Berlin (ots) – Bewegung in der SPD bei Kunstr\u00fcckgabe erfreulich Die Bundesregierung arbeitet seit Jahren an Verbesserungen bei der Erforschung und R\u00fcckgabe von verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut an die Nachfahren von Opfern des NS-Regimes. Ein zentraler Baustein w\u00e4re ein Restitutionsgesetz. Nun gibt es dazu erstmals positive Signale aus der SPD. Dazu erkl\u00e4ren die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und der zust\u00e4ndige Berichterstatter, Ansgar Heveling: Motschmann: „Deutschland hat die Rahmenbedingungen f\u00fcr die Erforschung und R\u00fcckgabe von NS-Raubkunst in den letzten zwei Jahrzehnten stetig verbessert. Die Washingtoner Konferenz 1998 war ein Aufbruchssignal bei der Aufarbeitung des von den Nationalsozialisten organisierten Raubs von Kulturg\u00fctern. Diesem Auftrag f\u00fchlt sich die CDU\/CSU-Bundestagfraktion in besonderer Weise verpflichtet.“ Heveling: „Es ist erfreulich, dass sich die SPD nun endlich bei dem Thema der zivilrechtlichen Regelungen der Restitutionsanspr\u00fcche bei NS-Raubkunst zu bewegen beginnt. Die bisherigen Initiativen im Zusammenhang mit dem Fall Gurlitt sind am Widerstand des SPD-gef\u00fchrten Justizministeriums gescheitert. Die 30j\u00e4hrige Verj\u00e4hrungsfrist f\u00fcr die Herausgabe von NS-Raubkunst ist weder gerecht noch ein Beitrag zum Rechtsfrieden. Die Vorarbeiten f\u00fcr ad\u00e4quate L\u00f6sungen sind auch bereits erledigt und entsprechende Entw\u00fcrfe liegen vor, etwa eine bayerische Gesetzesinitiative im Bundesrat. Wenn Herr MdB Lindh die notwendige R\u00fcckendeckung in der SPD besitzt, kann es schnell zu einem gemeinsamen Antrag kommen.“ Hintergrund: Seit 1998 wurden mehr als 17.000 Kulturg\u00fcter zur\u00fcckgegeben, darunter mehr als 11.600 B\u00fccher. F\u00fcr die Erforschung der Herkunftsgeschichte der Kunstwerke stellte der Deutsche Bundestag allein seit 2008 \u00fcber 50 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung. Die Beratende Kommission (ehemals ‚Limbach-Kommission‘) zur Vermittlung von fairen und gerechten L\u00f6sungen zwischen heutigem Besitzer und Antragsteller wurde reformiert. Bundeskultureinrichtungen sind seit Jahresbeginn 2019 verpflichtet, einer Anrufung der Kommission in jedem Fall zuzustimmen. Pressekontakt: CDU\/CSU – Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http:\/\/www.cducsu.de Email: pressestelle@cducsu.de Original-Content von: CDU\/CSU – Bundestagsfraktion, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n