![\"heilmannLutz_100\"](\"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/images\/topics\/heilmannLutz_100.jpg\" "\\"heilmannLutz_100\\"")
\nNach seinem Gespr\u00e4ch mit dem Leiter der Arge L\u00fcbeck, Markus Dusch, erkl\u00e4rt der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Schleswig-Holstein Lutz Heilmann:
\nDie Legende vom massenhaften Missbrauch durch Hartz-IV-Betroffene, die immer wieder durch die Medien geht, konnte der Arge-Chef auch f\u00fcr L\u00fcbeck nicht best\u00e4tigen.Heilmann dazu: „Gesetzesl\u00fccken sind da, um ausgenutzt zu werden. Das Ausnutzen von Steuerschlupfl\u00f6chern durch Besserverdienende wird auch nicht als Missbrauch qualifiziert.“ Ausl\u00f6ser des Gespr\u00e4chs waren die Berichte zum Stand abgerufener Gelder f\u00fcr Eingliederungsma\u00dfnahmen f\u00fcr Hartz IV Empf\u00e4ngerinnen und Empf\u00e4nger. Nach Auskunft des Arge-Chefs liege die Quote der vertraglich gebundenen Mittel derzeit bei 65% und die der ausgegebenen Mittel bei 31%. Geplant sei f\u00fcr 2006 ein Mittelabfluss von ca. 96 bis 98%.“Soweit diese f\u00fcr qualitativ gute Ma\u00dfnahmen und nicht f\u00fcr Ein-Euro-Jobs ausgegeben werden, kann sogar von einer F\u00f6rderung gesprochen werden. Mit Blick auf die Ein-Euro-Jobs bleibt die Forderung nach einem \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Besch\u00e4ftigungssektor“, so Heilmann. Thematisiert wurde im Gespr\u00e4ch ebenso die Qualit\u00e4t von Ma\u00dfnahmen. Die Zertifizierung erfolgte fr\u00fcher durch die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit, jetzt durch externe Stellen, die Geld damit verdienen wollen. Der Einfluss der Arge darauf ist demzufolge sehr gering. Eine schlechte Qualit\u00e4t wird u.U. erst im Laufe der Durchf\u00fchrung von Ma\u00dfnahmen bekannt, wenn sich Betroffene \u00e4u\u00dfern. Die Betroffenen sind daher aufgerufen, sich bei Qualit\u00e4tsproblemen fr\u00fchzeitig an die Arge zu wenden und Qualit\u00e4t einzufordern.
\nDie steigende Zahl erg\u00e4nzenden Hartz IV-Bezuges auch in L\u00fcbeck macht deutlich, wie n\u00f6tig ein gesetzlicher Mindestlohn ist. \u00dcber den diskutieren zwar mittlerweile auch die \u00fcbrigen Bundestagsfraktionen, zieren sich aber immer noch, diesen einzuf\u00fchren.
\nNach Auskunft des Arge-Chefs wird das sogenannte Hartz IV-Fortentwicklungsgesetz, das ab 1. August gilt, kaum Auswirkungen in L\u00fcbeck zeigen. Nach Auffassung Heilmanns enthalte es, wie im Beispiel der Anrechnung von nicht ausdr\u00fccklich als Altersvorsorge titulierten Kapitallebensversicherungen als Verm\u00f6gen, grobe Fehler. Hartz IV sei schlecht f\u00fcr die Menschen in unserem Land und m\u00fcsse \u00fcberwunden werden. „Mit nachhaltiger Politik habe dies rein gar nichts zu tun, so Heilmann, der Obmann der Linksfraktion im Beirat f\u00fcr nachhaltige Entwicklung des Deutschen Bundestages ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"