L\u00fcbeck (ots) – Die Polizeidirektion L\u00fcbeck wird nicht mehr regelm\u00e4\u00dfig an weiteren Sitzungen des Runden Tisches anl\u00e4sslich der Demonstration „Palmarum“ teilnehmen. Schon in der Vergangenheit hatte der Leitende Polizeidirektor Heiko H\u00fcttmann bei den Sitzungen wiederholt darauf hingewiesen, dass die Beteiligung der Polizei nicht als Mitgliedschaft zu verstehen ist, sondern vielmehr begleitend als „Sachverst\u00e4ndige in polizeilichen Angelegenheiten“. Nach Teilnahme an mehreren Sitzungen ist festzustellen, dass die Rolle der Polizei im Zusammenhang mit Demonstrationsgeschehen mittlerweile allen Beteiligten bekannt ist und einer weiteren Erl\u00e4uterung nicht bedarf. Der gesetzliche Auftrag der Polizei bei Demonstrationen ist klar umrissen und orientiert sich an dem Schutz dieser. Hier hat die Polizei in parteilichen Fragen nicht Stellung zu beziehen, sondern Neutralit\u00e4t zu wahren. Somit wertet die L\u00fcbecker Polizei ihre Rolle als „Sachverst\u00e4ndiger“ bei diesem „Runden Tisch“ als erf\u00fcllt an und sieht zun\u00e4chst keine Erfordernisse, an weiteren Sitzungen teilzunehmen. Bei der Er\u00f6rterung – etwa polizeifachlicher Fragestellungen – steht sie in Einzelf\u00e4llen weiterhin zur Verf\u00fcgung, um angeh\u00f6rt zu werden und Auskunft zu erteilen – etwa zu polizeifachlichen Fragen -. Die Polizeidirektion L\u00fcbeck legt auch Wert auf die Feststellung, dass sie sowohl der Verwaltung der Hansestadt L\u00fcbeck, dem Innensenator als Fachbereichsleitung – wie der Versammlungsbeh\u00f6rde – und den gew\u00e4hlten st\u00e4dtischen Gremien f\u00fcr uneingeschr\u00e4nkte Zusammenarbeit zur Verf\u00fcgung steht. Dieses trifft auch f\u00fcr die Zusammenarbeit mit dem L\u00fcbecker Kirchenkreis zu. Hier haben mehrfach gute, konsensfindende Gespr\u00e4che stattgefunden und weitere sind vereinbart, so dass beide Seiten – Kirchen und Polizei – in guten Abstimmungen und Absprachen den kommenden Geschehnissen entgegensehen. <\/p>\n