{"id":307766,"date":"2020-02-06T19:25:54","date_gmt":"2020-02-06T18:25:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=307766"},"modified":"2020-02-06T19:26:29","modified_gmt":"2020-02-06T18:26:29","slug":"die-linke-fordert-schluss-zu-machen-mit-der-gleichsetzung-von-linker-und-rechter-politik-auch-hier-in-luebeck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/die-linke-fordert-schluss-zu-machen-mit-der-gleichsetzung-von-linker-und-rechter-politik-auch-hier-in-luebeck\/","title":{"rendered":"DIE LINKE fordert Schlu\u00df zu machen, mit der Gleichsetzung von Linker und Rechter Politik, auch hier in L\u00fcbeck"},"content":{"rendered":"<p><strong>DIE LINKE. L\u00fcbeck fordert klare Haltung gegen Rechts! <\/strong>DIE LINKE. L\u00fcbeck erneuert nach den\u00a0 Ereignissen in Th\u00fcringen ihr Angebot f\u00fcr eine l\u00f6sungsorientierte\u00a0 und sozial-\u00f6kologische Kooperation aus SPD, Gr\u00fcnen und Linken in der B\u00fcrgerschaft. Die Geschehnisse im Erfurter Landtag haben nach Ansicht der Partei gezeigt, dass auf das konversative Lager kein Verlass ist und\u00a0 die lieber die undemokratische AfD verharmlost, als eine demokratische Partei zu w\u00e4hlen.<!--more-->&#8222;Mich schockiert dieses Verhalten in Th\u00fcringen zutiefst. CDU und FDP haben einen Testballon gestartet, ob\u00a0 die AfD schon salonf\u00e4hig ist und diese\u00a0 weiter verharmlost. Man muss die Linke nicht m\u00f6gen, aber wir sind zumindest dem Grundgesetzt treu. Hier wurde um der Macht willen die B\u00fcchse der Pandora ge\u00f6ffnet und das sage ich nicht, weil ich es bedauerlich f\u00fcr die Linke finde sondern aus ernster Sorge um mein Land und den Menschen, die darin Leben. Wir sind sicher, dass die Neuwahlen nun mit einem klaren Votum gegen Rechts enden. Manch\u00a0 CDU und FDP Politik:erin sind aus der Deckung gekommen und haben deutlich gemacht, wo sie in wirklichkeit stehen. Der jetzige R\u00fcckzug ist f\u00fcr mich unglaubw\u00fcrdig.&#8220;, sagt Katjana Zunft, Vorsitzende und B\u00fcrgerschaftsabgeordnete der L\u00fcbecker Linken.<\/p>\n<p>DIE LINKE fordert Schlu\u00df zu machen, mit der Gleichsetzung von Linker und Rechter Politik, auch hier in L\u00fcbeck.<\/p>\n<p>&#8222;Wir machen Politik f\u00fcr alle Menschen, gleich welcher Herkunft, Geschlecht oder Religion, die Rechten machen eine Politik f\u00fcr Wenige und versto\u00dfen mit vielen Forderungen gegen das Grundgesetzt. Eine Zusammenarbeit mit der AfD oder sympatisierenden Politiker:innen ist f\u00fcr uns undenkbar. Wir hoffen auch, dass die W\u00e4hler dieses Verhalten der Konversativen Parteien bis zur n\u00e4chsten wahl nicht vergisst.&#8220; Erkl\u00e4rt Katjana Zunft f\u00fcr DIE LINKE.<\/p>\n<p>DIE LINKE erneuert deshalb ihr Angebot mit SPD und Gr\u00fcnen an den Verhandlungstisch zur\u00fcck zu kehren, um gemeinsam einen sozial-\u00f6kologischen Richtungswechsel auf den Weg zu bringen. Zentrale Projekte einer solchen Kooperation k\u00f6nnten der Aktionsplan Klimagerechtigkeit und ein gemeinsamer Aktionsplan gegen Armut sein.<\/p>\n<p>&#8222;Es kann nicht im Sinne der L\u00fcbecker SPD sein permanent in einer Kooperation festzusitzen, die immer wieder fortschrittliche Beschl\u00fcsse verhindert, nur weil sie von links kommen. Wohin das f\u00fchrt hat das Stimmverhalten in der letzten Sitzung der B\u00fcrgerschaft gezeigt, bei der die CDU sich nicht dazu durchringen konnte f\u00fcr unseren Antrag zum Beitritt zur Europ\u00e4ischen St\u00e4dtekoalition gegen Rassismus zu stimmen. Die hiesige Sozialdemokratie muss sich die Frage gefallen lassen, ob es im Sinne ihrer W\u00e4hler:innen ist, permanent Kompromisse mit CDU und BfL zum Machterhalt zu machen, wenn gleichzeitig eine zukunftsorientierte linke Mehrheit aus SPD, Gr\u00fcnen und Linken in der B\u00fcrgerschaft m\u00f6glich w\u00e4re&#8220;, sagt Andreas M\u00fcller, Vorsitzender der L\u00fcbecker Linken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>DIE LINKE. L\u00fcbeck fordert klare Haltung gegen Rechts! DIE LINKE. 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