Berlin (ots) – Deutsche Umwelthilfe klagt auf \u00c4nderung der Luftreinhaltepl\u00e4ne – Diesel-Abgasgift Stickstoffdioxid belastet Stadtgebiete von Essen und Gelsenkirchen – Diesel-Fahrverbote als kurzfristig wirksame Ma\u00dfnahme f\u00fcr die „Saubere Luft“ sind einzige Option Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verhandelt am 15. November \u00f6ffentlich \u00fcber die Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) f\u00fcr „Saubere Luft“ in Essen und Gelsenkirchen. Die DUH hatte beide Klagen im November 2015 gegen das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht (Essen: 8K 5068\/15, Gelsenkirchen: 8K 5254\/15). Ziel ist die Einhaltung des Grenzwerts f\u00fcr Stickstoffdioxid (NO2). Ein Diesel-Fahrverbot ist die daf\u00fcr am schnellsten wirksame Ma\u00dfnahme, die entsprechend in die Luftreinhaltepl\u00e4ne aufgenommen werden muss. 2017 ermittelten in Essen f\u00fcnf offizielle Messstationen NO2-Werte oberhalb des erlaubten Jahresmittelgrenzwerts von 40 \u00b5g\/m\u00b3. Der h\u00f6chste Wert mit 50 \u00b5g\/m\u00b3 wurde an der Messstation Frohnhausen gemessen. Auch in Gelsenkirchen weist eine offizielle Messstation einen Wert oberhalb des NO2-Grenzwerts auf: An der Messstation Kurt-Schumacher-Stra\u00dfe \u00fcberschreitet der gemessene Wert mit 46 \u00b5g NO2\/m\u00b3 die gesetzlichen Vorgaben deutlich. Dass diese Zahl f\u00fcr Gelsenkirchen kein Einzelfall ist, belegen NO2-Messungen der DUH aus diesem Jahr. In der Florastra\u00dfe wurde mit 44 \u00b5g NO2\/m\u00b3 ebenfalls ein nach europ\u00e4ischem Recht gesetzeswidriger Wert gemessen. Damit die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger von Essen und Gelsenkirchen so schnell wie m\u00f6glich zu ihrem Recht auf „Saubere Luft“ kommen, klagt die DUH auf \u00c4nderung der Luftreinhaltepl\u00e4ne. Die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit von Diesel-Fahrverboten als kurzfristige Ma\u00dfnahme zur Einhaltung des NO2-Grenztwertes best\u00e4tigte das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 27. Februar 2018. Zonale Diesel-Fahrverbote einschlie\u00dflich Euro 5 sind demnach ab 1. September 2019 m\u00f6glich. DUH-Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer J\u00fcrgen Resch steht vor der m\u00fcndlichen Verhandlung ab 8:30 Uhr vor Ort f\u00fcr Interviews zu Verf\u00fcgung, ebenso nach Ende der Verhandlung gemeinsam mit Rechtsanwalt Remo Klinger. Wir bitten um Anmeldung an presse@duh.de. Datum: Donnerstag, 15. November 2018, 9:30 Uhr (Beginn der Verhandlung) Ort: Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Bahnhofsvorplatz 3, 45879 Gelsenkirchen, Sitzungssaal III, Erdgeschoss Teilnehmende: – J\u00fcrgen Resch, Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer DUH, 0171 3649170 – Prof. Dr. Remo Klinger, Rechtsanwalt Geulen & Klinger, 0171 2435458 Kontakt vor Ort: Ann-Katrin Bohm\u00fcller, pers\u00f6nliche Referentin von J\u00fcrgen Resch, 0151 17281752 Pressekontakt: Andrea Kuper, Ann-Kathrin Marggraf 030 2400867-20, presse@duh.de www.duh.de, www.twitter.com\/umwelthilfe, www.facebook.com\/umwelthilfe Original-Content von: Deutsche Umwelthilfe e.V., \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n