{"id":257725,"date":"2018-05-18T15:15:02","date_gmt":"2018-05-18T15:15:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/politik-wirtschaft\/eu-terminvorschau-vom-21-bis-27-mai-2018\/"},"modified":"2018-05-18T15:15:02","modified_gmt":"2018-05-18T15:15:02","slug":"eu-terminvorschau-vom-21-bis-27-mai-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/eu-terminvorschau-vom-21-bis-27-mai-2018\/","title":{"rendered":"EU-Terminvorschau vom 21. bis 27. Mai 2018"},"content":{"rendered":"<p>Berlin (ots) &#8211; Montag, 21. Mai     EU-weit: Gr\u00fcne Woche der EU 2018 (bis 25.05.)     W\u00e4hrend der diesj\u00e4hrigen Gr\u00fcnen Woche der EU  (https:\/\/www.eugreenweek.eu\/de) sollen Wege aufgezeigt werden, wie  die EU den St\u00e4dten dabei helfen kann, bessere Orte zum Leben und  Arbeiten zu schaffen.<!--more--> Unter Ber\u00fccksichtigung der politischen  Entwicklungen in den Bereichen Luftqualit\u00e4t, L\u00e4rm, Abfall und  Wasserbewirtschaftung werden partizipatorische Ans\u00e4tze f\u00fcr  Stadtentwicklung, Vernetzungsprogramme und Instrumente f\u00fcr den  Austausch bew\u00e4hrter Verfahren, die Einbeziehung lokaler Beh\u00f6rden und  B\u00fcrger sowie die F\u00f6rderung ihrer Vision einer nachhaltigen Zukunft  gef\u00f6rdert. Die Gr\u00fcne Woche 2018 der EU umfasst Veranstaltungen in  ganz Europa, die zwischen Ende April bis Mitte Mai stattfinden.  #EUGreenWeek Eine \u00dcbersicht der Veranstaltung in Deutschland gibt es  hier: https:\/\/www.eugreenweek.eu\/partner-events     Dienstag, 22. Mai     Berlin: Vizepr\u00e4sident Katainen f\u00fchrt politische Gespr\u00e4che und  nimmt an B\u00fcrgerdialog teil     Kommissionsvizepr\u00e4sident Jyrki Katainen, zust\u00e4ndig f\u00fcr  Besch\u00e4ftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsf\u00e4higkeit, ist  zu Besuch in Berlin. Dort trifft er u.a. Bundesfinanzminister Olaf  Scholz, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und  Kanzleramtsminister Helge Braun zu politischen Gespr\u00e4chen. Ab 16 Uhr  diskutiert Katainen bei einem B\u00fcrgerdialog zum Thema &#8222;Europa von  morgen und globale Megatrends&#8220; Fragen \u00fcber die Themen Zukunft der  Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion, EU-Verteidigung, internationaler  Handel, K\u00fcnstliche Intelligenz und die Kreislaufwirtschaft. Alle  weiteren Informationen zum B\u00fcrgerdialog finden Sie hier:  http:\/\/ots.de\/paTsey Der B\u00fcrgerdialog wird im Internet per Livestream \u00fcbertragen:  https:\/\/www.facebook.com\/eu.kommission\/videos\/1903627786327706\/  #EUdialogues     Berlin: EU-Verkehrskommissarin Bulc zu Besuch in der Hauptstadt     EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc trifft sich u.a. mit  Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesverkehrsminister Andreas  Scheuer zu bilateralen Gespr\u00e4chen.     Br\u00fcssel: EU-Kulturkommissar Navracsics stellt neue EU-Agenda f\u00fcr  Kultur vor     EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics pr\u00e4sentiert bei einer  Pressekonferenz um 12 Uhr neue Initiativen zur Schaffung eines  europ\u00e4ischen Bildungsraums  (http:\/\/europa.eu\/rapid\/press-release_IP-17-4521_de.htm) und die neue EU-Kulturagenda. Die Pressekonferenz kann live auf EbS  (https:\/\/ec.europa.eu\/avservices\/ebs\/live.cfm?page=1) verfolgt  werden.     Br\u00fcssel: Rat &#8222;Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten&#8220; (Handel und Entwicklung)     Die Entwicklungsminister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich unter dem Vorsitz der EU-Au\u00dfenbeauftragten Federica Mogherini, um sich u.a. \u00fcber den Nothilfe-Treuhandfonds der EU (EUTF) f\u00fcr Afrika  (http:\/\/ots.de\/xAwBqi), die Zukunft des Abkommens von Cotonou und das Auslandshilfebudget f\u00fcr den Zeitraum 2021-2027  (http:\/\/europa.eu\/rapid\/press-release_IP-18-3570_de.htm)  auszutauschen. Weitere Details werden hier bekanntgegeben:  http:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/meetings\/fac\/2018\/05\/22\/     Br\u00fcssel: Rat &#8222;Bildung, Jugend, Kultur und Sport&#8220; (bis 23.05.)     Die f\u00fcr Bildung, Kultur, Jugend, Medien, Kommunikation und Sport  zust\u00e4ndigen Minister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich in Br\u00fcssel,  um u.a. die Themen EU-Jugendpolitik, einen europ\u00e4ischen Bildungsraum  (http:\/\/ots.de\/TSzJud), den Beitrag der Kultur in der EU nach 2020  (http:\/\/ots.de\/iG3VLU) und, im Beisein von UEFA-Pr\u00e4sident Ceferin,  die Zukunft der Vereins- und Nationalmannschaftswettbewerbe  (http:\/\/ots.de\/73FqJh) zu besprechen. Weitere Informationen werden  hier bekanntgegeben:  http:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/meetings\/eycs\/2018\/05\/22-23\/     Sofia: US-EU Ministertreffen Justiz und Inneres mit Kommissaren  Avramopoulos und King (bis 23.05.)      In Sofia findet ein US-EU Ministertreffen f\u00fcr Justiz und Inneres  statt. Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar f\u00fcr Migration, Inneres und B\u00fcrgerschaft, sowie EU-Sicherheitskommissar Julian King nehmen daran  teil. Weitere Details werden hier bekanntgegeben:  https:\/\/eu2018bg.bg\/en\/events\/89     Mittwoch, 23. Mai     Br\u00fcssel: W\u00f6chentliche Kommissionssitzung     Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda k\u00f6nnen vorab  hier abgerufen werden: http:\/\/ots.de\/z3ztyf     Leipzig: Transportkommissarin Bulc auf dem International Transport Forum 2018 (bis 25.05.)     Violetta Bulc, EU-Kommissarin f\u00fcr Mobilit\u00e4t und Transport, spricht auf dem International Transport Forum in Leipzig zu den Themen  &#8222;Verkehr und Klimawandel: Weiterentwicklung von COP23&#8220; sowie  &#8222;Sicherer Transport f\u00fcr das 21. Jahrhundert&#8220;. Weitere Details hier:  https:\/\/2018.itf-oecd.org\/bulc     Br\u00fcssel: Kommission der Afrikanischen Union zu Besuch bei der  EU-Kommission     Kommissionspr\u00e4sident Jean-Claude Juncker empf\u00e4ngt den Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki. Vorher findet  ein Treffen des Kollegiums der Kommissare mit der Kommission der  Afrikanischen Union statt. Abschlie\u00dfend ist um ca. 15:15 Uhr eine  Pressekonferenz von Kommissionspr\u00e4sident Juncker und dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki, geplant, die  live auf EbS (https:\/\/ec.europa.eu\/avservices\/ebs\/live.cfm?page=1)  \u00fcbertragen wird.     Br\u00fcssel: Au\u00dfenbeauftragte Mogherini auf EU-Konferenz zu Jugend,  Frieden und Sicherheit     Die Ziele der EU-Konferenz zu Jugend, Frieden und Sicherheit sind  unter anderem die F\u00f6rderung der Zusammenarbeit zwischen der EU und  den Vereinten Nationen im Bereich der Jugend bei der  Friedenskonsolidierung sowie die Verbesserung der Sichtbarkeit der  Agenda f\u00fcr Jugend, Frieden und Sicherheit. Die EU-Au\u00dfenbeauftragte  Federica Mogherini spricht auf der Konferenz und empf\u00e4ngt Jugendliche des UNESCO-Projekts &#8222;Netzwerke der Jugend im Mittelmeerraum&#8220;  (NET-MED-Youth, http:\/\/www.netmedyouth.org\/). Weitere Details hier:  http:\/\/ots.de\/aV6msq     Br\u00fcssel: Tagung des Rates des Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraums  (EWR-Rat)     Der EWR-Rat h\u00e4lt eine Orientierungsaussprache \u00fcber die \u00dcberpr\u00fcfung der Europ\u00e4ischen Aufsichtsbeh\u00f6rden. Vor der Tagung des EWR-Rates wird ein informeller politischer Dialog mit den EWR-EFTA-Staaten  staatfinden. Dabei wird es insbesondere um die Auswirkungen des  Austritts des Vereinigten K\u00f6nigreichs aus der EU auf das EWR-Abkommen und das Engagement der EU im Westbalkan gehen. Weitere Details hier:  http:\/\/ots.de\/cJqJgY     Donnerstag, 24. Mai     Frankfurt (Oder): B\u00fcrgerdialog mit Erstem  Kommissionsvizepr\u00e4sidenten Timmermans      &#8222;Zukunft Europas: Was erwarten die Menschen in Deutschland und  Polen, was h\u00e4lt uns zusammen?&#8220; &#8211; unter diesem Motto findet der  grenz\u00fcberschreitende B\u00fcrgerdialog mit dem Ersten  Kommissionsvizepr\u00e4sidenten Frans Timmermans um 19:30 Uhr in Frankfurt (Oder) im Kulturbahnhof (Briesener Stra\u00dfe 7)  statt. Ein Jahr vor den Europawahlen im Mai 2019 sind Polen und Deutsche herzlich eingeladen, \u00fcber die Zukunft der Europ\u00e4ischen Union und die Demokratie in Europa  zu diskutieren: Wie ber\u00fchrt mich Europa pers\u00f6nlich in meinem  allt\u00e4glichen Leben? Was h\u00e4lt uns in Europa zusammen? Wie soll sich  die Europ\u00e4ische Union weiterentwickeln? Wie umgehen mit den  Herausforderungen beim Thema Fl\u00fcchtlinge? Grenz\u00fcberschreitende  Kriminalit\u00e4t &#8211; Was kann die EU tun? Wie umgehen mit  Nationalisierungstendenzen in vielen Mitgliedsl\u00e4ndern? Wie steht es  um die Solidarit\u00e4t der EU-Mitgliedstaaten? Und wozu brauchen wir  Europa \u00fcberhaupt noch? An dem B\u00fcrgerdialog nehmen auch El&amp;#380;bieta  Polak, Woiwodschaftsmarschall von Lebus, sowie Stefan Ludwig,  Minister der Justiz und f\u00fcr Europa und Verbraucherschutz des Landes  Brandenburg, teil. Ab 18:30 Uhr wird es einen Infomarkt geben, auf  dem deutsche und polnische Studierende ihre Fragen und W\u00fcnsche an die Europ\u00e4ische Union pr\u00e4sentieren. Medienvertreter sind eingeladen, an  der Veranstaltung teilzunehmen. Die Presseakkreditierung endet am  Mittwoch, 23. Mai 2018, 20:00 Uhr. Journalistinnen und Journalisten  melden sich bitte unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum,  Geburtsort, Medium und Funktion per Email an:  COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu      Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Polnisch mit  Simultan-\u00dcbersetzung statt. Sie wird im Internet per Livestream  \u00fcbertragen: https:\/\/www.facebook.com\/eu.kommission\/ #EUdialogues.  Weitere Informationen hier:  https:\/\/www.dialoguefrankfurt.teamwork.fr\/ Pressekontakt:  katrin.abele@ec.europa.eu     Br\u00fcssel: Euro-Gruppe     Die Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-W\u00e4hrungsgebiets  (http:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/council-eu\/eurogroup\/) beraten  \u00fcber Fragen betreffend den Euro, die in ihre gemeinsame Verantwortung fallen. Im Anschluss findet um 14:00 Uhr ein Presse-Briefing statt.  Weitere Informationen werden hier bekanntgegeben:  http:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/meetings\/eurogroup\/2018\/05\/24\/     Freitag, 25. Mai     EU-weit: Neue Regeln f\u00fcr den Datenschutz treten in Kraft     Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung  (http:\/\/ots.de\/0k2Kkz) am 25. Mai 2018 wird ein EU-weit einheitliches Datenschutzniveau f\u00fcr alle B\u00fcrger gew\u00e4hrleistet. Verbraucher erhalten damit mehr Kontrolle \u00fcber die Verwendung ihrer pers\u00f6nlichen Daten,  die Rechte auf Information, Auskunft und Vergessenwerden werden  gest\u00e4rkt. Die neuen Regeln gelten f\u00fcr alle Unternehmen, die in der EU Dienstleistungen anbieten, selbst wenn sie au\u00dferhalb der EU ans\u00e4ssig  sind. Bei Nicht-Einhaltung drohen Geldbu\u00dfen von bis zu 20 Mio. Euro  oder, im Fall von Unternehmen, von 4 Prozent des weltweit erzielten  Jahresumsatzes. Die Datenschutzgrundverordnung ersetzen die 20 Jahre  alte Datenschutz-Richtlinie (http:\/\/ots.de\/FgLK1U). Weitere  Informationen dazu finden Sie hier: http:\/\/ots.de\/z9lI4w und hier:  http:\/\/europa.eu\/rapid\/press-release_IP-18-386_de.htm     Deutschlandweit: Facebook-Livesendung zur  Datenschutzgrundverordnung      Rayk Anders, Journalist und Youtuber, diskutiert mit Renate  Nikolay, Kabinettschefin von Justizkommissarin Vera Jourova, \u00fcber die Datenschutzgrundverordnung. Auf:  https:\/\/www.facebook.com\/eu.kommission\/ #DSGVO     Br\u00fcssel: Rat &#8222;Wirtschaft und Finanzen&#8220;     Auf der Ministertagung wird es darum gehen, Ma\u00dfnahmen zur  Verringerung von Risiken im Bankensektor sowie strengere Vorschriften f\u00fcr Eigenkapitalanforderungen und f\u00fcr die Sanierung und Abwicklung  von Banken zu vereinbaren. Zur Beratung stehen zudem mehrere  Vorschl\u00e4ge zur MwSt sowie die EU-Liste nicht kooperativer L\u00e4nder und  Gebiete f\u00fcr Steuerzwecke. Informationen zu diesem Treffen werden hier bekanntgegeben:  http:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/meetings\/ecofin\/2018\/05\/25\/    Pressekontakt: Vertretung der Europ\u00e4ischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin  Tel.: 030 &#8211; 2280 2250  Original-Content von: Europ\u00e4ische Kommission, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.presseportal.de\/pm\/35368\/3947651\" target=\"_blank\">presseportal.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Berlin (ots) &#8211; Montag, 21. Mai EU-weit: Gr\u00fcne Woche der EU 2018 (bis 25.05.) 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