M\u00fcnchen (ots\/PRNewswire) – Topseat International, Inc. („Topseat“), hat heute bekanntgegeben, dass ein Patentverletzungsverfahren in Zusammenhang mit bestimmten Ausf\u00fchrungen von Toilettensitzen gegen den deutschen Baumarkt Hornbach Baumarkt AG („Hornbach“) zu seinen Gunsten entschieden wurde. Hintergrund Topseat ist Inhaber mehrerer intellektueller Schutzrechte f\u00fcr seine Toilettensitze, darunter Topseats Patent EP3205497 f\u00fcr einen Toilettendeckel und Sitz aus laminiertem Verbundwerkstoff. Hornbach hatte Toilettensitze im Angebot, die auf dieser Erfindung basierten. Aus diesem Grund verklagte Topseat, vertreten durch die deutsche Patent- und Rechtsanwaltskanzlei BARDEHLE PAGENBERG in M\u00fcnchen, Hornbach auf Patentverletzung in Deutschland. Am 21. Juni 2019 best\u00e4tigte das Amtsgericht Mannheim (Fall 7 O 122\/18) die Verletzung des Topseat-Patents EP3205497 durch Hornbach und gab allen Anspr\u00fcchen von Topseat statt, einschlie\u00dflich Schadenersatz und dauerhafter Unterlassungsverf\u00fcgung. Hornbach ging urspr\u00fcnglich gegen dieses Urteil in Berufung, zog aber seine Berufung im November 2019 zur\u00fcck. Mit dem R\u00fcckzug der Berufung durch Hornbach wird das Urteil des Amtsgerichts Mannheim rechtskr\u00e4ftig. Daraus folgt, dass es Hornbach untersagt ist, die betreffenden Toilettensitze anzubieten, zu bewerben und\/oder zu nutzen. „Das deutsche Gerichtsurteil ist ein Sieg in unseren Patentverfahren, mit denen wir Verletzer, die unsere wertvollen intellektuellen Schutzrechte verwerten, ohne uns daf\u00fcr zu bezahlen, zur Rechenschaft ziehen wollen“, sagte David Wu, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von Topseat. „Wir werden unsere Patentrechte in EU-L\u00e4ndern, wo unsere Innovationen der Schl\u00fcssel f\u00fcr unseren Markterfolg sind, konsequent durchsetzen.“ Es wird erwartet, dass das Gerichtsurteil, das die Patentverletzung best\u00e4tigt, f\u00fcr den Markt in der EU Signalwirkung hat. Informationen zu Topseat Topseat ist der weltweit f\u00fchrende Hersteller von hochwertigen Toilettensitzen und genie\u00dft international einen hervorragenden Ruf f\u00fcr seine innovativen Produkte in Top-Qualit\u00e4t. Mit ca. 18.560 Quadratmetern an Produktions- und Lagerfl\u00e4chen sowie R\u00e4umlichkeiten f\u00fcr Forschung und Entwicklung rund um die Welt produziert Topseat jedes Jahr mehrere Millionen Toilettensitze, die in Profi- und Heimwerkerm\u00e4rkten in Deutschland, Frankreich, Italien, S\u00fcdafrika, den USA und weiteren L\u00e4ndern verkauft werden. Weiteres Material: https:\/\/www.presseportal.de\/pm\/139423\/4464106 OTS: Topseat International Original-Content von: Topseat International, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n