{"id":33386,"date":"2011-05-15T08:01:35","date_gmt":"2011-05-15T06:01:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=33386"},"modified":"2011-05-15T08:02:07","modified_gmt":"2011-05-15T06:02:07","slug":"freie-rede-regime-hebeln-offenes-internet-aus-web-kann-weg-zu-mehr-meinungsfreiheit-nicht-ebnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/freie-rede-regime-hebeln-offenes-internet-aus-web-kann-weg-zu-mehr-meinungsfreiheit-nicht-ebnen\/","title":{"rendered":"Freie Rede: Regime hebeln offenes Internet aus – Web kann Weg zu mehr Meinungsfreiheit nicht ebnen"},"content":{"rendered":"

\"NutzungWien (Nutzung eingeschr\u00e4nkt: Zensur nimmt zu (Foto: flickr.com, Sami Ben Gharbia) – Skandale um Medien- und Meinungsfreiheit sollten seit Internet und Web 2.0 eigentlich der Vergangenheit angeh\u00f6ren. Das Gegenteil ist der Fall, wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International http:\/\/www.amnesty.at<\/a> aufzeigt. Zwar leistet das weltweite Netzwerk in seiner offenen Natur zweifelsfrei einen bedeutenden Beitrag zur Durchsetzung der freien Rede. Gerade Regime in totalit\u00e4ren Systemen verstehen es jedoch nur allzu gut, das Internet und seine Nutzer daran zu hindern, die M\u00f6glichkeiten f\u00fcr mehr Medienfreiheit vollumf\u00e4nglich auszusch\u00f6pfen.„Manipulationsinstrument und Propagandamaschine“<\/p>\n

„Das Internet ist ein sehr leistungsf\u00e4higes Werkzeug, das sich in alle Richtungen bewegen l\u00e4sst“, sagt Heinz Patzelt, Generalsekret\u00e4r von Amnesty \u00d6sterreich, im Gespr\u00e4ch mit pressetext. „So stellt es aber auch ein \u00e4u\u00dferst effizientes Manipulationsinstrument und eine hoch wirksame Propagandamaschine dar.“ Es sei davor gewarnt, das Web ausschlie\u00dflich zu verherrlichen. Gleichzeitig muss es im Sinne der Menschenrechte aber auch frei und offen zug\u00e4nglich sein.Trotz der globalen Vernetzung und entgegen ihrer Aufgabe, f\u00fcr eine freiere Rede zu sorgen, hat sich die Lage in Sachen Rede-, Presse- und Meinungsfreiheit in den vergangenen Jahren verschlechtert. „China hat seine Zensurmaschinerie perfektioniert und die Entwicklung in Ungarn zeigt einen ganz klaren und massiven R\u00fcckschritt“, nennt Patzelt nur zwei Beispiele. Von diversen Diktaturen in aller Welt abgesehen verschlechtert sich die Situation damit auch in Europa. Die Reporter ohne Grenzen identifizieren gleich „38 gr\u00f6\u00dfte Feinde der Pressefreiheit“ (pressetext berichtete: http:\/\/pressetext.com\/news\/20110503002<\/a> ).<\/p>\n

Unterdr\u00fcckung statt Freiheit und Demokratisierung<\/p>\n

Den technologischen Fortschritt im Web zugunsten der Medienfreiheit haben auch ihre Gegner mitgemacht. „Die technischen Mittel f\u00fcr Zensur und zur Unterdr\u00fcckung der Meinungsfreiheit wurden verfeinert“, so Patzelt gegen\u00fcber pressetext. Insbesondere in der Volksrepublik ist dem Amnesty-Generalsekret\u00e4r zufolge zu beobachten, „wie eine regelrechte Unterdr\u00fcckungsindustrie fieberhaft versucht, das Internet nicht zum Vehikel f\u00fcr Freiheit und Demokratisierung werden zu lassen, sondern zum Instrument der Unterdr\u00fcckung zu machen“.<\/p>\n

In Reaktion auf die sich mehrenden Aufrufe zu einer chinesischen Revolution nach tunesischem Vorbild, wurde die Online-Zensur in China noch weiter versch\u00e4rft. Der durch die neuen Kommunikationstechnologien erm\u00f6glichte und beschleunigte Wandel steht laut Amnesty zudem in L\u00e4ndern wie \u00c4gypten oder Tunesien weiterhin „auf Messers Schneide“, wo bereits ein Sturz alter Regime gelungen ist. Um ihn fortf\u00fchren zu k\u00f6nnen, nimmt Amnesty auch die europ\u00e4ischen Staaten in die Pflicht. Allein im vergangenen Jahr hat die Organisation in 89 Staaten F\u00e4lle dokumentiert, wo das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung menschenrechtswidrig eingeschr\u00e4nkt wurde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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