F\u00fcr die St\u00e4dtebauf\u00f6rderung in Schleswig-Holstein stehen in diesem Jahr insgesamt rund 30 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung. Das sind sechs Millionen weniger als in 2010. Allerdings war 2010 auch das Jahr mit dem gr\u00f6\u00dften F\u00f6rdertopf seit knapp zwanzig Jahren. Innenminister Klaus Schlie erhielt am Dienstag (25. Januar) von der Landesregierung in Kiel gr\u00fcnes Licht, die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zu unterschreiben. Das St\u00e4dtebauf\u00f6rderungsprogramm 2011 wird das Innenministerium in drei bis vier Monaten aufstellen. Damit steht dann im Einzelnen fest, welche Kommune wie viel Geld f\u00fcr welches konkrete Projekt erh\u00e4lt.<\/p>\n
Schlie zeigte sich erleichtert, dass die St\u00e4dtebauf\u00f6rderung trotz der \u00e4u\u00dferst angespannten Haushaltslagen im Bund und Land fortgesetzt werden kann. \u201e“Sechs Millionen Euro weniger sind schmerzhaft, aber angesichts der notwendigen Sanierung der Staatshauhalte verst\u00e4ndlich und akzeptabel“\u201c, sagte der Minister. Wichtig sei, dass die St\u00e4dtebauf\u00f6rderung als gemeinsames Infrastrukturinstrument von Bund, L\u00e4ndern und Kommunen erhalten bleibe. \u201e“Wir brauchen die St\u00e4dtebauf\u00f6rderung f\u00fcr die Weiterentwicklung und wirtschaftliche Stabilisierung unserer Innenst\u00e4dte und Stadtquartiere“\u201c, sagte Schlie.<\/p>\n
Weniger Finanzhilfen vom Bund sind nach Aussage von Schlie der Grund f\u00fcr die Verringerung der F\u00f6rderung um rund 17 Prozent in diesem Jahr. Da das Geld f\u00fcr St\u00e4dtebauf\u00f6rderung zu je einem Drittel durch den Bund, das Land und die Gemeinden aufgebracht wird und finanztechnisch so funktioniert, dass auf jeden Euro des Bundes das Land und die gef\u00f6rderte Kommune jeweils einen weiteren Euro drauflegen, bedeutet eine K\u00fcrzung der Bundesmittel auch ein R\u00fcckgang im Gesamtvolumen des St\u00e4dtebauf\u00f6rderungsprogramms.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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