Stadtpr\u00e4sidentin Gabriele Schopenhauer l\u00e4dt L\u00fcbecks B\u00fcrger in den B\u00fcrgerschaftssaal ein<\/p>\n
L\u00fcbecks Stadtpr\u00e4sidentin Gabriele Schopenhauer l\u00e4dt zur diesj\u00e4hrigen Einwohnerversammlung ein, die am Donnerstag, 16. Juni 2011, von 17 bis 20 Uhr im B\u00fcrgerschaftssaal des L\u00fcbecker Rathauses stattfindet. Durch diese Versammlung erhalten die Einwohnerinnen und Einwohner die M\u00f6glichkeit, sich \u00fcber wichtige Themen in der Stadt zu informieren und durch Anregungen und Vorschl\u00e4ge an die B\u00fcrgerschaft am Geschehen in der Hansestadt L\u00fcbeck aktiv mitzuwirken.<\/p>\n
Die Einwohnerversammlung hat eine beratende Funktion. Anregungen und Vorschl\u00e4ge, die w\u00e4hrend dieser Versammlung von den Einwohnern beschlossen werden, m\u00fcssen innerhalb von drei Monaten in der B\u00fcrgerschaft beraten und behandelt werden. Die Entscheidung in der Sache treffen dann allerdings die B\u00fcrgerschaftsmitglieder.<\/p>\n
An der Einwohnerversammlung k\u00f6nnen alle Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt L\u00fcbeck teilnehmen. Hierzu z\u00e4hlen alle Personen, die in L\u00fcbeck ihren Wohnsitz haben. F\u00fcr Abstimmungen \u00fcber Anregungen und Vorschl\u00e4ge aus der Versammlung werden Stimmkarten ausgegeben. Es wird darum gebeten, am Eingang des Rathauses seinen Personalausweis oder seine Meldebest\u00e4tigung bereit zu halten, damit den Einwohnern die Stimmkarten ausgeh\u00e4ndigt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
F\u00fcr die diesj\u00e4hrige Einwohnerversammlung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:<\/p>\n
Begr\u00fc\u00dfung durch die Stadtpr\u00e4sidentin
\nRegularien
\nBericht zur Lage und Haushaltssituation der Hansestadt L\u00fcbeck<\/p>\n
Berichterstatter: Herr B\u00fcrgermeister Saxe<\/p>\n
anschlie\u00dfend Aussprache<\/p>\n
Antr\u00e4ge der Einwohnerinnen und Einwohner
\nFlughafen L\u00fcbeck
\nL\u00fcbecker Museumslandschaft
\nL\u00fcbecker Verkehrssituation<\/p>\n
Stadtpr\u00e4sidentin Gabriele Schopenhauer bittet darum, bei der Einwohnerversammlung Folgendes zu beachten:<\/p>\n
Die Stadtpr\u00e4sidentin leitet die Versammlung und \u00fcbt die Rechte der<\/p>\n
Versammlungsleiterin sowie das Hausrecht aus.<\/p>\n
Im Rahmen der vorgesehenen Aussprachen k\u00f6nnen sich die Einwohnerinnen und<\/p>\n
Einwohner zu Wort melden, welches die Stadtpr\u00e4sidentin in der Reihenfolge der
\nWortmeldungen erteilt. Die Redezeit ist auf drei Minuten begrenzt.<\/p>\n
Themen einer Einwohnerversammlung k\u00f6nnen sich nur auf Selbstverwaltungsangelegenheiten beziehen. Hierzu z\u00e4hlen alle Angelegenheiten der Hansestadt L\u00fcbeck, die auch die B\u00fcrgerschaft beraten und entscheiden darf.<\/p>\n
In der Einwohnerversammlung k\u00f6nnen keine bundes- oder landespolitischen
\nThemen oder Themen, die andere Gemeinden betreffen, behandelt werden.<\/p>\n
In diesem Rahmen kann die Tagesordnung aus dem Kreise der Einwohnerinnen und Einwohner unter dem Tagesordnungspunkt 2 – Regularien – erg\u00e4nzt werden, wenn mindestens 1\/3 der stimmberechtigten anwesenden Einwohnerinnen bzw. Einwohner mit dem eingereichten Vorschlag einverstanden sind.<\/p>\n
Diese Tagesordnungspunkte werden nach dem Tagesordnungspunkt 3 behandelt.<\/p>\n
Zu Punkten, die auf der Tagesordnung stehen, k\u00f6nnen Anregungen gegeben,<\/p>\n
Vorschl\u00e4ge gemacht und Antr\u00e4ge gestellt werden. Diese sollten Sie unverz\u00fcglich
\nschriftlich der Stadtpr\u00e4sidentin zuleiten, damit Sie dar\u00fcber abstimmen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Es wird offen durch Stimmkarten abgestimmt. Die Stimmkarten erhalten Sie am<\/p>\n
Eingangsbereich des Rathauses gegen Vorlage des Personalausweises oder der
\nMeldebest\u00e4tigung.<\/p>\n
Ein Vorschlag bzw. eine Anregung gilt als angenommen, wenn mindestens 50% der stimmberechtigten anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner diesem Vorschlag bzw. dieser Anregung zugestimmt haben.
\n\u00dcber die Einwohnerversammlung wird eine Niederschrift gefertigt, die im B\u00fcro der B\u00fcrgerschaft, Rathaus, eingesehen werden kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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