KIEL. Im schleswig-holsteinischen Gesundheitsministerium haben heute (11.2.) gemeinsam die Beteiligten \u00fcber das zuk\u00fcnftige Investitionsprogramm f\u00fcr den Krankenhausneubau beraten. Das unter Federf\u00fchrung des Landes entwickelte Programm mit 19 Einzelprojekten mit einem F\u00f6rdervolumen von 113 Mio. \u20ac und einer Laufzeit von 5 Jahren lag der so genannte Beteiligtenrunde zur Entscheidung vor. Hintergrund Krankenhausfinanzierung KIEL. Im schleswig-holsteinischen Gesundheitsministerium haben heute (11.2.) gemeinsam die Beteiligten \u00fcber das zuk\u00fcnftige Investitionsprogramm f\u00fcr den Krankenhausneubau beraten. Das unter<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-28690","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik-wirtschaft"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28690","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28690"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28690\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28690"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28690"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28690"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nNach Landesrecht haben die so genannten unmittelbar Beteiligten das Recht, gegen den Vorschlag des Landes Veto einzulegen. Zu den unmittelbar Beteiligten geh\u00f6ren Krankenkassen, Kommunen und die Krankenhausgesellschaft. Die Beteiligten haben sich darauf geeinigt zun\u00e4chst in einer weiteren Arbeitsgruppe zu beraten.
\nDas Gesundheitsministerium wird mit den Beteiligten weiterhin die Einigung suchen. Das Gesetz sieht im Fall einer Nichteinigung eine weitere Beratung in der Beteiligtenrunde vor. Kann auch dann kein Einvernehmen erzielt werden, h\u00e4tte das Land die M\u00f6glichkeit eine Entscheidung zu treffen.
\n\u201eDas Land hat ein gutes und schl\u00fcssiges Konzept erarbeitet. Es tr\u00e4gt dazu bei, die Gesundheitsversorgung der Menschen in Schleswig-Holstein dauerhaft sicherzustellen. Ich bin \u00fcberzeugt, dass dies im gemeinsamen Interesse aller Beteiligten i<\/q>st\u201c, so Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg zu dem Ergebnis des heutigen Tages.<\/p>\n
\nDas Land beteiligt sich neben den Kommunen j\u00e4hrlich an den Investitionskosten f\u00fcr Bauma\u00dfnahmen der Krankenh\u00e4user. Viele Krankenh\u00e4user leisten auch selbst erhebliche Beitr\u00e4ge zu den Investitionen. Von 2002 bis 2010 wurden in Schleswig-Holstein die Investitionen \u00fcber eine Neuverschuldung finanziert, deren Zins- und Tilgungslast bereits im Jahr 2013 das tats\u00e4chliche Investitionsvolumen \u00fcberstiegen h\u00e4tte. In Zukunft w\u00e4ren also deutlich mehr Ausgaben alleine f\u00fcr Zins- und Tilgung angefallen, als f\u00fcr die eigentliche j\u00e4hrliche Investition. Um die notwendigen Investitionen dauerhaft leisten zu k\u00f6nnen, hat das Land daher die Krankenhausfinanzierung ab 2011 umgestellt. Sie wird zuk\u00fcnftig mit Hilfe landeseigenen Zweckverm\u00f6gens durchgef\u00fchrt. Dadurch kann das Land die Krankenhausfinanzierung weiterhin sicherstellen. Land und Kommunen werden durch die Umstellung dauerhaft entlastet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"