{"id":3042,"date":"2006-11-07T15:15:44","date_gmt":"2006-11-07T15:15:44","guid":{"rendered":"http:\/\/testserver\/wordpress\/?p=2942"},"modified":"2006-11-07T15:15:44","modified_gmt":"2006-11-07T15:15:44","slug":"nchste_einwohnerversammlung_am_20_november_im_rathaus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/nchste_einwohnerversammlung_am_20_november_im_rathaus\/","title":{"rendered":"N\u00e4chste Einwohnerversammlung am 20. November im Rathaus"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" title=\"Suennenwold\" src=\"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/images\/topics\/Suennenwold.jpg\" alt=\"Suennenwold\" \/><br \/>\nL\u00fcbecks Stadtpr\u00e4sident Peter S\u00fcnnenwold l\u00e4dt zur diesj\u00e4hrigen Einwohnerversammlung ein, die am Montag, 20. November 2006, von 17 bis 20 Uhr im B\u00fcrgerschaftssaal des L\u00fcbecker Rathauses sein wird. Durch diese Versammlung erhalten die Einwohnerinnen und Einwohner die M\u00f6glichkeit, sich \u00fcber wichtige Themen in der Stadt zu informieren und durch Anregungen und Vorschl\u00e4ge an die B\u00fcrgerschaft am Geschehen in der Hansestadt L\u00fcbeck aktiv mitzuwirken.<!--more-->Die Einwohnerversammlung hat eine beratende Funktion. Anregungen und Vorschl\u00e4ge, die w\u00e4hrend dieser Versammlung von den Einwohnern beschlossen werden, m\u00fcssen innerhalb von drei Monaten in der B\u00fcrgerschaft beraten und behandelt werden. Die Entscheidung in der Sache treffen dann allerdings die B\u00fcrgerschaftsmitglieder.<\/p>\n<p>An der Einwohnerversammlung k\u00f6nnen alle Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt L\u00fcbeck teilnehmen. Hierzu z\u00e4hlen alle Personen, die in L\u00fcbeck ihren Wohnsitz haben. F\u00fcr Abstimmungen \u00fcber Anregungen und Vorschl\u00e4ge aus der Versammlung werden Stimmkarten ausgegeben. Es wird darum gebeten, am Eingang des Rathauses seinen Personalausweis oder seine Meldebest\u00e4tigung bereit zu halten, damit den Einwohnern die Stimmkarten ausgeh\u00e4ndigt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>F\u00fcr die diesj\u00e4hrige Einwohnerversammlung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:<\/p>\n<p>1. Begr\u00fc\u00dfung durch den Stadtpr\u00e4sidenten <br \/>\n2. Vorstellung der Regularien<br \/>\n3. Bericht zur Lage der Hansestadt L\u00fcbeck &#8211; Berichterstatter zu diesem Tagesordnungspunkt ist B\u00fcrgermeister Bernd Saxe. Im Anschluss daran haben die Einwohnerinnen und Einwohner die M\u00f6glichkeit zur Diskussion.<\/p>\n<p>Stadtpr\u00e4sident S\u00fcnnenwold bittet darum, bei der Einwohnerversammlung Folgendes zu beachten:<\/p>\n<p>1. Der Stadtpr\u00e4sident leitet die Versammlung und \u00fcbt die Rechte des Versammlungsleiters sowie das Hausrecht aus.<br \/>\n2. Im Rahmen der vorgesehenen Aussprachen k\u00f6nnen sich die Einwohnerinnen und Einwohner zu Wort melden, das der Stadtpr\u00e4sident in der Reihenfolge der Wortmeldungen erteilt. Die Redezeit ist auf drei Minuten begrenzt.<br \/>\n3. Themen einer Einwohnerversammlung k\u00f6nnen sich nur auf Selbstverwaltungsangelegenheiten beziehen. Hierzu z\u00e4hlen alle Angelegenheit der Hansestadt L\u00fcbeck, die auch die B\u00fcrgerschaft beraten und entscheiden darf. In der Einwohnerversammlung k\u00f6nnen keine bundes- oder landespolitischen Themen oder Themen, die andere Gemeinden betreffen, behandelt werden.<br \/>\n4. In diesem Rahmen kann die Tagesordnung aus dem Kreise der Einwohnerinnen und Einwohner unter dem Tagesordnungspunkt 2. &#8211; &#8222;Regularien&#8220; &#8211; erg\u00e4nzt werden, wenn mindestens ein Drittel der stimmberechtigten anwesenden Einwohnerinnen beziehungsweise Einwohner mit dem eingereichten Vorschlag einverstanden sind. <br \/>\n5. Zu Punkten, die auf der Tagesordnung stehen, k\u00f6nnen Anregungen gegeben und Vorschl\u00e4ge gemacht werden. Diese sollten die Einwohner w\u00e4hrend der Versammlung unverz\u00fcglich schriftlich dem Stadtpr\u00e4sidenten zuleiten, damit dann dar\u00fcber abgestimmt werden kann.<br \/>\n6. Es wird offen durch Stimmkarten abgestimmt. Die Stimmkarten gibt es am Eingangsbereich des Rathauses gegen Vorlage des Personalausweises oder der Meldebest\u00e4tigung.<br \/>\n7. Ein Vorschlag beziehungsweise eine Anregung gilt als angenommen, wenn mindestens 50 Prozent der stimmberechtigten anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner diesem Vorschlag beziehungsweise dieser Anregung zugestimmt haben.<br \/>\n8. \u00dcber die Einwohnerversammlung wird eine Niederschrift gefertigt, die im B\u00fcro der B\u00fcrgerschaft, Rathaus, eingesehen werden kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>L\u00fcbecks Stadtpr\u00e4sident Peter S\u00fcnnenwold l\u00e4dt zur diesj\u00e4hrigen Einwohnerversammlung ein, die am Montag, 20. 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