{"id":401626,"date":"2021-08-15T09:40:00","date_gmt":"2021-08-15T09:40:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hier-luebeck.de\/index.php\/dieselgate-2-0-olg-nuernberg-aendert-rechtsprechung-zum-vw-motor-ea288-thermofenster-wird-kuenftig-als-unzulaessige-abschalteinrichtung-gewertet\/"},"modified":"2021-08-15T09:40:00","modified_gmt":"2021-08-15T09:40:00","slug":"dieselgate-2-0-olg-nuernberg-aendert-rechtsprechung-zum-vw-motor-ea288-thermofenster-wird-kuenftig-als-unzulaessige-abschalteinrichtung-gewertet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/dieselgate-2-0-olg-nuernberg-aendert-rechtsprechung-zum-vw-motor-ea288-thermofenster-wird-kuenftig-als-unzulaessige-abschalteinrichtung-gewertet\/","title":{"rendered":"Dieselgate 2.0: OLG N\u00fcrnberg \u00e4ndert Rechtsprechung zum VW-Motor EA288 \/ Thermofenster wird k\u00fcnftig als unzul\u00e4ssige Abschalteinrichtung gewertet"},"content":{"rendered":"<p>Lahr (ots) &#8211; Nackenschlag f\u00fcr die VW AG im Abgasskandal um den Dieselmotor EA288: Das Oberlandesgericht N\u00fcrnberg will seine Rechtsprechung korrigieren und k\u00fcnftig das sogenannte Thermofenster als unzul\u00e4ssige Abschalteinrichtung einstufen. In einem Hinweisbeschluss vom 2. August 2021 bekr\u00e4ftigte der Senat, dass das Fahrzeug somit mangelhaft ist (Az. 12 U 4671\/19).<!--more--> Damit steht einer Verurteilung von VW nichts mehr im Wege.   F\u00fcr die Kanzlei Dr. Stoll &amp; Sauer stellt der Beschluss einen verbraucherfreundlichen Durchbruch im zweiten Diesel-Abgasskandal &#8222;Dieselgate 2.0&#8220; dar. Die Chancen auf Schadensersatz standen nie besser. Die Kanzlei empfiehlt betroffenen VW-Kunden die anwaltliche Beratung im kostenlosen Online-Check (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/abgasskandal\/klageweg-pruefen). Die Kanzlei geh\u00f6rt zu den f\u00fchrenden im Abgasskandal. Die Inhaber vertreten den Verbraucherzentrale Bundesverband in der Musterfeststellungsklage gegen die Daimler AG. (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/abgasskandal\/musterfeststellungsklage-mercedes) Bereits 2020 haben Dr. Ralf Stoll und Ralph Sauer f\u00fcr 260.000 VW-Kunden einen 830-Millionen-Euro-Vergleich (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/news-urteile\/abgasskandal\/diesel-abgasskandal-vw-zahlt-teilnehmer-der-musterfeststellungsklage) mit ausverhandelt.   OLG N\u00fcrnberg folgt im Abgasskandal dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof   Die verbraucherfreundliche Wende in Dieselgate 2.0 um den VW-Motor EA288 setzt sich weiter fort. Im Mittelpunkt steht dabei das sogenannte Thermofenster, das die Abgasreinigung mit Hilfe der Au\u00dfentemperatur des Motors steuert &#8211; sprich manipuliert. Das OLG N\u00fcrnberg folgt mit seinem Hinweisbeschluss ausdr\u00fccklich dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof (EuGH), der am 17. Dezember 2020 Abschalteinrichtungen generell f\u00fcr unzul\u00e4ssig erkl\u00e4rt hatte (Az. C-693\/18). (https:\/\/curia.europa.eu\/jcms\/upload\/docs\/application\/pdf\/2020-12\/cp200170de.pdf) Im Wortlaut hei\u00dft es in dem Hinweisbeschluss vom 2. August 2021:   &#8222;Der Senat beabsichtigt, der Rechtsprechung des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs (Urteil vom 17.12.2020, C-693\/18) zu folgen, wonach eine Abschalteinrichtung im Rahmen der Abgasr\u00fcckf\u00fchrung europarechtlich unzul\u00e4ssig ist. Vorliegend ist daher &#8211; das Vorliegen eines &#8222;Thermofensters&#8220; im streitgegenst\u00e4ndlichen Motor (Typ EA 288) zum Zeitpunkt der Pkw-\u00dcbergabe ist zwischen den Parteien unstreitig &#8211; von der Mangelhaftigkeit des Fahrzeugs iSd \u00a7 434 BGB auszugehen.&#8220;   Desweitern f\u00fchrt der Senat aus, dass er gegen den R\u00fccktritt des Kaufvertrags durch den Verbraucher keine Bedenken hegt. Durch die korrigierte Rechtsprechung sieht das OLG N\u00fcrnberg eine gute M\u00f6glichkeit, &#8222;die derzeit etwa 2000 unerledigten Verfahren f\u00f6rdern zu k\u00f6nnen.&#8220; Der Beschluss hat letztlich zur Folge, dass VW zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt wird und das Fahrzeug zur\u00fccknehmen muss.   Klagen im VW-Abgasskandal um den EA288 erfolgversprechend   F\u00fcr die Volkswagen AG wird es im zweiten Diesel-Abgasskandal um den Motor EA288 immer enger. Der EA288 ist das Nahfolgemodell des Skandaldiesels EA189. An deutschen Gerichten setzt sich die verbraucherfreundliche Rechtsprechung durch. Dabei geht es nicht alleine nur um das Thermofenster, sondern auch um andere unzul\u00e4ssige Abschalteinrichtungen, die alle das Ziel verfolgen, den Pr\u00fcfstand zu erkennen und dort die Abgasreinigung normgerecht zu manipulieren. Im normalen Stra\u00dfenverkehr wird die Umwelt verpestet und die Gesundheit gef\u00e4hrdet. Die Oberlandesgerichte K\u00f6ln und Naumburg haben VW mittlerweile verurteilt, Oldenburg und D\u00fcsseldorf haben es angek\u00fcndigt &#8211; jetzt auch N\u00fcrnberg. Die Chancen der Verbraucher vor Gericht gegen VW zu gewinnen stehen daher so gut wie nie.   Die Kanzlei Dr. Stoll &amp; Sauer r\u00e4t vom Abgasskandal betroffenen Verbrauchern, sich anwaltlich beraten zu lassen. Gesch\u00e4digte m\u00fcssen durch die Folgen und Auswirkungen des Abgasskandals mit enormen Geldeinbu\u00dfen k\u00e4mpfen: Ihnen drohen Fahrverbote (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/abgasskandal\/fahrverbote), Stilllegungen (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/abgasskandal\/stilllegung) und Wertverluste (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/abgasskandal\/wertverlust), sofern sie die Anspr\u00fcche nicht rechtzeitig vor Gericht geltend machen. Verbraucher sollten eine Individualklage (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/abgasskandal\/individualklage) erheben. Die Chancen stehen nach aktueller Rechtsprechung sehr gut. Im kostenfreien Online-Check (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/abgasskandal\/klageweg-pruefen) l\u00e4sst sich der richtige Weg aus dem Dieselskandal herausfinden. Wir pr\u00fcfen Ihren konkreten Fall und geben Ihnen eine Ersteinsch\u00e4tzung, bevor wir uns auf ein gemeinsames Vorgehen gegen den Autobauer einigen.   Der VW-Abgasskandal ist noch lange nicht zu Ende   Nach den zahlreichen Urteilen des BGH im Diesel-Abgasskandal von VW war f\u00fcr viele Beobachter der Eindruck erweckt worden, dass der Autobauer mit einem blauen Auge davongekommen ist. Doch der Skandal ist noch lange nicht ausgestanden. Die Kanzlei Dr. Stoll &amp; Sauer fasst die wichtigsten Fakten zur gro\u00dfen Diesel-Manipulation bei der VW AG zusammen:   1. Verj\u00e4hrung: Im ersten Diesel-Abgasskandal um den EA189 ist noch nichts verj\u00e4hrt. L\u00e4uft die \u00fcbliche dreij\u00e4hrige Verj\u00e4hrungsfrist aus, greifen Anspr\u00fcche auf Restschadensersatz nach \u00a7852 BGB. Diese verj\u00e4hren erst zehn Jahre nach dem Kauf.  2. Software-Update: Auch das Software-Update zum Skandalmotor EA189 bleibt weiter in der Kritik. Das zeigt auch der KBA-R\u00fcckruf zum VW-Modell EOS. (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/news-urteile\/abgasskandal\/warum-sich-klagen-im-vw-abgasskandal-heute-noch-lohnen-software-update-des-skandalmotors-ea189-von-rueckruf-betroffen-dr-stoll-sauer-sieht-keine-verjaehrung) Die Kanzlei Dr. Stoll &amp; Sauer h\u00e4lt das Update zum EA189 f\u00fcr unzul\u00e4ssig. Zwar hat der BGH in einem ersten Beschluss am 9. M\u00e4rz 2021 das Software-Update f\u00fcr zul\u00e4ssig erkl\u00e4rt, aber nur, weil der Kl\u00e4ger keinen Nachweis vorgetragen hatte, ob VW das KBA beim Einbau eines Thermofensters in das Update get\u00e4uscht habe (Az. VI ZR 889\/20 (https:\/\/www.bundesgerichtshof.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2021\/2021053.html)). Und gerade der EOS-Fall mit dem verpflichtenden R\u00fcckruf durch das KBA zeigt, dass mit dem Update etwas nicht in Ordnung sein kann.  3. EuGH: Der Europ\u00e4ische Gerichtshof (EuGH) hat am 17. Dezember 2020 Abschalteinrichtungen generell f\u00fcr unzul\u00e4ssig erkl\u00e4rt (Az. C-693\/18). (https:\/\/curia.europa.eu\/jcms\/upload\/docs\/application\/pdf\/2020-12\/cp200170de.pdf) Das von den Autobauern gerne f\u00fcr Abgasmanipulationen angef\u00fchrte Argument des Motorschutzes haben die Luxemburger Richter damit zu den Akten bef\u00f6rdert. Die Klausel zum Motorschutz greift erst, wenn das Fahrzeug &#8211; salopp gesagt &#8211; vor der Explosion steht oder Gefahr f\u00fcr die Insassen besteht. Versottung und erh\u00f6hter Verschlei\u00df des Motors, was die Autobauer gerne als Begr\u00fcndung anf\u00fchren, spielt keine Rolle. Damit ist aus Sicht des EuGH das Thermofenster ebenfalls illegal.  4. Thermofenster: Der BGH h\u00e4lt den Einbau eines solchen Thermofensters nicht von vornherein f\u00fcr eine vors\u00e4tzliche und sittenwidrige Sch\u00e4digung der Verbraucher. In einem Beschluss vom 19. Januar 2021 zu einem Daimler-Fall macht der BGH jedoch auch klar, dass Kl\u00e4ger ausf\u00fchren m\u00fcssten, ob Autobauer zum Beispiel das KBA get\u00e4uscht haben (Az. VI ZR 433\/19). (https:\/\/www.bundesgerichtshof.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2021\/2021016.html) Trifft das zu, steht nach Ansicht der Kanzlei Dr. Stoll &amp; Sauer, einer Verurteilung nichts mehr im Wege. Da das KBA sich mit allen juristischen Mitteln wehrt, Ermittlungsakten beispielsweise zum EA288 offenzulegen, geht Dr. Stoll &amp; Sauer davon aus, dass die Beh\u00f6rde etwas zu verbergen hat.  5. Abschalteinrichtungen: Alle reden vom Thermofenster, doch es gibt noch andere Abschalteinrichtungen, die die Abgasreinigung manipulieren. Mit der Fahrkurve und der Lenkradwinkelerkennung wird der Motorsteuerung angezeigt, ob sich das Fahrzeug auf dem Pr\u00fcfstand befindet. L\u00e4uft der Motor und das Lenkrad wird nicht eingeschlagen, ist f\u00fcr den Motor klar, dass eine Pr\u00fcfsituation stattfindet. Mehr Pr\u00fcfstandserkennung gibt es nicht &#8211; und die hat der BGH f\u00fcr unzul\u00e4ssig erkl\u00e4rt.  6. Benziner-Skandal: Au\u00dferdem ist VW in einem Abgasskandal verwickelt, der Benzinmotoren betrifft. (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/abgasskandal\/benziner) Das Landgericht Offenburg hat in einem Verfahren der Kanzlei Dr. Stoll &amp; Sauer ein Gutachten einholen lassen, aus dem klar hervorgeht, dass an der Abgasreinigung eines Audi Q5 TFSI 2.0 Euro 6 manipuliert worden ist (Az.: 4 O 159\/17 (https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/news-urteile\/abgasskandal\/gutachten-bestaetigt-benziner-von-audi-im-abgasskandal-verwickelt-dr-stoll-sauer-stellt-strafanzeige-gegen-ex-boss-stadler)). Abgasgrenzwerte werden offensichtlich nur auf dem Pr\u00fcfstand eingehalten. Das KBA hat die Ermittlungen aufgenommen.    Dr. Stoll &amp; Sauer f\u00fchrt Musterfeststellungsklage gegen Daimler an   Bei der Kanzlei Dr. Stoll &amp; Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH handelt es sich um eine der f\u00fchrenden Kanzleien im Abgasskandal. Die Kanzlei ist unter anderem auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisiert und f\u00fchrte mehr als 10.000 Klagen gegen Banken und Fondsgesellschaften. Im Widerrufsrecht bez\u00fcglich Darlehensvertr\u00e4ge wurden mehr als 5.000 Verbraucher beraten und vertreten. Daneben f\u00fchrt die Kanzlei mehr als 20.000 Gerichtsverfahren im Abgasskandal gegen Hersteller, H\u00e4ndler und die Bundesrepublik Deutschland bundesweit, konnte bereits tausende positive Urteile erstreiten und \u00fcber 10.000 Vergleiche zugunsten der Verbraucher abschlie\u00dfen.   In dem renommierten JUVE Handbuch 2017\/2018, 2018\/2019 und 2019\/2020 wird die Kanzlei in der Rubrik Konfliktl\u00f6sung &#8211; Dispute Resolution, gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten besonders empfohlen f\u00fcr den Bereich Kapitalanlageprozesse (Anleger). Die Gesellschafter Dr. Ralf Stoll und Ralph Sauer f\u00fchrten in der RUSS Litigation Rechtsanwaltsgesellschaft mbH f\u00fcr den Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) au\u00dferdem die Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG, handelten f\u00fcr 260.000 Verbraucher einen 830-Millionen-Vergleich aus und schrieben mit Abschluss des Verfahrens am 30. April 2020 deutsche Rechtsgeschichte. Aktuell f\u00fchren die Inhaber in einer Spezialgesellschaft die Musterfeststellungsklage gegen die Daimler AG. Im JUVE Handbuch 2019\/2020 wird die Kanzlei f\u00fcr ihre Kompetenz beim Management von Massenverfahren als marktpr\u00e4gend erw\u00e4hnt.   Pressekontakt:   Dr. Stoll &amp; Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Einsteinallee 1\/1 77933 Lahr Telefon: 07821 \/ 92 37 68 &#8211; 0 Fax: 07821 \/ 92 37 68 &#8211; 889 Mobil f\u00fcr Presseanfragen: 0160\/5369307 kanzlei@dr-stoll-kollegen.de christoph.rigling@dr-stoll-kollegen.de https:\/\/www.dr-stoll-kollegen.de\/  Original-Content von: Dr. Stoll &amp; Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.presseportal.de\/pm\/105254\/4994266\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">presseportal.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Lahr (ots) &#8211; Nackenschlag f\u00fcr die VW AG im Abgasskandal um den Dieselmotor EA288: Das Oberlandesgericht N\u00fcrnberg will seine Rechtsprechung<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-401626","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik-wirtschaft"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/401626","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=401626"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/401626\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=401626"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=401626"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=401626"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}