11. Dezember 2020 \u00b7 Corona-Pandemie: Schnelle Ma\u00dfnahmen notwendig\/neuer Erlass zu zus\u00e4tzlichen Ma\u00dfnahmen in besonders betroffenen Kreisen beschlossen – Ausschank- und Konsumverbot von Alkohol im \u00f6ffentlichen Raum landesweit verf\u00fcgt. KIEL. Die ansteigenden Neuinfiziertenzahlen mit dem Coronavirus erfordern \u2013 auch in Schleswig-Holstein \u2013 schnelle und strikte Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Corona-Pandemie. Dazu sind, wie durch die Landesregierung heute im Parlament angek\u00fcndigt, landesweite Regelungen in Planung, die die nach einer zeitnahen Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz im Rahmen einer neuen Corona-Bek\u00e4mpfungsverordnung auf den Weg gebracht werden sollen. In den bevorstehenden Gespr\u00e4chen zwischen den L\u00e4ndern soll zudem ein m\u00f6glichst bundesweit einheitliches Regelwerk erzielt werden. Die Situation insbesondere in Kreisen und kreisfreien St\u00e4dten mit erh\u00f6hter Inzidenz erfordert bis dahin allerdings unverz\u00fcglich einschr\u00e4nkende Ma\u00dfnahmen.Aus diesem Grund hat das Gesundheitsministerium heute (11. Dezember) einen Erlass f\u00fcr Kreise und kreisfreie St\u00e4dte herausgegeben, damit diese kurzfristigen Ma\u00dfnahmen im Rahmen von Allgemeinverf\u00fcgungen auf den Weg bringen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Der Erlass, der \u00fcber Allgemeinverf\u00fcgung der Kreise und kreisfreien St\u00e4dte umgesetzt wird, regelt im Einzelnen folgendes:<\/p>\n
Die Allgemeinverf\u00fcgungen f\u00fcr die Inzidenzbedingten Ma\u00dfnahmen werden dann aufgehoben, soweit der Schwellenwert von \u00fcber 70 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern an f\u00fcnf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wird.<\/p>\n
Die Allgemeinverf\u00fcgungen sind formal bis zum 31. Dezember zu befristen. Sie werden voraussichtlich jedoch zuvor von den landesweit erwarteten Regeln nach Abstimmung mit den Bundesl\u00e4ndern ersetzt und um umfassendere Ma\u00dfnahmen im Rahmen eines Lockdowns deutlich ausgeweitet.<\/p>\n
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