{"id":387838,"date":"2021-06-11T18:00:00","date_gmt":"2021-06-11T18:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hier-luebeck.de\/index.php\/rassismusvorwuerfe-und-unregelmaessigkeiten-bei-der-listenaufstellung-belasten-freie-waehler-berlin-nach-kandidatenkuer-von-marcel-luthe-foto\/"},"modified":"2021-06-12T00:02:44","modified_gmt":"2021-06-11T22:02:44","slug":"rassismusvorwuerfe-und-unregelmaessigkeiten-bei-der-listenaufstellung-belasten-freie-waehler-berlin-nach-kandidatenkuer-von-marcel-luthe-foto","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/rassismusvorwuerfe-und-unregelmaessigkeiten-bei-der-listenaufstellung-belasten-freie-waehler-berlin-nach-kandidatenkuer-von-marcel-luthe-foto\/","title":{"rendered":"Rassismusvorw\u00fcrfe und Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei der Listenaufstellung belasten Freie W\u00e4hler Berlin nach Kandidatenk\u00fcr von Marcel Luthe (FOTO)"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" class=\"size-full aligncenter\" title=\"Der Vorstand der Jungen Freien W\u00e4hlern (JFW) Berlin: die beiden stellv. Vorsitzenden Bayram Oru\u00e7 und Melina Ewald sowie JFW Berlin-Vorsitzender Nickolas Emrich. \/ Weiterer Text \u00fcber ots und www.presseportal.de\/nr\/154814 \/ Die Verwendung dieses Bildes ist f\u00fcr redaktionelle Zwecke unter Beachtung ggf. genannter Nutzungsbedingungen honorarfrei. Ver\u00f6ffentlichung bitte mit Bildrechte-Hinweis.\" src=\"https:\/\/cache.pressmailing.net\/thumbnail\/story_big\/36a9ceca-2cd7-4b76-9ed5-6b1d040fbf49\/Vorstand%20JFW%20Berlin%20~Nickolas%20Emrich.jpg\" \/><\/p>\n<p>Berlin (ots) &#8211; F\u00fcr die Jungen Freie W\u00e4hler Berlin sind die katastrophalen Zust\u00e4nde der Mutterpartei auf der Berliner Landesebene nicht weiter hinnehmbar. Ohne einen sofortigen Wechsel an der Parteispitze r\u00fcckt der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus n\u00e4chsten September in unerreichbare Ferne und die Partei zunehmend in die rechte Ecke. &#8222;Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehen anders.<!--more--> Der zur\u00fcckliegende Parteitag war eine Ohrfeige f\u00fcr alle Demokraten in unseren Reihen &#8211; und f\u00fcr alle jungen Mitglieder, die auf einen Neustart f\u00fcr die Berliner Politik und ein Ende rot-rot-gr\u00fcner Ideologien im Senat gehofft haben&#8220;, fasst Bayram Oru\u00e7, stellv. Vorsitzender der Jungen Freien W\u00e4hler (JFW) Berlin, den Parteitag der Freien W\u00e4hler Berlin im April zusammen. Dieser ist noch immer Gegenstand schiedsgerichtlicher Verfahren. &#8222;Der interessierten \u00d6ffentlichkeit und der Presse wurde der Zugang zum Parteitag verweigert, eine digitale \u00dcbertragung gab es nicht, Mitglieder mit positiven Corona-Tests durften an der Versammlung teilnehmen, dazu schwebten Rassismusvorw\u00fcrfe \u00fcber der Veranstaltung &#8211; weil Bewerber um die Mitgliedschaft mit ausl\u00e4ndisch klingenden Namen oder ausl\u00e4ndischen Wurzeln erst \u00fcber Wochen vertr\u00f6stet und dann kurz vor dem Parteitag sang- und klanglos abgelehnt wurden &#8211; ohne, dass zuvor mit ihnen gesprochen wurde. Ich sch\u00e4me mich f\u00fcr diese, f\u00fcr meine Partei&#8220;, res\u00fcmiert Oru\u00e7 und erg\u00e4nzt: &#8222;Wir haben ein massives Problem mit Mobbing und strukturellem Rassismus bei den Freien W\u00e4hlern Berlin, aber kaum einer sieht es, weil Bewerber mit Zuwanderungsgeschichte oftmals im stillen K\u00e4mmerlein abgelehnt werden. Ich frage mich: Warum?! Liegt es am falschen (fremdl\u00e4ndisch klingenden) Namen, der falschen (dunklen) Hautfarbe oder der falschen (ausl\u00e4ndischen) Herkunft? Als Berliner mit t\u00fcrkischen Wurzeln ist dieses rassistische Gebaren f\u00fcr mich nicht l\u00e4nger hinnehmbar!&#8220; Bewerber mit fremdl\u00e4ndisch klingenden Namen als Mitglieder abgelehnt: Zafar, Mubarak, Ilbey, Ummahan, Dilek, Zeliha, Fatma, Burhan, Emre, Abbas Zafar K. und sein Neffe Mubarak K. wollten den Freien W\u00e4hlern Berlin beitreten und f\u00fcr ihren Stadtteil Gesundbrunnen bei der Abgeordnetenhauswahl antreten. Zafar K. war fr\u00fcher Mitglied der SPD. Er sprach mit Melina Ewald, Bezirksvorsitzende der zust\u00e4ndigen Bezirksvereinigung Freien W\u00e4hler Berlin-Mitte und ebenso stellv. Vorsitzende der JFW Berlin, die seine Aufnahme bef\u00fcrwortete. Ewald: &#8222;Wir brauchen neue junge und engagierte Mitglieder wie diese beiden, die mit anpacken und gemeinsam mit uns Berlin ver\u00e4ndern wollen. Au\u00dferdem haben wir bislang niemanden in unseren Reihen, der dort f\u00fcr die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus antreten m\u00f6chte. Aus mir v\u00f6llig unerkl\u00e4rlichen Gr\u00fcnden lehnte der Landesvorsitzende Tobias Bauer beide Mitgliedschaftsantr\u00e4ge ab, ohne \u00fcberhaupt je ein Wort mit Zafar oder Mubarak K. gesprochen zu haben. Ich, die mit beiden ein Vorgespr\u00e4ch gef\u00fchrt und die Aufnahme bef\u00fcrwortet hatte, wurde noch nicht einmal \u00fcber die Ablehnung informiert.&#8220; Bis heute wisse sie offiziell nichts von der Absage, wenn Zafar K. sie nicht dar\u00fcber informiert h\u00e4tte. Bayram A., Ilbey A., Ummahan A., Dilek A., Zeliha B., Fatma L., Burhan O., Dilek S., Emre T. und Abbas Z. wurden ebenfalls am gleichen Tag ohne Gespr\u00e4ch als Mitglied abgelehnt, nachdem sie drei Wochen lang auf eine Antwort warteten. Zehn deutsch klingende Bewerber wurden hingegen rasch zu Gespr\u00e4chen eingeladen, von denen neun aufgenommen wurden. Nur Mirko K. mit Eltern aus Kroatien und Serbien wurde nach dem Gespr\u00e4ch ebenfalls kurzer Hand abgelehnt. Ewald: &#8222;Ich mag hier nicht an Zuf\u00e4lle glauben!&#8220; Vorstandsmitglied der Freien W\u00e4hler Berlin selbst Opfer von Diskriminierung und Rassismus &#8222;Jedes Mitglied wei\u00df, wer die Aufnahme durchf\u00fchrt, schlie\u00dflich hatte jeder mal ein solches Aufnahmegespr\u00e4ch: der Landesvorsitzende Tobias Bauer und sein Stellvertreter Tobias Eder. Diese beiden entscheiden \u00fcber Mitgliedsantr\u00e4ge. Ebenso wurde dem Abgeordneten Marcel Luthe mittlerweile ein Mitspracherecht einger\u00e4umt. Blo\u00df dass es bei zahlreichen Bewerberinnen und Bewerbern mit offensichtlichem Migrationshintergrund erst gar keine Gespr\u00e4che gab, bei denen er mitreden h\u00e4tte k\u00f6nnen&#8220;, beklagt Oru\u00e7, der als Berliner mit t\u00fcrkischen Wurzeln und jugendpolitischer Vertreter im Vorstand der Freien W\u00e4hler Berlin eigenen Angaben zufolge bereits selbst Opfer von Diskriminierung und Rassismus im Landesverband wurde. An eine Begebenheit erinnert er sich dabei noch gut: &#8222;Einmal habe ich einen langen, differenzierten Beitrag in unserem Vorstandschat geschrieben, woraufhin mir der Landesvorsitzende Tobias Bauer vor allen antwortete, im Keller seien noch Flyer, die ich verteilen k\u00f6nne. \u00dcber Inhalte will man mit einem wie mir offenbar nicht reden. Dabei habe ich mit meiner Jugendorganisation ohnehin mehr Flyer-Aktionen organisiert als der Rest des Landesvorstands. Als studierter Deutscht\u00fcrke bin ich im Vorstand der Landespartei offenbar nur f\u00fcr Handlanger-T\u00e4tigkeiten zu gebrauchen. Immerhin wurde ich noch nicht als \u00d6lauge beschimpft. Dennoch: Seit diesem Vorfall sage ich kaum noch etwas. So weit ist es schon gekommen bei den Freien W\u00e4hlern!&#8220; Schon im vergangenen Jahr gab es massenhaft Ablehnungen bei Bewerberinnen und Bewerbern um die Mitgliedschaft bei den Freien W\u00e4hlern Berlin, um die Gr\u00fcndung einer Bezirksvereinigung in Charlottenburg-Wilmersdorf zu verhindern. Immer wieder wurde im gro\u00dfen Stil von Ablehnungen Gebrauch gemacht, vermutlich mehr als in allen anderen Parteien oder bei den Freien W\u00e4hlern anderer Bundesl\u00e4nder zusammen. &#8222;Insidern zufolge sind die Freien W\u00e4hler Berlin mehr ein Club als eine Partei. Es kam heraus, dass bereits 2020 sieben Interessenten aus Charlottenburg-Wilmersdorf ohne Angabe von Gr\u00fcnden abgelehnt wurden und niemand im Vorstand au\u00dfer der Vorsitzende selbst dar\u00fcber Bescheid wusste &#8211; bei einer Landespartei, die zu diesem Zeitpunkt kaum mehr als 50 Mitglieder hatte, eine enorme Zahl. Als Junge Freie W\u00e4hler Berlin distanzieren wir uns ausdr\u00fccklich von derartigen Massenablehnungen&#8220; erkl\u00e4rt Oru\u00e7. Schwerer Start f\u00fcr Ex-FDP-Shootingstar Marcel Luthe F\u00fcr Marcel Luthe, der 2016 f\u00fcr die Freien Demokraten (FDP) ins Abgeordnetenhaus einzog, im Juli 2020 aus der FDP-Fraktion ausgeschlossen wurde und wenige Monate sp\u00e4ter aus der FDP austrat, d\u00fcrfte es als frisch gew\u00e4hlter Spitzenkandidat der Freien W\u00e4hler Berlin bei der Wahl nicht einfach werden &#8211; erst recht nicht bei der m\u00e4nnlich und deutsch dominierten Landesliste. In der Partei wird er wohl nur eine Zukunft haben, wenn diese sich in der Hauptstadt Berlin grundlegend neu aufstellt. Oru\u00e7: &#8222;Ich w\u00fcnsche Marcel Luthe ein gl\u00fcckliches H\u00e4ndchen und hoffe sehr, dass er der Berliner Politik erhalten bleibt. Mit dem R\u00fcckhalt und dem Einsatz der Jungen Freien W\u00e4hler und sicherlich vieler weiteren Mitglieder der Mutterpartei, die Rassismus, Mobbing und Diskriminierung energisch ablehnen, k\u00f6nnen er und die Landespartei unter diesen Vorzeichen jedoch nicht im Wahlkampf rechnen. Denn mit der nun gew\u00e4hlten Landesliste wird der strukturelle Rassismus weiter manifestiert. Solche Leute m\u00f6chten wir nicht im Abgeordnetenhaus sehen. Wir brauchen keine zweite AfD-Fraktion! Der Verdacht der Unwirksamkeit der Listenwahl steht zudem weiter im Raum und belastet das Parteiklima immens. Das k\u00f6nnen, das werden wir nicht mittragen! Bundesparteichef Hubert Aiwanger darf hier nicht l\u00e4nger weggucken.&#8220; R\u00fcckschau auf den Parteitag im April: aus Angst vor Corona-Infektion gefl\u00fcchtet &#8222;Nachdem bei unserem April-Parteitag klar war, dass im Saal im Funkhaus Berlin Mitglieder mit positiven Corona-Schnelltests eingelassen wurden, ohne dass seitens der Sitzungsleitung ad\u00e4quat reagiert wurde, haben zahlreiche Mitglieder den Saal verlassen &#8211; mich eingeschlossen. Bei der aufgezwungenen Abw\u00e4gung zwischen dem pers\u00f6nlichen Gesundheitsschutz auf der einen, und dem Aus\u00fcben des aktiven wie passiven Wahlrechts auf der anderen Seite, haben viele verst\u00e4ndlicherweise f\u00fcr die eigene k\u00f6rperliche Unversehrtheit votiert &#8211; erst recht, nachdem die Polizei vor Ort eintraf und mehrere positiv getestete Mitglieder zum Gehen aufforderte&#8220;, erinnert sich Melina Ewald gut. Welche Auswirkungen dies rechtlich hat, dar\u00fcber wird noch immer gestritten. &#8222;Das, was uns wirklich am Herzen liegt, unaufgeregte Sachpolitik f\u00fcr Berlin &#8211; innovativ, sachlich, pragmatisch &#8211; stand f\u00fcr die handelnden Akteure im Parteivorsitz bei diesem katastrophalen Parteitag leider nicht im Vordergrund. Politik muss der Bev\u00f6lkerung dienen, nicht umgekehrt &#8211; das bleibt unsere Devise als Junge Freie W\u00e4hler. Klar ist daher: Bevor freie W\u00e4hler in Berlin f\u00fcr einen Neustart der Politik sorgen, muss es einen Neustart innerhalb der Landespartei geben: ohne Rassismus, Mobbing, Diskriminierung oder Frauenfeindlichkeit. F\u00fcr diesen grundlegenden Wandel werden wir uns, werde ich mich pers\u00f6nlich stark machen.&#8220; Freie W\u00e4hler Berlin f\u00fchren Krieg gegen ihren eigenen Jugendverband Weil die beschriebenen Missst\u00e4nde von Seiten der Jungen Freien W\u00e4hlern (JFW) Berlin angesprochen wurden, hat Landesparteichef Tobias Bauer nunmehr zwei Ordnungsverfahren gegen den JFW-Vorsitzenden Nickolas Emrich und den jugendpolitischen Vertreter Bayram Oru\u00e7 eingeleitet. Ebenso entzog er der Pressesprecherin Melina Ewald die Zug\u00e4nge zur Facebook-Seite der JFW, obwohl Ewald sich in der Sache bis dato noch gar nicht ge\u00e4u\u00dfert hatte. Oru\u00e7 und Emrich geh\u00f6ren ebenfalls dem Landesvorstand der Mutterpartei an, letzterer als Landesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer. Tobias Bauer bot auf einem Mitgliedertreffen \u00f6ffentlich vor allen Teilnehmern an, die Ordnungsverfahren gegen Oru\u00e7 und Emrich wieder zu beenden, wenn diese ihre Anfechtung des Landesparteitages zur\u00fcckziehen w\u00fcrden. &#8222;Grenzwertig&#8220; findet dies der Vorstand der Jungen Freien W\u00e4hler, denn diese Verkn\u00fcpfung hat erkennbar keinen Sachzusammenhang, schlie\u00dflich sollte es bei einem Ordnungsverfahren doch um eine konkrete, benennbare Verfehlung gehen, die aus Sicht des Vorstandes des Jungen Freien W\u00e4hler bestenfalls auf der Seite von Landeschef Tobias Bauer zu sehen ist. Oru\u00e7: &#8222;Manch einer kann mit Macht, sei es nur das Bisschen in einer kleinen Partei ohne selbst errungenes Mandat im Abgeordnetenhaus, nicht umgehen und nutzt diese f\u00fcr eigene, f\u00fcr pers\u00f6nliche Zwecke. Wenn sich dazu Rassismus, Mobbing und Diskriminierung gesellen, ist das eine extrem gef\u00e4hrliche Kombination &#8211; eine, die im Berliner Abgeordnetenhaus nichts zu suchen haben sollte, wenn man sich als Demokratinnen und Demokraten bezeichnet.&#8220; Pressekontakt: Bayram Oru\u00e7 Stellv. Vorsitzender Junge Freie W\u00e4hler Berlin Telefon: +49 176 62186579 E-Mail: jpv@be.freiewaehler.eu Junge Freie W\u00e4hler Berlin c\/o FREIE W\u00c4HLER Bundesvereinigung M\u00fchlenstra\u00dfe 13 27777 Ganderkesee Deutschland Original-Content von: Junge Freie W\u00e4hler Berlin, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.presseportal.de\/pm\/154814\/4939625\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">presseportal.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Berlin (ots) &#8211; F\u00fcr die Jungen Freie W\u00e4hler Berlin sind die katastrophalen Zust\u00e4nde der Mutterpartei auf der Berliner Landesebene nicht<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-387838","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik-wirtschaft"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/387838","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=387838"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/387838\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":387875,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/387838\/revisions\/387875"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=387838"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=387838"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=387838"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}