{"id":431986,"date":"2023-04-01T12:43:35","date_gmt":"2023-04-01T10:43:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=431986"},"modified":"2023-04-02T23:29:25","modified_gmt":"2023-04-02T21:29:25","slug":"nach-der-buergerschaftssitzung-gruene-sehen-licht-und-schatten-beim-klimaschutz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/nach-der-buergerschaftssitzung-gruene-sehen-licht-und-schatten-beim-klimaschutz\/","title":{"rendered":"Nach der B\u00fcrgerschaftssitzung: GR\u00dcNE sehen Licht und Schatten beim Klimaschutz"},"content":{"rendered":"

In der letzten B\u00fcrgerschaftssitzung der Wahlperiode konnte die GR\u00dcNE Fraktion Mehrheiten f\u00fcr diverse klimarelevante Antr\u00e4ge gewinnen. Leider fand ein entscheidender Antrag zum Masterplan Klimaschutz in der Sitzung keine Ber\u00fccksichtigung. <\/span><\/b>Silke M\u00e4hlenhoff<\/span><\/b>, Vorsitzende im Ausschuss f\u00fcr Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Fraktionsvorsitzende der L\u00fcbecker GR\u00dcNEN:<\/span><\/p>\n

\u201eWir sind zufrieden, dass am Donnerstag viele unserer Antr\u00e4ge mit Klimaschutzbezug eine Mehrheit bekommen haben. Wir haben substantielle Investitionen in die Radinfrastruktur beschlossen und damit einen Durchbruch in der Verkehrswende erzielt. Zudem konnten wir eine Weiterf\u00fchrung der F\u00f6rderung von Photovoltaikanlagen erreichen sowie entscheidende Schritte auf dem Weg zur Energie- und W\u00e4rmewende bei den Stadtwerken einleiten. Es wird deutlich, dass sich die Fraktionen nach dem Ende der Groko dem Thema Klimaschutz nun sach- und l\u00f6sungsorientiert zuwenden k\u00f6nnen und endlich Bewegung in die Thematik kommt.\u201c<\/span><\/p>\n

Dr. Axel Flasbarth<\/span><\/b>, stv. Fraktionsvorsitzender:<\/span><\/p>\n

\u201eWir m\u00f6chten uns auch nochmal bei den anderen Fraktionen bedanken, die unsere Antr\u00e4ge in der letzten Sitzung mitgetragen haben. Es hat sich gezeigt, dass L\u00fcbeck langsam auf Kurs kommt. Aber eben nur langsam. Denn wir hatten zudem beantragt, die als priorit\u00e4r bezeichneten Ma\u00dfnahmen des Masterplan Klimaschutzes bereits in den Haushalt 2024 einzuordnen. Dieser Antrag bekam nicht mal die Dringlichkeit und konnte somit nicht in der Sitzung diskutiert werden. Dabei w\u00e4re dies von elementarer Wichtigkeit gewesen, denn der Haushaltsprozess beginnt im April. Vier ganze Jahre hat es seit der Ausrufung des Klimanotstandes 2019 gedauert, bis jetzt endlich ein Masterplan Klimaschutz vorgelegt wurde. Und es wird nochmal einige Monate dauern bis die Vorlage durch die Aussch\u00fcsse ist und dann endlich vielleicht Ende August in der B\u00fcrgerschaft beschlossen werden kann. Da wir aber bereits im September den Haushalt f\u00fcr 2024 beschlie\u00dfen, bef\u00fcrchten wir, dass ein Gro\u00dfteil der Ma\u00dfnahmen des Masterplans nicht entsprechend ber\u00fccksichtigt werden wird. Somit verlieren wir ein weiteres wichtiges Jahr auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t. Bei aller Freude \u00fcber die am Donnerstag verabschiedeten klimarelevanten Antr\u00e4ge, ist dieser Umstand \u00e4u\u00dferst \u00e4rgerlich. Unsere Aufmerksamkeit gilt daher in den n\u00e4chsten Wochen einer Umsetzung des Masterplans, die endlich die Erreichung der von der B\u00fcrgerschaft selbst gesteckten Klimaziele in L\u00fcbeck sicherstellt.<\/span><\/p>\n

Ein R\u00fcckfall in alte Groko Zeiten war zudem die Haltung von SPD und CDU zum geplanten Parkhaus in Travem\u00fcnde. Aufgrund katastrophaler finanzieller Aussichten und einer von der Verwaltung prognostizierten Auslastung von nur 5-10% haben wir beantragt, das Parkhaus nicht zu bauen und die Baukosten von 6,5 Mio. Euro plus Zinsen zu sparen. Leider bekam der Antrag keine Mehrheit. Dies ist wirtschaftlich wie klimapolitisch eine kolossale Fehlentscheidung.\u201c<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In der letzten B\u00fcrgerschaftssitzung der Wahlperiode konnte die GR\u00dcNE Fraktion Mehrheiten f\u00fcr diverse klimarelevante Antr\u00e4ge gewinnen. Leider fand ein entscheidender<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[14],"tags":[22336],"class_list":["post-431986","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-tipps-informationen","tag-nach-der-buergerschaftssitzung-gruene-sehen-licht-und-schatten-beim-klimaschutz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/431986","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=431986"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/431986\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":431987,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/431986\/revisions\/431987"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=431986"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=431986"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=431986"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}