Berlin (ots) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskr\u00e4fte“ und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden k\u00f6nnen. Dazu erkl\u00e4rt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Die SPD diskreditiert die deutschen Sicherheitsbeh\u00f6rden. Zuerst gibt sie gemeinsam mit Gr\u00fcnen und Linken die Berliner Polizei einem Generalverdacht preis, indem sie die Beweislast f\u00fcr Diskriminierungsvorw\u00fcrfe dem Polizeibeamten aufb\u00fcrdet. Jetzt fordert die SPD-Chefin eine Beschwerdestelle auf Bundesebene, wo auch Linksextremisten und Migrationslobbyisten unbegr\u00fcndete Vorw\u00fcrfe erheben k\u00f6nnen. Diese Forderung ist unn\u00f6tig und untergr\u00e4bt das Vertrauen in staatliche Organe. Es gibt bei der deutschen Polizei keinen strukturellen Rassismus. Und einzelne Vergehen werden bereits jetzt konsequent sanktioniert. Deshalb Schluss mit dem Generalverdacht gegen unsere Polizei!“ Am 1. Juni hatte Saskia Esken getwittert: „58 und Antifa. Selbstverst\u00e4ndlich.“ Im Kommentarbereich schrieb sie weiter: „Antifa ist keine Organisation, Antifaschismas [sic] ist eine Haltung, die f\u00fcr Demokraten selbstverst\u00e4ndlich sein sollte.“ Dazu erkl\u00e4rt Hess weiter: „Die SPD, die einst die linke Mitte der Bundesrepublik repr\u00e4sentierte, droht unter F\u00fchrungsfiguren wie Esken und K\u00fchnert in den verfassungsfeindlichen Linksextremismus abzurutschen. Antifaschismus ist laut Verfassungsschutz keine selbstverst\u00e4ndliche Haltung, sondern ein Aktionsfeld des gewaltorientierten Linksextremismus, auf dem regelm\u00e4\u00dfig Gewalttaten gegen Polizeibeamte und Andersdenkende ver\u00fcbt werden. Eine Solidarit\u00e4tsadresse an solche extremistischen Gewaltverbrecher sollte sich f\u00fcr einen demokratischen Politiker eigentlich verbieten. Auf linke Politiker, die wom\u00f6glich aus Sympathie und Solidarit\u00e4t f\u00fcr Steine werfende Extremisten die Stigmatisierung unserer Polizei vorantreiben, muss unser Staat eine klare Antwort geben. Unsere Sicherheitsbeh\u00f6rden m\u00fcssen eingehend pr\u00fcfen, ob Teile der SPD bereits verfassungsfeindlich sind. F\u00fcr aufrechte Demokraten ist diese Partei jedenfalls unw\u00e4hlbar.“ Pressekontakt: Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Tel. 030 22757029 Weiteres Material: https:\/\/www.presseportal.de\/pm\/130241\/4617016 OTS: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Original-Content von: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n