N\u00fcrnberg (ots) – \u00b7 Zahl der Widerspr\u00fcche und Klagen ist im Jahr 2021 um knapp ein F\u00fcnftel gesunken \u00b7 Widerspruchsquote in gemeinsamen Einrichtungen liegt bei rund 1,6 Prozent Im Jahr 2021 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 413.600 Widerspr\u00fcche und 61.400 Klagen eingereicht. Das waren 97.800 Widerspr\u00fcche bzw. 17.700 Klagen weniger als 2020. Vor allem die Widerspr\u00fcche gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide sowie Einkommen und Verm\u00f6gen sind gesunken. Auch bei Widerspr\u00fcchen gegen Kosten der Unterkunft gab es einen R\u00fcckgang, der aber etwas schw\u00e4cher ausgefallen ist. Mit Beginn der Pandemie vereinfachte der Gesetzgeber den Zugang in die Grundsicherung. So wird etwa darauf verzichtet, das Verm\u00f6gen zu pr\u00fcfen, wenn es nicht erheblich ist. Zudem werden \u00fcber einen begrenzten Zeitraum die tats\u00e4chlichen Kosten der Unterkunft anerkannt, auch wenn diese h\u00f6her als die jeweiligen kommunalen Richtwerte sind. Die Zahl der Widerspr\u00fcche gegen Sanktionen ist weiterhin niedrig, auch wenn diese im Vergleich zum Jahr 2020 leicht stieg. W\u00e4hrend im Jahr 2019 noch knapp 40.000 Widerspr\u00fcche gegen Sanktionen eingelegt wurden, sank die Zahl auf 10.000 im vergangenen Jahr. Die Jobcenter mussten aber auch weniger Sanktionen aussprechen. Widerspruchs- und Klagequoten in Jobcenter mit BA-Beteiligung gering Die Quote f\u00fcr Widerspr\u00fcche und Klagen kann nur f\u00fcr die 302 gemeinsamen Einrichtungen – also Jobcenter, die von der BA und dem Landkreis in gemeinsamer Tr\u00e4gerschaft verantwortet werden – ermittelt werden. 2021 haben diese 21,3 Millionen Leistungsbescheide versendet, gegen die 348.700 Widerspr\u00fcche und 48.800 Klagen eingereicht wurden. Die Widerspruchsquote sank rechnerisch von 2,3 Prozent im Jahr 2020 auf 1,6 Prozent, die Klagequote um 0,1 Punkte auf 0,3 Prozent. Die Quote ist ein N\u00e4herungswert, da etwa gegen denselben Bescheid auch mehrere Widerspr\u00fcche eingelegt werden k\u00f6nnen. Erledigte Widerspr\u00fcche und Klagen Die Jobcenter haben im letzten Jahr \u00fcber 439.800 Widerspr\u00fcche entschieden. Knapp zwei Drittel der erledigten Widerspr\u00fcche wurden zur\u00fcckgewiesen oder durch Kunden zur\u00fcckgezogen. Bei 153.700 Widerspr\u00fcchen wurde die Entscheidung ge\u00e4ndert, am h\u00e4ufigsten deswegen, weil fehlende Unterlagen nachgereicht wurden (64.600). Fehlerhafte Rechtsanwendung wurde bei 50.500 Widerspr\u00fcchen festgestellt. 77.700 Klagen wurden durch die Gerichte abgeschlossen. Davon wurden rund 65 Prozent abgewiesen oder vom Kl\u00e4ger zur\u00fcckgenommen, rund 35 Prozent f\u00fchrten zu einer neuen Entscheidung. Die meisten Klagen werden ohne Urteil erledigt – h\u00e4ufig deswegen, weil die Leistungsempf\u00e4nger bislang fehlende Unterlagen im Klageverfahren nachreichen. Hinweise f\u00fcr Redaktionen – Die Jobcenter k\u00f6nnen in zwei verschiedenen Formen betrieben werden. In 302 Jobcentern, den sog. „gemeinsamen Einrichtungen“, arbeiten BA und der jeweilige Landkreis zusammen und betreiben das Jobcenter gemeinsam. Der Gesetzgeber hat zudem f\u00fcr rund 100 Landkreise die M\u00f6glichkeit geschaffen, die Jobcenter in alleiniger Verantwortung zu betreiben (sog. „Jobcenter in kommunaler Tr\u00e4gerschaft“). Die BA ist an diesen Jobcentern nicht beteiligt. – Die in dieser Presseinformation ver\u00f6ffentlichten Zahlen werden f\u00fcr beide Einrichtungsformen zusammen ver\u00f6ffentlicht, da auch die Jobcenter in kommunaler Tr\u00e4gerschaft der BA nach festgelegten Kriterien Daten zu Widerspr\u00fcchen und Klagen liefern. Einzige Ausnahme ist der Absatz zur Widerspruchs- und Klagequote: Die BA kennt die Zahl der verschickten Leistungsbescheide nur f\u00fcr die gemeinsamen Einrichtungen. Deswegen werden bei den rechnerischen Quoten nur die eingegangenen Widerspr\u00fcche und Klagen der gemeinsam betriebenen Jobcenter ber\u00fccksichtigt. – Statistische Informationen zu Widerspr\u00fcchen und Klagen im Internet (https:\/\/statistik.arbeitsagentur.de\/SiteGlobals\/Forms\/Suche\/Einzelheftsuche_Formular.html?nn=1524068&topic_f=wuk-wuk) Folgen Sie der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit auf Twitter (https:\/\/twitter.com\/bundesagentur). Pressekontakt: Bundesagentur f\u00fcr Arbeit Presseteam Regensburger Strasse 104 D-90478 N\u00fcrnberg E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de Tel.: 0911\/179-2218 Fax: 0911\/179-1487 Original-Content von: Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA), \u00fcbermittelt durch news aktuell<\/p>\n