Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland f\u00fcr Journalisten. Sie k\u00fcndigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europ\u00e4ischen Parlaments, des Rates der Europ\u00e4ischen Union und des Europ\u00e4ischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung f\u00fcr Deutschland an. Kurzfristige \u00c4nderungen sind m\u00f6glich. Samstag, 11. Januar Abu Dhabi: EU-Energiekommissarin Simson bei Jahresversammlung der Internationalen Organisation f\u00fcr erneuerbare Energien (bis 12.01.) Energiekommissarin Kadri Simson h\u00e4lt eine Er\u00f6ffnungsrede bei der Jahresversammlung der Internationalen Organisation f\u00fcr erneuerbare Energien (IRENA) und nimmt am ministeriellen runden Tisch zum Thema gr\u00fcner Wasserstoff teil. Am Rande f\u00fchrt Simson eine Reihe bilateraler Gespr\u00e4che, um die aktuelle geopolitische Lage in der Region und die Auswirkungen auf die Energiesicherheit zu er\u00f6rtern. Sonntags ist ihre Teilnahme an einer Podiumsdiskussion des Atlantikrates \u00fcber Geopolitik und Energiesicherheit geplant, sowie eine Diskussion mit Jugendlichen \u00fcber den europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen Deal. Weitere Informationen und eine detaillierte Tagesordnung finden Sie hier https:\/\/www.irena.org\/events\/2020\/Jan\/IRENA-10-Assembly. Sonntag, 12. Januar Br\u00fcssel: Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen trifft \u00f6sterreichischen Bundeskanzler Kurz Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen trifft den \u00f6sterreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Gespr\u00e4ch. Um ca. 12 Uhr findet eine gemeinsame Presseerkl\u00e4rung statt, die live verfolgt werden kann auf Europe by Satellite https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/2\/20200112. Montag, 13. Januar Luxemburg: Vereidigung der neuen EU-Kommission vor dem Gerichtshof der EU Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und die Mitglieder des Kollegiums leisten vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg ihren f\u00f6rmlichen Amtseid. Mit dieser „feierlichen Verpflichtung“ geloben die Mitglieder der Kommission, die Vertr\u00e4ge und die Charta der Grundrechte der EU zu achten und ihre T\u00e4tigkeit in voller Unabh\u00e4ngigkeit im allgemeinen Interesse der Union auszu\u00fcben. Die Eidesleistung erfolgt ab 15 Uhr und wird auf Europe by Satellite live https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/live\/1 \u00fcbertragen. Luxemburg: Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen trifft luxemburgischen Premierminister Bettel Bei ihrem Besuch in Luxemburg trifft Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen den Gro\u00dfherzog von Luxemburg, Henri von Nassau, sowie den luxemburgischen Premierminister Xavi Bettel. Im Anschluss findet eine gemeinsame Pressekonferenz mit Premierminister Bettel statt, die live auf Europe by Satellite https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/live\/1 \u00fcbertragen wird. Die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest. Pau, Frankreich: Gipfeltreffen zur G5-Sahelzone Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, nimmt am G5-Sahel-Gipfel teil, der von Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron ausgerichtet wird. Dabei geht es vor allem um die St\u00e4rkung der internationalen Unterst\u00fctzung der afrikanischen Sahel-L\u00e4nder in den Bereichen Sicherheit und Entwicklung durch die G5 Sahel Joint Force. Auch Vertreter der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union sowie die Staats- und Regierungschefs der G5-Sahel-L\u00e4nder (Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien, Niger) nehmen an dem Treffen teil. Hintergrundinformationen zur Zusammenarbeit der EU mit den G5-Sahel-L\u00e4ndern finden Sie hier https:\/\/eeas.europa.eu\/sites\/eeas\/files\/factsheet_eu_g5_sahel_july-2019.pdf. Weitere Informationen zu dem Treffen finden Sie hier http:\/\/ots.de\/duMFbs Stra\u00dfburg: Sitzungswoche des Europ\u00e4ischen Parlaments (bis 16.01.) Am ersten Sitzungstag debattieren die Abgeordneten \u00fcber die Themen Abbau des geschlechtsspezifischen Lohngef\u00e4lles in der EU, Bek\u00e4mpfung der Obdachlosigkeit und die Forderung nach einem einheitlichen Ladeger\u00e4t f\u00fcr alle Mobiltelefone. Die Tagesordnung k\u00f6nnen Sie hier https:\/\/www.europarl.europa.eu\/plenary\/de\/agendas.html einsehen. EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/2\/20200113 \u00fcbertr\u00e4gt die Parlamentssitzung live. Dienstag, 14. Januar Stra\u00dfburg: W\u00f6chentliche Kommissionssitzung Auf der vorl\u00e4ufigen Agenda f\u00fcr das w\u00f6chentliche Treffen der Kommissare stehen unter anderem der Investitionsplan f\u00fcr ein nachhaltiges Europa, der Fonds f\u00fcr einen gerechten \u00dcbergang zur Unterst\u00fctzung von EU-Regionen beim \u00dcbergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft („Just Transition Fund“), der Fahrplan f\u00fcr ein soziales Europa sowie eine \u00f6ffentliche Konsultation zu fairen Mindestl\u00f6hnen in der EU. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda k\u00f6nnen vorab hier https:\/\/ec.europa.eu\/transparency\/regdoc\/index.cfm?fuseaction=gridyear abgerufen werden. Stra\u00dfburg: Sitzungswoche des Europ\u00e4ischen Parlaments (bis 16.01.) Am Morgen des zweiten Sitzungstags h\u00e4lt Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen eine Rede zum Programm der kroatischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft. Im Anschluss diskutieren die Abgeordneten \u00fcber die B\u00fcrgerrechte infolge des Brexit, die Abstimmung folgt am Mittwoch. Um 15 Uhr stellt Frans Timmermans, der f\u00fcr den Gr\u00fcnen Deal zust\u00e4ndige exekutive Kommissionsvizepr\u00e4sident, dem Plenum den Fonds f\u00fcr einen gerechten \u00dcbergang („Just Transition Fund“) vor. Im Anschluss debattieren die Abgeordneten gemeinsam mit dem EU-Au\u00dfenbeauftragten Josep Borrell \u00fcber die j\u00fcngsten Entwicklungen im Iran und Irak. Die Tagesordnung k\u00f6nnen Sie hier https:\/\/www.europarl.europa.eu\/plenary\/de\/agendas.html einsehen. EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/2\/20200114 \u00fcbertr\u00e4gt die Parlamentssitzung live. Luxemburg: EuGH-Schlussantr\u00e4ge zu Auslandsspenden f\u00fcr zivilgesellschaftliche Organisationen in Ungarn Nach Ansicht der Kommission verst\u00f6\u00dft Ungarn gegen den freien Kapitalverkehr sowie gegen die EU-Grundrechte-Charta, indem es diskriminierende, nicht erforderliche und nicht gerechtfertigte Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr ausl\u00e4ndische Spenden an ungarische Organisationen der Zivilgesellschaft geschaffen habe. Mit dem ungarischen Gesetz von 2017 seien u.a. f\u00fcr Organisationen der Zivilgesellschaft Registrierungs-, Melde- und Transparenzpflichten eingef\u00fchrt worden. Die Kommission hat daher beim Gerichtshof eine Vertragsverletzungsklage gegen Ungarn erhoben. Der Generalanwalt Campos S\u00e1nchez-Bordona legt heute seine Schlussantr\u00e4ge vor. Weitere Informationen auf den Seiten des EuGH http:\/\/curia.europa.eu\/juris\/liste.jsf?num=C-78\/18. Mittwoch, 15. Januar Berlin: Exekutiv-Vizepr\u00e4sident Timmermans zu politischen Gespr\u00e4chen in der Bundeshauptstadt (bis 16.01.) Exekutiv-Vizepr\u00e4sident Frans Timmermans, zust\u00e4ndig f\u00fcr den europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen Deal, ist zu politischen Gespr\u00e4chen Berlin. Geplant sind u.a. ein Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sowie Termine mit Vertretern des Deutschen Bauernverbandes und des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). Dar\u00fcber hinaus wird Timmermans am Neujahrsempfang von Justizministerin Christine Lambrecht teilnehmen. Berlin: Michel Barnier zu politischen Gespr\u00e4chen in der Bundeshauptstadt Michel Barnier, Leiter der Task Force f\u00fcr die Beziehungen der EU zum Vereinigten K\u00f6nigreich, kommt zu politischen Gespr\u00e4chen nach Berlin. Dublin: Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen trifft irischen Premierminister Varadkar Bei ihrem Besuch in Irlands Hauptstadt trifft Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen den irischen Premierminister Leo Varadkar. Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Der genaue Zeitpunkt der Pressekonferenz wird noch bekannt gegeben, \u00fcbertragen wird sie live von Europe by Satellite https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/live\/1. Stra\u00dfburg: Sitzungswoche des Europ\u00e4ischen Parlaments (bis 16.01.) Der dritte Sitzungstag beginnt mit einer Debatte \u00fcber die Position des Europ\u00e4ischen Parlaments zur Konferenz zur Zukunft Europas. Nach einer Debatte mit EU-Ratspr\u00e4sident Charles Michel und Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen am Mittwochmorgen wird das Parlament \u00fcber eine Entschlie\u00dfung abstimmen, in der es seine Vision f\u00fcr die bevorstehende Konferenz zur Zukunft Europas darlegt. Au\u00dferdem steht der Besuch des jordanischen K\u00f6nigs Abdullah II. auf der Agenda. Auf der Agenda steht dar\u00fcber hinaus eine Debatte zum Fortschritt der Artikel-7-Verfahren zur Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen. Am Donnerstag folgt dazu eine Entschlie\u00dfung des Parlaments. Weiterhin werden die Abgeordneten \u00fcber eine Entschlie\u00dfung zum europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen Deal abstimmen. Die Tagesordnung k\u00f6nnen Sie hier https:\/\/www.europarl.europa.eu\/plenary\/de\/agendas.html einsehen. EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/2\/20200115 \u00fcbertr\u00e4gt die Parlamentssitzung live. Luxemburg: EuGH-Schlussantr\u00e4ge zur Speicherung von und Zugriff auf Verbindungsdaten Die Nichtregierungsorganisation Privacy International beanstandet vor dem britischen Investigatory Powers Tribunal den Erwerb und die Nutzung von Massen-Telekommunikationsdaten durch die Sicherheits- und Nachrichtendienste des Vereinigten K\u00f6nigreichs. Das Investigatory Powers Tribunal m\u00f6chte vom Gerichtshof wissen, ob die Anweisung eines Ministers an einen Betreiber eines elektronischen Kommunikationsnetzwerks, den nationalen Sicherheits- und Nachrichtendiensten Massen-Telekommunikationsdaten zur Verf\u00fcgung zu stellen, in den Anwendungsbereich des Unionsrechts und der e Datenschutzrichtlinie f\u00e4llt. Weitere Informationen zu dem Fall hier http:\/\/curia.europa.eu\/juris\/liste.jsf?num=C-623\/17. Desweitern beanstanden La Quadrature du Net, das French Data Network sowie weitere Verb\u00e4nde vor dem franz\u00f6sischen Conseil d’\u00c9tat verschiedene Dekrete zur Umsetzung des franz\u00f6sischen Gesetzbuchs \u00fcber innere Sicherheit. Diese Dekrete betreffen die M\u00f6glichkeit, Anbieter elektronischer Kommunikationsdienste und technische Dienstleister zu verpflichten, Verbindungsdaten zur Verf\u00fcgung zu stellen bzw. automatisierte Verarbeitungen einzusetzen, die dazu dienen, anhand bestimmter Parameter Verbindungen aufzusp\u00fcren, die auf eine terroristische Bedrohung hinweisen k\u00f6nnen. Der Conseil d’\u00c9tat hat dem Gerichtshof in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Weitere Informationen zu dem Fall hier http:\/\/curia.europa.eu\/juris\/liste.jsf?num=C-511\/18 und hier http:\/\/curia.europa.eu\/juris\/liste.jsf?num=C-512\/18. Schlie\u00dflich haben die belgische Kammer der franz\u00f6sisch- und deutschsprachigen Rechtsanwaltschaften, die belgische Vereinigung Acad\u00e9mie Fiscale, die Liga voor Mensenrechten und die Ligue des Droits de l’Homme sowie eine Reihe von Einzelpersonen beim belgischen Verfassungsgerichtshof Klage auf Nichtigerkl\u00e4rung des belgischen Gesetzes vom 29. Mai 2016 \u00fcber die Sammlung und Aufbewahrung der Daten im Bereich der elektronischen Kommunikation erhoben. Der belgische Verfassungsgerichtshof hat dem EuGH in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen hinsichtlich der Vereinbarkeit der streitigen Vorratsdatenspeicherung mit dem Unionsrecht vorgelegt. Weitere Informationen zu dem Fall hier http:\/\/curia.europa.eu\/juris\/liste.jsf?num=C-520\/18. Generalanwalt Campos S\u00e1nchez-Bordona legt heute seine Schlussantr\u00e4ge vor. Donnerstag, 16. Januar Berlin: Pressekonferenz der Kommissare Wojciechowski und Kyriakides bei der Internationalen Gr\u00fcnen Woche (bis 26.01.) Die Internationale Gr\u00fcne Woche (IGW) wird heute Abend offiziell er\u00f6ffnet. Sie findet bis 26. Januar in Berlin statt. EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski und Stella Kyriakides, EU-Kommissarin f\u00fcr Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, geben um 16 Uhr eine Pressekonferenz in Halle 6.3, Pressezentrum, Raum C (Dolmetschung Englisch\/Deutsch). Anschlie\u00dfend nehmen beide an der offiziellen Er\u00f6ffnungsfeier um 18:00 Uhr teil. Ort: City Cube Berlin, Ebene 2 – Halle B. Akkreditierung f\u00fcr Medienvertreter ist nur direkt \u00fcber die Gr\u00fcne Woche m\u00f6glich, ab sofort hier https:\/\/www.gruenewoche.de\/Presse\/Akkreditierung\/. Kontakt bei der EU-Kommission Berlin: Claudia Guske, Mail: claudia.guske@ec.europa.eu, Tel. 030 2280 2190. Stra\u00dfburg: Sitzungswoche des Europ\u00e4ischen Parlaments (bis 16.01.) Wie stets am letzten Tag einer Sitzungswoche stehen F\u00e4lle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit auf der Tagesordnung des Parlaments. Au\u00dferdem verabschieden die Abgeordneten voraussichtlich ihre Forderungen zur UN-Konferenz zum Schutz der biologischen Vielfalt, der sogenannten COP15. Die Tagesordnung k\u00f6nnen Sie hier https:\/\/www.europarl.europa.eu\/plenary\/de\/agendas.html einsehen. EbS+ https:\/\/audiovisual.ec.europa.eu\/en\/ebs\/2\/20200116 \u00fcbertr\u00e4gt die Parlamentssitzung live. Freitag, 17. Januar Berlin: Kommissar Wojciechowski beim Global Forum For Food and Agriculture (bis 18.01.) EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski nimmt am Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) teil. Auf der Konferenz diskutieren \u00fcber drei Tage rund 2000 internationale Besucher aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu einem Schwerpunktthema. Weitere Informationen hier https:\/\/www.gffa-berlin.de. Im Rahmen des GFFA organisiert die Europ\u00e4ische Kommission am Freitagnachmittag, von 15.30 bis 17.00 Uhr, ein High Level Panel zum „Entwicklungspotential des Handels mit Erzeugnissen der Land- und Ern\u00e4hrungswirtschaft: Ein „win-win“ f\u00fcr Afrika, EU und die Welt“. Ein Webstream auf der GFFA-Website ist geplant. Informationen zur Akkreditierung f\u00fcr Journalisten beim GFFA gibt es hier https:\/\/www.gffa-berlin.de\/presseinformation2020-2\/ . Berlin: EU-Kommissare Wojciechowski und Kyriakides bei Konferenz zu Schweinepest Von 16.00 bis 18.30 Uhr organisiert die Europ\u00e4ische Kommission bei der Gr\u00fcnen Woche eine hochrangige, internationale Konferenz zur Afrikanischen Schweinepest und ihren Auswirkungen weltweit, Ort: Hub27, Messegel\u00e4nde. Die EU-Kommissarin f\u00fcr Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, wird die Konferenz er\u00f6ffnen. Weitere Redner sind u.a. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Kl\u00f6ckner, die kroatische Landwirtschaftsministerin Marija Vuckovic, der japanische Landwirtschaftsminister Taku Eto sowie Joachim Rukwied, Pr\u00e4sident von COPA (als Vertreter der europ\u00e4ischen Landwirte). Auch Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski nimmt teil. Berlin: Besch\u00e4ftiungskommissar Schmit zu politischen Gespr\u00e4chen in der Bundeshauptstadt EU-Kommissar Nicolas Schmit, zust\u00e4ndig f\u00fcr Besch\u00e4ftigung und soziale Rechte, reist zu politischen Gespr\u00e4chen nach Berlin. Sonntag, 19. Januar M\u00fcnchen: Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen spricht bei Digital-Life-Design (DLD) Konferenz Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen besucht die Digital-Life-Design (DLD) Konferenz und h\u00e4lt eine Keynote-Rede. Das Programm der Konferenz kann vorab hier http:\/\/ots.de\/DY1hul abgerufen werden. Pressekontakt: Vertretung der Europ\u00e4ischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin Tel.: 030 – 2280 2250 Weiteres Material: https:\/\/www.presseportal.de\/pm\/35368\/4488936 OTS: Europ\u00e4ische Kommission Original-Content von: Europ\u00e4ische Kommission, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n