{"id":26263,"date":"2010-12-20T16:39:10","date_gmt":"2010-12-20T15:39:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/2010\/12\/stadtprasidentin-und-burgermeister-grusen-zum-jahreswechsel\/"},"modified":"2010-12-20T16:39:10","modified_gmt":"2010-12-20T15:39:10","slug":"stadtprasidentin-und-burgermeister-grusen-zum-jahreswechsel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/stadtprasidentin-und-burgermeister-grusen-zum-jahreswechsel\/","title":{"rendered":"Stadtpr\u00e4sidentin und B\u00fcrgermeister gr\u00fc\u00dfen zum Jahreswechsel"},"content":{"rendered":"<p>Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und liebe Mitb\u00fcrger,<\/p>\n<p>den Jahreswechsel nehmen wir traditionell zum Anlass, das vergangene Jahr noch einmal Revue passieren zu lassen und einen Ausblick aufs kommende Jahr zu wagen. Auch wenn das Jahr 2010 in L\u00fcbeck noch durch die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise gepr\u00e4gt war, so ist es der heimischen Wirtschaft gelungen, ihre Besch\u00e4ftigten zu halten und zum Teil sogar Neuanstellungen vorzunehmen. Besonders erfreulich ist, dass die Zahl der Arbeitslosen gegen\u00fcber 2009 deutlich zur\u00fcckgegangen ist:<!--more--> Damals waren noch rund 12.000 Frauen und M\u00e4nner erwerbslos, jetzt, mit Stand Ende November, waren 10.658 Arbeitslose gemeldet, das entspricht einer Arbeitslosenquote von 10,1 %. Zu Beginn der Arbeitsmarktreformen im Jahr 2005 lag die Quote noch bei knapp 20 %. Die Erweiterungen von Br\u00fcggen auf dem Konstinkai, Vestas am Skandinavienkai, Dr\u00e4ger in der Revalstra\u00dfe und des CITTI-Parks in Herrenholz, die \u00dcbernahme von LMG durch einen neuen Investor, der Beschluss zum Fl\u00e4chennutzungsplan f\u00fcr Priwall-Waterfront und der Start des Genehmigungsverfahrens f\u00fcr IKEA zeigen, dass die von Politik und Verwaltung \u00fcber Jahre betriebene Wirtschaftspolitik Fr\u00fcchte tr\u00e4gt und die Unternehmen Vertrauen in den Standort L\u00fcbeck haben. Dieses Vertrauen gilt es weiterhin zu rechtfertigen.<\/p>\n<p>Haushalt<\/p>\n<p>Die Auswirkungen der Finanzkrise, insbesondere durch damit verbundene Einbr\u00fcche bei den Steuereinnahmen, sind nach wie vor im st\u00e4dtischen Haushalt zu sp\u00fcren. Erstmals wurde der Haushalt nach den Regeln kaufm\u00e4nnischer Buchf\u00fchrung aufgestellt. Das ist zugleich ein historischer Einschnitt: Er dokumentiert den Wechsel von der Jahrhunderte alten Kameralistik zur doppelten Buchf\u00fchrung, in Verwaltungsdeutsch Doppik genannt. Zugleich liegt damit erstmals in der Geschichte der Hansestadt L\u00fcbeck eine umfassende Analyse der Verm\u00f6gens- und Schuldenlage vor.<\/p>\n<p>Der im Februar beschlossene Haushalt 2010 wies einen Jahresfehlbetrag von gut 123 Millionen Euro auf. Dieses Saldo ergibt sich aus den Ausgaben (in der neuen Terminologie Aufwendungen) in H\u00f6he von 643 Millionen Euro und Einnahmen (neu: Ertr\u00e4gen) von knapp 520 Millionen Euro. Zum Nachtragshaushalt konnte der Jahresfehlbetrag verringert werden, liegt aber immer noch bei rund 113 Millionen Euro.<\/p>\n<p>Im September wurde in einer vorl\u00e4ufigen Fassung die erste Bilanz der Stadt vorgelegt. Bisher wurden im Haushalt immer nur die Schulden dargestellt. Jetzt wird den Schulden das Verm\u00f6gen der Stadt gegen\u00fcber gestellt. Die Differenz daraus entspricht dem st\u00e4dtischen Eigenkapital. Hierbei ist deutlich geworden, dass L\u00fcbeck zwar eine reiche Stadt, aber dennoch nicht verm\u00f6gend ist: Wir sind reich an Kunstgegenst\u00e4nden und historischen Geb\u00e4uden, doch das sind Werte, die nur zu einem geringen Teil als Eigenkapital ausgewiesen werden k\u00f6nnen. So betrug das Eigenkapital zum Stichtag 1. Januar 2010 gerade einmal 23 Millionen Euro, bei einem Bilanzvolumen von fast 1,4 Milliarden Euro.<\/p>\n<p>Flughafen<\/p>\n<p>Ebenfalls historisch zu nennen ist der B\u00fcrgerentscheid \u201eJa zum L\u00fcbecker Flughafen!\u201c, denn es war erst der zweite in der Geschichte L\u00fcbecks und der erste erfolgreiche. Die Beteiligung an der Abstimmung Ende April war erstaunlich hoch: mehr als 54.000 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger gaben ihre Stimme ab, das entsprach einer Wahlbeteiligung von 31,4 %. Die Zahl der Ja-Stimmen \u00fcbertraf mit 67,5 % deutlich die der Nein-Stimmen und auch das Quorum, wonach mindestens 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten f\u00fcr den B\u00fcrgerentscheid stimmen mussten, wurde erreicht. Damit wurde der B\u00fcrgerschaftsbeschluss vom November 2009 aufgehoben und die Hansestadt L\u00fcbeck verpflichtet, den Flughafen in Eigenregie auszubauen und bis einschlie\u00dflich 2012 weiterzuf\u00fchren, wenn vorher kein privater Investor gefunden wird.<\/p>\n<p>Erhalt der Universit\u00e4t L\u00fcbeck<\/p>\n<p>Extrem ausdauernd engagiert haben sich die L\u00fcbeckerinnen und L\u00fcbecker auch beim Thema Universit\u00e4t gezeigt: Nachdem Pl\u00e4ne der Landesregierung bekannt wurden, die Medizinerausbildung an der hiesigen Universit\u00e4t auslaufen zu lassen, zeigten sich die Hansest\u00e4dter solidarisch mit \u201eihrer\u201c Universit\u00e4t. Denn allen war bewusst, dass die Schlie\u00dfung der Medizinerausbildung das Aus f\u00fcr die gesamte Universit\u00e4t bedeutet h\u00e4tte. Die gelben Protestplakate \u201eL\u00fcbeck k\u00e4mpft f\u00fcr seine Uni\u201c pr\u00e4gten fortan das Stadtbild, prangten an unz\u00e4hligen Autoheckscheiben und Fahrradk\u00f6rben, leuchteten von zahllosen Wohnzimmerfenstern, und sogar das Holstentor zeigte ein gelbes Banner, stellvertretend als Symbol f\u00fcr den Widerstand einer ganzen Stadt gegen die Pl\u00e4ne der Landesregierung. Gro\u00dfe Unterst\u00fctzung kam aus der Wirtschaft, den Kirchen, Verb\u00e4nden und aus der Politik. Anlass genug, dass die B\u00fcrgerschaft zu einer Sondersitzung mit einem einzigen Tagesordnung zusammen kam: \u201eRettet die Universit\u00e4t zu L\u00fcbeck\u201c Zum ersten Mal seit 867 Jahren tagte die L\u00fcbecker B\u00fcrgerschaft dazu nicht im L\u00fcbecker Rathaus. Stattdessen fand die B\u00fcrgerschaftssitzung am 11. Juni unter freien Himmel vor dem Landeshaus in Kiel statt. Am 16. Juni sah die Landeshauptstadt dann mit \u00fcber 14.000 Teilnehmern die gr\u00f6\u00dfte Demonstration des Landes; aus allen Landesteilen kamen die Menschen nach Kiel, um gegen die Pl\u00e4ne der Landesregierung zur Schlie\u00dfung der L\u00fcbecker Universit\u00e4t zu protestieren.<\/p>\n<p>Der Protest hatte letztlich Erfolg: Am 12. Juli teilte Ministerpr\u00e4sident Peter Harry Carstensen mit, dass die Landesregierung darauf verzichtet, die Medizinische Fakult\u00e4t der Universit\u00e4t zu L\u00fcbeck zu schlie\u00dfen und den Studiengang Humanmedizin einzustellen. Am darauffolgenden Tag \u00fcbergab eine L\u00fcbecker Delegation unter der F\u00fchrung des AStA und des Universit\u00e4tspr\u00e4sidenten die sagenhafte Zahl von 130.344 Unterschriften zum Erhalt der Universit\u00e4t an den Ministerpr\u00e4sidenten. Die Unterst\u00fctzung f\u00fcr unsere Universit\u00e4t kam aus der ganzen Welt. Das zeigt ihre hohe Reputation und Exzellenz in Lehre und Forschung. Diese dramatischen Wochen werden wir alle so schnell nicht vergessen. Bemerkenswert war hierbei aber auch, wie eine ganze Stadt \u00fcber alle Grenzen hinweg zusammen r\u00fcckte. Unser besonderer Dank gilt den Studierenden, die mit ihrem unerm\u00fcdlichen und kreativen Einsatz ein St\u00fcck der Zukunft dieser Stadt gerettet haben.<\/p>\n<p>L\u00fcbeck \u2013 Stadt der Wissenschaft<\/p>\n<p>Der bundesweit wahrnehmbare B\u00fcrgersinn w\u00e4hrend des rund achtw\u00f6chigen Protestes gegen die Schlie\u00dfung der Uni ist letztlich auch in L\u00fcbecks erneute Bewerbung beim bundesweiten Wettbewerb \u201eStadt der Wissenschaft 2012\u201c eingeflossen. Denn die Protestbewegung hat gezeigt: L\u00fcbeck ist schon jetzt Stadt der Wissenschaften. Der erste Schritt ist bereits erfolgt: vor rund einem Monat nominierte der Stifterverband neben Halle und Regensburg auch L\u00fcbeck f\u00fcr das Finale um den Titel \u201eStadt der Wissenschaft 2012\u201c. Jetzt gilt es, ein Projekt aus der Bewerbung umzusetzen, bevor Ende M\u00e4rz 2011 die Entscheidung f\u00e4llt.<\/p>\n<p>Kommt der Titel nach L\u00fcbeck, wird es 2012 vielf\u00e4ltige Begegnungen von \u201eHumboldt trifft Hanse\u201c in L\u00fcbeck geben, an vielf\u00e4ltigen Orten, in vielf\u00e4ltigen Aktionen. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. \u201eHumboldt trifft Hanse\u201c soll die B\u00fchne erobern, ins Kino kommen, am oder auf dem Meer stattfinden oder in den Schulen. Wenn Studierende mit Botschaften f\u00fcr die Bildung in die Klassenzimmer st\u00fcrmen und \u00fcber die Bedeutung guter Studienbedingungen informieren, entspricht das auch \u201eHanse trifft Humboldt\u201c \u2013 als eine Variante.<\/p>\n<p>Kulturelle H\u00f6hepunkte<\/p>\n<p>Auch kulturell hatte L\u00fcbeck in diesem Jahr viel zu bieten: Zu den Highlights z\u00e4hlen die Natalja Gontscharowa-Ausstellung in der Kunsthalle, die Doppelausstellung Karl Schmidt-Rottluff \u201eOstseebilder\u201c im Museum Behnhaus Dr\u00e4gerhaus und der Kunsthalle St. Annen sowie die Carl-Friedrich von Rumohr-Ausstellung \u201eKunst, K\u00fcche und Kalk\u00fcl\u201c im Behnhaus. Alle drei Ausstellungen verzeichneten ein gro\u00dfes Publikumsinteresse und erregten bundesweites Aufsehen. L\u00fcbeck als Kulturstadt hat eben eine au\u00dferordentliche Anziehungskraft.<\/p>\n<p>Das Hansemuseum nimmt dank der in Aussicht gestellten F\u00f6rderung vom Land und der gro\u00dfz\u00fcgigen Unterst\u00fctzung der Possehl-Stiftung langsam Form an. Das erforderliche Grundst\u00fcck ist gekauft. Nun geht es in die Planungs- und Realisierungsphase und wird eines Tages zusammen mit dem Kulturforum Burgkloster ein Museumsensemble bilden, das dort entsteht, wo der Aufstieg L\u00fcbecks als Haupt der Hanse zur Wirtschaftsmacht des fr\u00fchen Mittelalters begann.<\/p>\n<p>Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger,<\/p>\n<p>wir leben in einer Zeit, die uns vor gro\u00dfe Herausforderungen stellt und gemeinsames Handeln erfordert. Gerade deshalb sollten wir jetzt optimistisch nach vorne schauen und uns gemeinsam auf unsere Kr\u00e4fte konzentrieren, damit wir im Sinne unserer B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger die Hansestadt L\u00fcbeck weiterentwickeln, aber auch lebens- und liebenswert erhalten.<\/p>\n<p>Wir wollen deshalb an dieser Stelle auch an jene Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger denken, die jetzt nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, unser Mitgef\u00fchl oder unsere Unterst\u00fctzung brauchen. Wir m\u00fcssen auch in Zukunft immer danach streben, sie nicht zu vergessen, sondern daran arbeiten, sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen und in unsere Mitte zu nehmen. Das hat in L\u00fcbeck dank des vielf\u00e4ltigen b\u00fcrgerschaftlichen Engagements &#8211; ob in Vereinen, Verb\u00e4nden und Stiftungen oder als Einzelperson &#8211; eine gro\u00dfe Tradition, auf die wir immer wieder stolz sein k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Verbunden mit dem herzlichen Dank f\u00fcr das gro\u00dfartige, insbesondere auch ehrenamtliche Engagement zahlreicher B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im zur\u00fcckliegenden Jahr w\u00fcnschen wir Ihnen, unserer Stadt und allen Menschen, denen unsere Stadt am Herzen liegt, ein gl\u00fcckliches, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2011.<\/p>\n<p>Gabriele Schopenhauer Bernd Saxe<\/p>\n<p>Stadtpr\u00e4sidentin B\u00fcrgermeister<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und liebe Mitb\u00fcrger, den Jahreswechsel nehmen wir traditionell zum Anlass, das vergangene Jahr noch einmal Revue passieren zu<\/p>\n","protected":false},"author":1127,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[20],"tags":[],"class_list":["post-26263","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-besondere-neuigkeiten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26263","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1127"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=26263"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26263\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=26263"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=26263"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=26263"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}