{"id":2742,"date":"2006-08-23T12:45:37","date_gmt":"2006-08-23T12:45:37","guid":{"rendered":"http:\/\/testserver\/wordpress\/?p=2642"},"modified":"2006-08-23T12:45:37","modified_gmt":"2006-08-23T12:45:37","slug":"olympiareif_spdfraktionschef_versucht_den_spagat_rckwrts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/olympiareif_spdfraktionschef_versucht_den_spagat_rckwrts\/","title":{"rendered":"Olympiareif: SPD-Fraktionschef versucht den „Spagat r\u00fcckw\u00e4rts“"},"content":{"rendered":"

\"Schalies_Thomas\"
\nVerantwortlicher Autor: Thomas Schalies<\/p>\n

SPD-Fraktionschef Peter Reinhardt war bisher schon f\u00fcr seinen politischen Spagat und seine „Rolle r\u00fcckw\u00e4rts“ bekannt; je nachdem, wie es gerade der Parteiseele passte. Jetzt hat er eine bisher unbekannte Variante kreiert – den Spagat r\u00fcckw\u00e4rts!.<\/p>\n

„Wir wollen keine weiteren Privatisierungen mehr,“ so der SPD-Fraktionschef. Er kenne kein Beispiel, „wo die Stadt ein Gesch\u00e4ft gemacht hat.“ Stadtwerke, Stadtverkehr, Flughafen – alles Negativbeispiele, auch wenn die SPD damals zugestimmt habe. Nun ist es sicher nicht ehrenr\u00fchrig, aus seinen Fehlern der Vergangenheit zu lernen, um es k\u00fcnftig besser zu machen. Dabei sollte man aber die \u00f6konomischen Fakten nicht ignorieren. So betrug das Minus beim Stadtverkehr im Jahr vor dem Einstieg der Hamburger stolze 24,3 Mio. \u00a4, zwei Jahre sp\u00e4ter fast 5 Mio. \u00a4 weniger! 14 Mio. \u00a4 sollen es 2010 sein. Ohne die erst von der neuen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung eingeleiteten bitteren Sanierungsma\u00dfnahmen w\u00e4ren die von der Stadt zu tragenden Verluste l\u00e4ngst explodiert! \u00c4hnlich alternativlos war die Flughafen-Privatisierung, durch die dem Steuerzahler nicht nur die laufende Verlustabdeckung in Millionenh\u00f6he erspart bleibt, sondern auch weitaus h\u00f6here Lasten, die selbst bei Einstellung des Betriebes entstanden w\u00e4ren. \u00dcbrigens: Das gescheiterte Planfeststellungsverfahren w\u00e4re unter Infratil sicher anders verlaufen, (Stichwort: Wendehammer).<\/p>\n

Die Teilprivatisierung der EWL hat zwar nicht die urspr\u00fcnglich erhofften Millionen in bar f\u00fcr den Stadts\u00e4ckel erbracht. Ohne den Einstieg von „;Dong“ h\u00e4tte EWL jedoch sehr schnell ein Sanierungsfall werden k\u00f6nnen, mit desolaten Folgen f\u00fcr den st\u00e4dtischen Haushalt. Die FDP-Fraktion wird im Gegensatz zur SPD auch in Zukunft nach wirtschaftlichen Notwendigkeiten handeln, auch wenn es im Einzelfall unpopul\u00e4r sein sollte!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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