![\"HLWappen\"](\"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/images\/topics\/HLWappen.jpg\" "\\"HLWappen\\"")
\nIn der Hansestadt werden derzeit die Vorbereitungen getroffen, um auch in L\u00fcbeck zuk\u00fcnftig eine Niederschlagswassergeb\u00fchr zu erheben. Damit wird ein B\u00fcrgerschaftsbeschluss vom 18. Mai 2006 umgesetzt, wie die Entsorgungsbetriebe L\u00fcbeck (EBL) jetzt mitteilen.
\nDie B\u00fcrgerschaft hat in der Sitzung am 18. Mai beschlossen, dass die EBL die Grundlagen f\u00fcr die Einf\u00fchrung einer Niederschlagswassergeb\u00fchr ermitteln und die organisatorischen Rahmenbedingungen zum Einzug dieser Geb\u00fchr schaffen sollen. Dies soll von einer intensiven Information der \u00d6ffentlichkeit \u00fcber das Verfahren und die M\u00f6glichkeiten zum geb\u00fchrensparenden und \u00f6kologisch vertr\u00e4glichen Umgang mit Niederschlagswasser begleitet werden. Als erster Schritt wurden auf der Internetseite unter www.entsorgung.luebeck.de bereits wichtige Hinweise zu diesem Thema eingestellt. Weitere Informationen, insbesondere zum Thema Niederschlagsversickerung werden in Form einer Brosch\u00fcre vorbereitet.
\nDie jetzige Entw\u00e4sserungsgeb\u00fchr soll in eine Schmutzwassergeb\u00fchr und in eine Niederschlagswassergeb\u00fchr aufgesplittet werden: Bisher werden die Kosten der Abwasserbeseitigung durch Erhebung einer Grundgeb\u00fchr und einer Benutzungsgeb\u00fchr entsprechend dem Frischwasserverbrauch gedeckt. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der Menge des \u00fcber die Wasseruhr bezogenen Trinkwassers. Die derzeitige Entw\u00e4sserungsgeb\u00fchr orientiert sich also an der abgeleiteten Schmutzwassermenge.
\nGem\u00e4\u00df der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichtes kann aber eine einheitliche Geb\u00fchr nach dem Frischwasserma\u00dfstab nur Verwendung finden, wenn die Kosten f\u00fcr die Beseitigung des anfallenden Niederschlagswassers geringf\u00fcgig sind und gleiche Entw\u00e4sserungsverh\u00e4ltnisse vorliegen. Das Ergebnis der rechtlichen Pr\u00fcfung hat ergeben, dass die Einf\u00fchrung einer Niederschlagswassergeb\u00fchr f\u00fcr die Hansestadt L\u00fcbeck unumg\u00e4nglich ist.
\nZuk\u00fcnftig sollen die Kosten der Entw\u00e4sserung ihrem jeweiligen Aufwand entsprechend f\u00fcr Schmutz- bzw. Niederschlagswasser \u00fcber eine geteilte Geb\u00fchr f\u00fcr Schmutzwasser einerseits und f\u00fcr Niederschlagswasser andererseits Verursacher gerechter umverteilt werden. Es handelt sich somit bei der Niederschlagswassergeb\u00fchr um keine zus\u00e4tzliche Geb\u00fchr.
\nBerechnungsgrundlage der Niederschlagswassergeb\u00fchr wird die an die Kanalisation angeschlossene versiegelte Grundst\u00fccksfl\u00e4che sein. Das sind Dach-, Wege- und Hoffl\u00e4chen, von denen direkt oder indirekt das Regenwasser in die \u00f6ffentliche Kanalisation l\u00e4uft. Es wird f\u00fcr die Fl\u00e4chenermittlung ein Verfahren vorbereitet, das den Aufwand f\u00fcr die Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer und den Verwaltungsaufwand so gering wie m\u00f6glich h\u00e4lt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"