{"id":298216,"date":"2019-11-14T16:50:11","date_gmt":"2019-11-14T15:50:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=298216"},"modified":"2019-11-14T16:50:11","modified_gmt":"2019-11-14T15:50:11","slug":"bundesregierung-plant-millionen-subventionen-fuer-zeitungen-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/bundesregierung-plant-millionen-subventionen-fuer-zeitungen-2\/","title":{"rendered":"Bundesregierung plant Millionen-Subventionen f\u00fcr Zeitungen"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>Bundesregierung plant Millionen-Subventionen f\u00fcr Zeitungen. Nachdem Zeitungsverlage immer lauter Alarm geschlagen haben, dass sich das Austragen gedruckter Exemplare vor allem auf dem Land kaum noch finanzieren l\u00e4sst, steht offenbar politische Hilfe kurz bevor.<\/h5>\n

Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen rechnen damit, dass die Bundesregierung noch in den laufenden Beratungen \u00fcber den Haushalt f\u00fcr das kommende Jahr vorschlagen wird, ein Millionen-Budget f\u00fcr die F\u00f6rderung der Zeitungszustellung freizugeben. \u201eEs d\u00fcrfte zwar schwer werden, kurzfristig schon im n\u00e4chsten Jahr alle W\u00fcnsche zu erf\u00fcllen, aber wir sollten 2020 unbedingt schon einen ersten Impuls setzen\u201c, sagte etwa der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Rabanus, auf Anfrage des Medienmagazins \u201eZAPP\u201c des NDR. \u201eWenn es gut l\u00e4uft, k\u00f6nnte das ein dreistelliger Millionenbetrag sein.\u201c
\nVerleger aus dem gesamten Bundesgebiet haben die Abgeordneten ihrer Region angeschrieben und um eine positive Haltung f\u00fcr die \u201eaktuell im Bundestag anstehenden Beratungen \u00fcber eine Infrastruktur-F\u00f6rderung von Zeitungsverlagen\u201c gebeten – obwohl das Thema den Bundestag offiziell noch gar nicht erreicht hat.<\/p>\n

Union und SPD hatten die \u201eSicherung der bundesweiten Versorgung mit Presseerzeugnissen f\u00fcr alle Haushalte\u201c bereits in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Allerdings war angedacht, die Verlage bei den Beitr\u00e4gen zur Rentenversicherung f\u00fcr die Zusteller zu entlasten. Der Plan, die Rentenpunkte zu senken, ist nach \u201eZAPP\u201c-Informationen jedoch an rechtlichen \u00dcberlegungen der Bundesregierung gescheitert.<\/p>\n

Das Arbeitsministerium betont auf Anfrage, Ziel der aktuellen \u00dcberlegungen sei, \u201edass Regionen nicht von der Pressezustellung abgeh\u00e4ngt werden\u201c. Wie eine genaue F\u00f6rderung aussehen kann, sei aber noch offen, da die Gespr\u00e4che hierzu \u201enoch nicht abgeschlossen\u201c seien. Allerdings sind die Pl\u00e4ne weiter fortgeschritten, als es diese diplomatische Antwort zu erkennen gibt: Gezahlt werden soll nach Auflage. Im Gespr\u00e4ch ist ein gestaffeltes Modell, das Zustellregionen in St\u00e4dten, in l\u00e4ndlichen Regionen und in Mischgebieten unterscheidet. F\u00fcr die Zustellung auf dem Land soll es das meiste Geld geben.<\/p>\n

\u201eEine solche F\u00f6rderung ist hoch notwendig\u201c, sagt SPD-Politiker Rabanus. \u201eEs geht darum, die Medienvielfalt in unserem Land zu sichern – auch im wahrsten Sinne des Wortes: Vor allem in l\u00e4ndlichen Regionen ist die Tageszeitung bedroht, ich meine sogar, der bedrohteste Medientyp \u00fcberhaupt.\u201c<\/p>\n

Bedenken kommen unterdessen von der Opposition im Bundestag. Die medienpolitische Sprecherin der Gr\u00fcnen, Margit Stumpp, erkl\u00e4rt gegen\u00fcber \u201eZAPP\u201c, auch ihre Fraktion beobachte den R\u00fcckgang der Medienvielfalt und der Auflagenzahlen von Zeitungen mit Sorge und teile die Auffassung, dass \u201ePolitik und Medienbranche gemeinsam\u201c tragf\u00e4hige L\u00f6sungen f\u00fcr die Zukunft finden m\u00fcssten. Allerdings: \u201eEine Subventionierung der Verlage mit der Gie\u00dfkanne \u00fcber eine staatliche Unterst\u00fctzung bei den Zustellungskosten ist f\u00fcr uns aber ein zweifelhafter Weg.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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