubauen. Wir gehen von einem \u00f6ffentlichen Finanzierungsbedarf von zehn bis zw\u00f6lf Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode aus. Dabei wollen wir Synergien mit den L\u00e4ndern sicherstellen.\u201c<\/em><!--more-->Angesicht der nach wie vor unbefriedigenden Verf\u00fcgbarkeit reiner Glasfaseranschl\u00fcsse bis in die Geb\u00e4ude appellieren der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS), der Deutsche Landkreistag (DLT) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) an Union und SPD, sich f\u00fcr die Zukunftsf\u00e4higkeit Deutschlands unmissverst\u00e4ndlich auf die Festlegung eines eindeutigen Glasfaser-Infrastrukturziels zu verst\u00e4ndigen, das deutlich \u00fcber die n\u00e4chste Legislaturperiode hinaus reicht. \u201eMit einem Glasfaseranschluss bis in alle Geb\u00e4ude machen wir Unternehmen und Haushalte fit f\u00fcr die digitale Zukunft\u201c, sind sich die Verb\u00e4nde einig. \u201eSo sorgen wir daf\u00fcr, dass Deutschland den digitalen Anschluss nicht verpasst und die beste digitale Infrastruktur f\u00fcr weiteres Wachstum und Wohlstand erh\u00e4lt. Deshalb muss sich die zuk\u00fcnftige Bundesregierung zum Ziel setzen, dass in Deutschland fl\u00e4chendeckend Glasfaseranschl\u00fcsse bis in alle Geb\u00e4ude ausgerollt werden.\u201c<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Die Verb\u00e4nde unterstreichen: Anders als im vorliegenden Sondierungspapier, in dem nur pauschal von \u201eGigabit-Netzen\u201c und von \u201emit Glasfasertechnologie\u201c zu erschlie\u00dfenden \u201eAusbauschritten\u201c die Rede ist (was einen \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Ausbau mit kupferbasiertem Vectoring \/ Super-Vectoring nicht ausschlie\u00dft), muss in den Koalitionsverhandlungen und im darauf folgenden Koalitionsvertrag eindeutig klargestellt werden, dass sich die Politik auf<strong> nachhaltige, reine Glasfasernetze<\/strong> <strong>bis in alle Geb\u00e4ude Deutschlands<\/strong> fokussiert. Auf diese Weise wird \u2013 wie in vielen anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern auch \u2013 eine zukunftssichere Basisinfrastruktur f\u00fcr die rasch fortschreitende Digitalisierung geschaffen. Zugleich wird durch die ultraschnelle Anbindung aller Mobilfunk-Basisstationen auch die optimale Voraussetzung f\u00fcr ein engmaschiges, hochleistungsf\u00e4higes 5G-Netz geschaffen, das die festnetzbasierten Glasfaseranschl\u00fcsse sinnvoll erg\u00e4nzt. Dasselbe gilt auch f\u00fcr die hochleistungsf\u00e4hige Glasfaser-Anbindung \u00f6ffentlicher WLAN-Netze.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Dieses \u201eGlasfaser-only-Prinzip\u201c muss nach Auffassung der vier Verb\u00e4nde auch f\u00fcr die k\u00fcnftige Breitbandf\u00f6rderung gelten: \u201eF\u00f6rdergelder des Staates darf es k\u00fcnftig nur noch f\u00fcr Ausbauprojekte mit der einzig zukunftssicheren Technologie \u2013 der reinen Glasfaser bis ins Geb\u00e4ude \u2013 geben.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>CDU\/CSU und SPD haben heute ein gemeinsames Ergebnispapier im Nachgang ihrer Sondierungsverhandlungen verabschiedet, das unter anderem hier abrufbar ist. 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