{"id":35420,"date":"2011-06-10T11:37:11","date_gmt":"2011-06-10T09:37:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=35420"},"modified":"2011-06-10T23:38:45","modified_gmt":"2011-06-10T21:38:45","slug":"bfl-spd-unfahig-zur-sachlichen-diskussion","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/bfl-spd-unfahig-zur-sachlichen-diskussion\/","title":{"rendered":"BfL: SPD unf\u00e4hig zur sachlichen Diskussion"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Statt sich sachlich mit konkurrierenden Positionen anderer Parteien auseinanderzusetzen, kann die SPD offensichtlich nur pers\u00f6nlich verunglimpfen, und dies noch wider besseres Wissen. So wird die begr\u00fcndete Kritik der BfL an den letzten rein politisch begr\u00fcndeten Aufsichtsratsbesetzungen st\u00e4dtischer Gesellschaften mit einer Pauschalkritik der Qualifikation von Aufsichtsr\u00e4ten gleichgesetzt. Mit Nichten! Es gibt nur das berechtigte Verlangen, dass die Qualifikationen zu w\u00e4hlender Aufsichtsr\u00e4te zuvor offengelegt werden. Stattdessen aber nur \u201eSchweigen im Walde\u201c bei den von Rot-Rot-Gr\u00fcn durchgepeitschten Kandidaten der Linken. Die Theater-Aufsichtsratsnachwahl in der kommenden B\u00fcrgerschaft wird zeigen, wie ernst es die SPD mit dem Public-Corporate-Governance-Kodex meint. Wir sind gespannt.<\/p>\n

Bei der Diskussion um die Subventionsh\u00f6he von Schwimmbadbesuchen mit durchschnittlich rd. 10 Euro pro Besuch verh\u00e4lt es sich \u00e4hnlich. BfL hat in keiner Weise die erfolgreiche T\u00e4tigkeit der Personale angegriffen, und genauso wenig die sofortige Schlie\u00dfung eines Hallenbades gefordert. Es ist Sache der Verwaltung, Vorschl\u00e4ge f\u00fcr den Abbau der 10-Euro-Subvention vorzulegen und dabei mittel- und l\u00e4ngerfristig auch die Angebotseinschr\u00e4nkung und ggf. auch Schlie\u00dfung eines Bades zu bedenken; besser jedoch die \u00dcbergabe in private Tr\u00e4gerschaft, wie dies in anderen Kommunen erfolgreich umgesetzt wird. Einstweilen k\u00f6nnen die B\u00fcrger aber zur Kenntnis nehmen, dass die SPD 10-Euro-Subventionen f\u00fcr jeden Schwimmbesuch als angemessen erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Aus der Kritik an der Schwimmbad-Subvention dann abzuleiten, dass der BfL-Fraktionsvorsitzende eine \u00e4hnliche hohe Subvention von Blankensee-Fl\u00fcgen \u201esuper findet\u201c, kann dann nur noch mit hilfloser Polemik bezeichnet werden. Selbstverst\u00e4ndlich sind die Verluste des Flughafens zu hoch. Wenn auch Nutzen via Tourismus der Stadt zu Gute kommt, so ist im \u00dcbrigen die Subvention zumal der \u00fcberwiegend Nicht-L\u00fcbecker aus dem \u00fcberbordenden Schuldentopf der Stadt dauerhaft nicht vertretbar. Allerdings verkennen die Flughafengegner, dass es einen bindenden B\u00fcrgerentscheid gibt und mit neuer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung professionell an einer gedeihlichen Zukunft des Flughafens gearbeitet wird.<\/p>\n

Im \u00dcbrigen h\u00e4lt BfL pers\u00f6nliche Anw\u00fcrfe gegen Mitglieder konkurrierender Fraktionen nicht f\u00fcr geeignet, Politikverdrossenheit bei B\u00fcrgern abzubauen, sondern im Gegenteil zu bef\u00f6rdern. Uns geht es eben nicht um Personen, sondern um die Sache.<\/p>\n

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