Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland f\u00fcr Journalisten. Sie k\u00fcndigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europ\u00e4ischen Parlaments, des Rates der Europ\u00e4ischen Union und des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung f\u00fcr Deutschland an. Kurzfristige \u00c4nderungen sind m\u00f6glich. Montag, 7. Oktober Br\u00fcssel: Anh\u00f6rungen der designierten EU-Kommissare im Europaparlament (bis 8.10.) Die designierten EU-Kommissare m\u00fcssen sich in den zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcssen des Europ\u00e4ischen Parlaments einer \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung zu ihren F\u00e4higkeiten und Eignungen stellen. Am 7. Oktober finden zwei Anh\u00f6rungen statt: den Fragen der Europaabgeordneten stellen sich die Tschechin Vera Jourov\u00e1 und der Spanier Josep Borrell. Die jeweils dreist\u00fcndigen Anh\u00f6rungen werden auf Europe by Satellite https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/both\/20191007 live im Internet \u00fcbertragen. Die Abstimmung des Plenums des Europ\u00e4ischen Parlaments \u00fcber die gesamte Kommission ist f\u00fcr den 23. Oktober in Stra\u00dfburg geplant. Den genauen Zeitplan f\u00fcr die Anh\u00f6rungen finden Sie hier http:\/\/ots.de\/sdm6u1. Br\u00fcssel: EU-Kommissar Andriukaitis bei EU-Plattform f\u00fcr Tierschutz Die Plattform wurde im Juni 2017 ins Leben gerufen und gilt nun als zentrales Forum f\u00fcr den Austausch zwischen Mitgliedstaaten und Interessengruppen zum Thema Tierschutz. Vytentas Adriukaitis, EU-Kommissar f\u00fcr Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, nimmt an der Veranstaltung teil. Auf der Tagesordnung stehen Pr\u00e4sentationen u.a. zum Thema Tiertransport und zum ersten EU-Referenzzentrum f\u00fcr Tierschutz. Das Treffen wird ab 9.30 Uhr von Europe by Satellite (EbS https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/both\/20191007) \u00fcbertragen. Weitere Informationen zu den wichtigsten Erfolgen im Tierschutz finden Sie auf dieser Website https:\/\/ec.europa.eu\/food\/animals\/welfare\/main_achievements_en der Europ\u00e4ischen Kommission. Luxemburg: Rat f\u00fcr Justiz und Inneres (Justiz) Die Justizminister der EU werden eine Debatte \u00fcber EU-Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung von Korruption f\u00fchren. Au\u00dferdem geht es um die Herausforderungen f\u00fcr die EU-Grundrechte im Jahr 2020, dazu werden die Minister Schlussfolgerungen verabschieden. Weitere Themen sind die laufenden internationalen Verhandlungen \u00fcber elektronische Beweismittel mit den USA und im Rahmen des Budapester \u00dcbereinkommens sowie die Bewertung des Verhaltenskodex f\u00fcr Hassreden im Internet und die Einrichtung der Europ\u00e4ischen Staatsanwaltschaft (EPPO). Schlie\u00dflich wird Eurojust aufgefordert, den Ministern sein neues Register f\u00fcr die justizielle Terrorismusbek\u00e4mpfung vorzulegen. Seitens der Kommission werden EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos und Julian King, EU-Kommissar f\u00fcr die Sicherheitsunion, an dem Treffen teilnehmen. Die finale Tagesordnung kann hier eingesehen werden https:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/meetings\/jha\/2019\/10\/07-08\/. Europe by Sattelite (EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/both\/20191007) \u00fcbertr\u00e4gt die f\u00fcr 18 Uhr geplante Pressekonferenz. Luxemburg: F\u00fcnftes Ministertreffen des EU-Internetforums Bei diesem Treffen am Rand des Rats „Justiz und Inneres“ werden die Fortschritte er\u00f6rtert, die bei der Beseitigung terroristischer Inhalte im Internet erzielt. Dabei wird das Engagement der Industrie und der Mitgliedstaaten beim gemeinsamen Ansatz zur Bek\u00e4mpfung der Online-Dimension terroristischer und gewaltt\u00e4tiger extremistischer Angriffe eingefordert, der bei einem Treffen im Mai in Paris im Rahmen des „Christchurch Call for Action“ nach dem Terroranschlag im neuseel\u00e4ndischen Christchurch formuliert worden war. Ausrichter sind die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos (Migration, Inneres und Unionsb\u00fcrgerschaft) und Julian King (Sicherheitsunion). Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung https:\/\/europa.eu\/rapid\/press-release_AGENDA-19-5849_en.htm der Europ\u00e4ischen Kommission. Dienstag, 8. Oktober Berlin: Antrittsbesuch von EU-Parlamentspr\u00e4sident Sassoli bei Bundeskanzlerin Merkel und Bundestagspr\u00e4sident Sch\u00e4uble David Sassoli wurde im Juli 2019 zum Pr\u00e4sidenten des Europ\u00e4ischen Parlaments gew\u00e4hlt. Bei dem Gespr\u00e4ch wird es um europapolitische Fragen gehen. Zuvor sind Pressestatements geplant. Journalisten, die keinen Akkreditierungsausweis des Presse- und Informationsamt der Bundesregierung besitzen, m\u00fcssen sich bis Montag, 7.10, 14 Uhr, per Fax (030\/18 400 1947) oder mit einer E-Mail an pressestelle@bk.bund.de unter Angabe von Name, Vorname, Geburtstag, Geburtsort und Medium anmelden. Europe by Satellite (EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/both\/20191008) \u00fcbertr\u00e4gt die Ankunft und Begr\u00fc\u00dfung dieses Treffens. Pressekontakt des Verbindungsb\u00fcro des Europ\u00e4ischen Parlaments in Deutschland: presse-berlin@europarl.europa.eu. Luxemburg: Rat f\u00fcr Justiz und Inneres (Inneres) Die Innenminister werden \u00fcber Rechtsextremismus und Terrorismus debattieren. Der Rat wird eine Debatte \u00fcber hybride Bedrohungen und Innere Sicherheit f\u00fchren, um herauszufinden, wie die EU die Mitgliedstaaten bei der Aufdeckung, Identifizierung und Bek\u00e4mpfung hybrider Bedrohungen aus der Sicht der Strafverfolgung und des Katastrophenschutzes besser unterst\u00fctzen kann. Der Rat wird voraussichtlich auch Schlussfolgerungen zur Bek\u00e4mpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern annehmen. Beim Mittagessen werden die Minister den Stand der Migration er\u00f6rtern. Die finale Tagesordnung kann hier https:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/meetings\/jha\/2019\/10\/07-08\/ eingesehen werden. Europe by Satellite (EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/both\/20191008) \u00fcbertr\u00e4gt die f\u00fcr 16.15 Uhr geplante Pressekonferenz mit EU-Innenkommissar Avramopoulos live. Luxemburg: EuGH verhandelt \u00fcber Haftpflichtversicherung f\u00fcr PIP-Brustimplantate Im Zusammenhang mit den mangelhaften Silikonbrustimplantaten des franz\u00f6sischen Herstellers PIP verlangt eine Betroffene vor dem OLG Frankfurt\/Main Schadensersatz und Schmerzensgeld vom Haftpflichtversicherer des Herstellers. Das Versicherungsunternehmen beruft sich auf seine Versicherungsbedingungen, nach denen der Deckungsschutz auf Schadensf\u00e4lle in Frankreich beschr\u00e4nkt sei. Das OLG Frankfurt sieht darin eine mittelbare Diskriminierung aufgrund der Staatsangeh\u00f6rigkeit, weil diese Beschr\u00e4nkung typischerweise nichtfranz\u00f6sische Patientinnen treffe. Es hat jedoch Zweifel, ob das unionsrechtliche Verbot einer Diskriminierung nicht nur die Mitgliedstaaten und die Unionsorgane, sondern auch Private bindet, und hat daher den Gerichtshof um Vorabentscheidung ersucht. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http:\/\/curia.europa.eu\/juris\/liste.jsf?num=C-581\/18. Frankfurt\/Main: Treffen des EZB-Rats Der EZB-Rat https:\/\/www.ecb.europa.eu\/ecb\/orga\/decisions\/govc\/html\/index.de.html, das oberste Beschlussorgan der Europ\u00e4ischen Zentralbank, kommt zu seiner n\u00e4chsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http:\/\/www.ecb.europa.eu\/press\/calendars\/mgcgc\/html\/index.en.html der Zentralbank. Mittwoch, 9. Oktober Br\u00fcssel: W\u00f6chentliche Kommissionssitzung Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda k\u00f6nnen vorab hier http:\/\/ots.de\/foSiOZ abgerufen werden. Br\u00fcssel: Verleihung der „Regiostars“ 2019 Die besten EU-gef\u00f6rderten Projekte werden in f\u00fcnf verschiedenen Kategorien im Rahmen einer Abendveranstaltung verliehen. Es wurden vier Projekte mit deutscher Beteiligung nominiert: „Energy Cells GR“ http:\/\/ots.de\/hxowxJ (Saarland, Rheinland-Pfalz), „Los_Dama!“ http:\/\/ots.de\/DgR4xm (Bayern\/Baden-W\u00fcrttemberg), „Climate Active Neighbourhoods (CAN)“ http:\/\/ots.de\/oDi3YG (Hessen, Rheinland-Pfalz, NRW) und „eMen“ http:\/\/ots.de\/kuYKgw (Berlin\/NRW). Mehr Informationen zu den nominierten Projekten sowie zum Ablauf der Bewerbung um die Regiostars finden Sie auf dieser Website http:\/\/ots.de\/I88mJE. Die EU-Kommissare Johannes Hahn, zust\u00e4ndig f\u00fcr Europ\u00e4ische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, und Vytenis Andriukaitis (Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) nehmen an der Veranstaltung teil. Die Preisverleihung wird ab 20 Uhr live bei Europe by Satellite (EbS https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/1\/20191009) \u00fcbertragen. Br\u00fcssel: Microsoft-Gr\u00fcnder Bill Gates trifft EU-Kommissare Bill Gates sowie weitere Mitglieder der „Bill & Melinda Gates-Stiftung“ treffen den EU-Kommissionsvizepr\u00e4sidenten Frans Timmermans sowie die EU-Kommissare Carlos Moedas (Forschung, Wissenschaft und Innovation) und Mariya Gabriel (Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) zu Gespr\u00e4chen. Br\u00fcssel: Mini-Plenum des Europ\u00e4ischen Parlaments (bis 10.10.) Die Europaabgeordneten werden sich am ersten Tag ihrer zweit\u00e4gigen Plenarsitzung unter anderem \u00fcber die Vorbereitungen zum Europ\u00e4ischen Rat am 17. und 18. Oktober austauschen. Dazu informiert EU-Kommissionspr\u00e4sident Jean-Claude Juncker ab 15 Uhr die Abgeordneten. Au\u00dferdem stehen der Mehrj\u00e4hrige Finanzrahmen 2021-2027 sowie die Situation in der Ukraine auf der Tagesordnung des Parlaments. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier www.europarl.europa.eu\/doceo\/document\/OJQ-9-2019-10-09_EN.html. Europe by Satellite (EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/2\/20191009) \u00fcbertr\u00e4gt die Plenarsitzung. Luxemburg: Sitzung der Euro-Gruppe Die Euro-Gruppe wird in ihrer Sitzung \u00fcber die wirtschaftliche Situation in Portugal sowie \u00fcber die Entwicklung der Wechselkurse sprechen. Au\u00dferdem sollen die weitere Entwicklung der EU-Bankenunion sowie das Auswahlverfahren zur Ernennung neuer Mitglieder des EZB-Direktoriums thematisiert werden. Europe by Satellite (EbS https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/1\/20191009) \u00fcbertr\u00e4gt die Pressekonferenz live (Uhrzeit noch unbekannt). Weitere Informationen dazu finden Sie hier http:\/\/ots.de\/gEPzku und hier http:\/\/ots.de\/izCK97. Donnerstag, 10. Oktober Mainz: Podiumsdiskussion „Brexit – was nun?“ \u00dcber den Brexit und seine Bedeutung f\u00fcr Deutschland diskutiert Sandra Fiene, Pressesprecherin in der Bonner Regionalvertretung der Europ\u00e4ischen Kommission, mit der Politikwissenschaftlerin Birgit Bujard, Tobias Schwarz von Pulse of Europe Mainz sowie dem Blogger Jon Worth. Das Programm k\u00f6nnen Sie hier http:\/\/ots.de\/CzBdyL einsehen. Ort: Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung Rheinland-Pfalz, Am Kronberger Hof 6, 55116 Mainz. Anmeldungen und Presseanfragen richten Sie bitte per Mail an eu-im-dialog@valentum-kommunikation.de oder telefonisch an 0941 591896 80. Lyon: EU-Kommissar Mimica bei Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bek\u00e4mpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria Neven Mimica, EU-Kommissar f\u00fcr die Europ\u00e4ische Entwicklungszusammenarbeit, nimmt an der Konferenz https:\/\/www.theglobalfund.org\/en\/stepupthefight\/ teil und trifft dort u.a. Bill Gates, den Mitgr\u00fcnder der „Bill & Melinda Gates-Stiftung“. Br\u00fcssel: Mini-Plenum des Europ\u00e4ischen Parlaments Die Abgeordneten werden am zweiten Tag ihrer Plenarsitzung zun\u00e4chst in Anwesenheit von EIB-Pr\u00e4sident Werner Hoyer \u00fcber die \u00f6kologische Ausrichtung der Europ\u00e4ischen Investitionsbank https:\/\/www.eib.org\/de\/index.htm diskutieren. Danach sprechen sie \u00fcber die wirtschaftliche Situation sowie den Arbeitsmarkt und die Sozialpolitik in der Eurozone. Anschlie\u00dfend sind Abstimmungen geplant, unter anderem \u00fcber das Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und Serbien, \u00fcber Anpassungen der f\u00fcr 2019 bereitgestellten Betr\u00e4ge f\u00fcr Migration sowie \u00fcber Ma\u00dfnahmen zum Schutz vor Beeinflussung von nationalen und europ\u00e4ischen Wahlen durch Desinformation. Weitere Informationen dazu finden Sie hier www.europarl.europa.eu\/doceo\/document\/OJQ-9-2019-10-10_EN.html. Europe by Satellite (EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/2\/20191010) \u00fcbertr\u00e4gt die Plenarsitzung. Luxemburg: Rat f\u00fcr Wirtschaft und Finanzen Der Rat wird \u00fcber die Fortschritte bei der Umsetzung des im Dezember 2018 angenommenen Aktionsplans http:\/\/ots.de\/hQUCmF zur Bek\u00e4mpfung von Geldw\u00e4sche beraten. Er wird sich auch mit den k\u00fcnftigen strategischen Priorit\u00e4ten in diesem Bereich befassen. In diesem Zusammenhang wird die Kommission ihr im Juli 2019 ver\u00f6ffentlichtes Paket von Berichten \u00fcber die Bek\u00e4mpfung von Geldw\u00e4sche vorlegen. Der \u00d6sterreicher Thomas Wieser, Vorsitzender einer Expertenkommission http:\/\/ots.de\/ssXg5d, die Empfehlungen f\u00fcr eine Optimierung der EU-Politik auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit erarbeiten sollte, wird den Abschlussbericht der Arbeit dieser „hochrangigen Gruppe von Weisen“ vorlegen. Die EU-Justiz- und Verbraucherschutzkommissarin Vera Jourov\u00e1 nimmt an diesem Treffen teil. Die genaue Tagesordnung kann hier https:\/\/www.consilium.europa.eu\/de\/meetings\/ecofin\/2019\/10\/10\/ eingesehen werden. Europe by Satellite (EbS https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/1\/20191010) \u00fcbertr\u00e4gt die Pressekonferenz live (Uhrzeit noch unbekannt). Freitag, 11. Oktober Bonn: EU-Kommissar Cristos Stylianides bei Konferenz gegen die Verschmutzung der Nordsee Das erste Abkommen zur Zusammenarbeit bei der Bek\u00e4mpfung der Verschmutzung der Nordsee durch \u00d6l wurde im Jahr 1969 unterzeichnet. 50 Jahre sp\u00e4ter treffen sich Fachminister aus den neun Nordsee-Anrainerstaaten bereits seit Mittwoch mit Vertretern der Europ\u00e4ischen Kommission am Gr\u00fcndungsort Bonn https:\/\/www.bonnagreement.org\/meetings. EU-Kommissar Cristos Stylianides, zust\u00e4ndig f\u00fcr humanit\u00e4re Hilfe und Krisenschutz, nimmt am Freitag an dem Treffen teil. Mehr Informationen \u00fcber das „Bonn Agreement“ finden Sie auf der Website https:\/\/www.bonnagreement.org\/ der Organisation. Berlin: Start des „Festival of Lights“ Vom 11. bis 20. Oktober l\u00e4dt das „Festival of Lights“ ein, der sich einschleichenden Herbstk\u00e4lte zu trotzen und die Hauptstadt t\u00e4glich von 19 Uhr bis 24 Uhr in einem ganz neuen Licht zu entdecken. Auch das Europ\u00e4ische Haus wird dabei sein, diesmal unter dem Motto „Freiheit“. Damit soll unter anderem an den Freiheitswillen erinnert werden, der vor 30 Jahren zum Mauerfall f\u00fchrte. Jeden Abend wird eine etwa dreist\u00fcndige kostenlose Bustour angeboten, die die verschiedenen Standorte von Ministerien, Presseamt und Europ\u00e4ischem Haus miteinander verbindet. Als Startpunkt ist um 19 Uhr das DomAquaree, Karl-Liebknecht-Str. 5, vorgesehen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https:\/\/ec.europa.eu\/germany\/events\/festival-lights-0_de. Berlin: Bundeskongress der Jungen Europ\u00e4ische F\u00f6deralisten (JEF) (bis 13.10.) Der diesj\u00e4hrige Bundeskongress der JEF Deutschland steht im Zeichen des 70. Jubil\u00e4ums der Jungen Europ\u00e4ischen F\u00f6rderalisten. Zu einem Jubil\u00e4umsempfang im Europ\u00e4ischen Haus sind andere Jugendverb\u00e4nde, Jugendparteien und zahlreiche weitere politische G\u00e4ste eingeladen. Es wird auch einen „Visionen f\u00fcr Europa“-Talk zu verschiedenen EU-Themen an Stehtischen geben. Ort: Europ\u00e4isches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Beginn: 18.30 Uhr. An den folgenden Tagen findet der Bundeskongress in der Jugendherberge am Ostkreuz in Berlin statt. N\u00e4here Informationen finden Sie auf der Website https:\/\/www.jef.de\/buko2019\/ der JEF. Samstag, 12. Oktober EU-weit: Europ\u00e4ischer Tag der Organspende In Deutschland wird der „Tag der Organspende“ bereits am ersten Samstag im Juni begangen, europaweit jedoch am zweiten Samstag im Oktober. Die zentralen Veranstaltungen finden in diesem Jahr in London statt. Die EU m\u00f6chte die medizinische Gemeinschaft und Entscheidungstr\u00e4ger in ganz Europa einladen, an diesem Tag \u00fcber die Bedeutung dieser lebensrettenden Therapie nachzudenken. Die vom der EU festgelegten Standards gew\u00e4hrleisten, dass Organspende und -transplantation in Europa verantwortungsbewusst, ethisch, professionell und nichtkommerziell sind. Mehr zum Thema Organspenden in Europa finden Sie auf dieser Website https:\/\/ec.europa.eu\/health\/blood_tissues_organs\/organs_de. \u00dcber die Aktivit\u00e4ten zum Europ\u00e4ischen „Tag der Organspende“ k\u00f6nnen Sie sich hier http:\/\/ots.de\/A01sy2 informieren. \u00dcber das Thema Organspende in Deutschland informiert diese Website https:\/\/www.organspende-info.de\/start.html. Pressekontakt: Vertretung der Europ\u00e4ischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin Tel.: 030 – 2280 2250 Original-Content von: Europ\u00e4ische Kommission, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n