Hannover (ots) – Am 19.11. wird der Welttoilettentag begangen. Weist dieser auf die generelle Notwendigkeit einer sanit\u00e4ren Versorgung zur Vermeidung von Krankheiten hin (1), so nehmen wir Piraten Niedersachsen ihn zum Anlass, auf das Fehlen von sogenannten „Toiletten f\u00fcr Alle“ (2) im \u00f6ffentlichen Raum hinzuweisen. „Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich f\u00fcr mindestens eine barrierefrei erreichbare „Toilette f\u00fcr Alle“ f\u00fcr Menschen mit komplexen Behinderungen in jedem \u00f6ffentlichen Geb\u00e4ude mit Publikumsverkehr ein, die stets verf\u00fcgbar ist. Ersatzweise ist eine derartige \u00f6ffentliche Toilette pro 50.000 Einwohner einzurichten. Bei der Einrichtung sind die Kommunen bei Bedarf finanziell zu unterst\u00fctzen,“ (3) so Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen. „Erst vor kurzem ist in Hannover ein entsprechender Antrag mit dem Hinweis auf die zu erwartenden Ausgaben verwaltungsseitig abgelehnt worden. (4) Dabei w\u00e4re es auch dort, wo es drei derartige Toiletten in privaten oder \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden gibt, wichtig, auch wenigstens eine st\u00e4ndig zug\u00e4ngliche im \u00f6ffentlichen Raum zu haben. Es kann nicht sein, dass allein aus Kostengr\u00fcnden die Installation derartiger Einrichtungen unterlassen wird. Hier muss der Gesetzgeber Voraussetzungen schaffen, die verpflichtend sind und die Umsetzung finanziell unterst\u00fctzen. Denn derartige Investitionen den Kommunen zu \u00fcberlassen und damit dem Sparzwang vieler zu unterwerfen, ist falsch.“ Die UN-Behindertenrechtskonvention sagt leider nichts \u00fcber die Notwendigkeit von barrierefreien oder sogenannten „Toiletten f\u00fcr alle“ aus, sodass sich daraus kein Anspruch ableiten lassen kann. Manche Kommunen haben dennoch Eigeninitiative entwickelt. „Aktuell ist M\u00fcnchen mit insgesamt 16 dieser Toiletten (5), also einer pro 91.000 Einwohner, Spitzenreiter in Deutschland. Ein entsprechender Pr\u00fcfauftrag in Braunschweig ist angenommen worden. (6) Braunschweig w\u00e4re dann aktuell mit vier solcher Toiletten auszustatten, insgesamt tr\u00e4fe es mit dieser Regelung auf 20 St\u00e4dte in Niedersachsen zu (7), eine Einrichtung vorzunehmen. Leider finden sie sich jedoch nur in Hannover, Oldenburg und Osnabr\u00fcck,“ so Adam Wolf, Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Piraten Niedersachsen. „Das reicht aber nicht. Die Notwendigkeit zur Einrichtung ergibt sich schlicht weg aus der gesellschaftlichen Entwicklung (8). Baden-W\u00fcrttemberg f\u00f6rdert dies als bislang einziges Bundesland (9). Das macht sich am dortigen Gesamtbestand bemerkbar (10). Hier w\u00e4re es an Niedersachsen, diesem Beispiel zu folgen.“ (1) http:\/\/ots.de\/SZ9Sr5 (2) http:\/\/ots.de\/nNo1yZ (3) http:\/\/ots.de\/KmdLo1 (4) http:\/\/ots.de\/6BIl89 (5) http:\/\/ots.de\/69JNPz (6) http:\/\/ots.de\/wyGqyd (7) http:\/\/ots.de\/H5T2W6 (8) http:\/\/ots.de\/CtNFNb (9) http:\/\/ots.de\/E4wXLw (10) http:\/\/ots.de\/s6Buk5 Pressekontakt: Piratenpartei Niedersachsen Thomas Ganskow Haltenhoffstr. 50 30167 Hannover Mail: vorstand@piraten-nds.de Tel.: 0511-92050912 (zeitweise AB) Original-Content von: Piratenpartei Deutschland, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n