{"id":432827,"date":"2023-08-14T14:33:20","date_gmt":"2023-08-14T12:33:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=432827"},"modified":"2023-08-14T14:33:20","modified_gmt":"2023-08-14T12:33:20","slug":"wir-muessen-auch-die-foerdermittel-des-landes-fuer-das-buddenbrookhaus-retten-ansonsten-ist-das-gesamtprojekt-gefaehrdet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wir-muessen-auch-die-foerdermittel-des-landes-fuer-das-buddenbrookhaus-retten-ansonsten-ist-das-gesamtprojekt-gefaehrdet\/","title":{"rendered":"WIR M\u00dcSSEN AUCH DIE F\u00d6RDERMITTEL DES LANDES F\u00dcR DAS BUDDENBROOKHAUS RETTEN, ANSONSTEN IST DAS GESAMTPROJEKT GEF\u00c4HRDET"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>L\u00fcbeck: Peter Petereit (Vorsitzender der Fraktion SPD & FW): \u201eJetzt liegt es schwarz auf wei\u00df vor. In einem Schreiben der Investitionsbank Schleswig-Holstein wird klar festgestellt, die von einer Mehrheit getragenen Beschl\u00fcsse der B\u00fcrgerschaft werden dazu f\u00fchren, dass die F\u00f6rdermittel des Landes zum Umbau des Buddenbrookhauses in H\u00f6he von knapp \u00fcber 19 Millionen Euro nicht flie\u00dfen werden, wenn
\ndiese Beschl\u00fcsse so erhalten bleiben. Im Kern geht es um die beschlossenen massiven Umplanungen, die einen neuen Bauantrag gem\u00e4\u00df der neuen Landesbauverordnung zur Folge h\u00e4tte. Zudem hat die B\u00fcrgerschaft beschlossen, falls bestimmte Kosten \u00fcberschritten w\u00fcrden, lediglich eine Sanierung des Buddenbrookhauses durchzuf\u00fchren sei. Sanierungen w\u00e4ren aber grunds\u00e4tzlich nicht f\u00f6rderungsw\u00fcrdig, so der Bescheid.\u201c Eins ist deutlich, haben die getroffenen Beschl\u00fcsse weiterhin bestand, werden die bereits zugesagten F\u00f6rdermittel des Landes nicht flie\u00dfen.<\/p>\n

Der B\u00fcrgermeister wurde seitens des Landes aufgefordert, bis zum 14.08.23, Stellung zu beziehen. Dieses wollte er verst\u00e4ndlicherweise nicht ohne Gremienbeteiligung durchf\u00fchren. In einer Sondersitzung des Hauptausschusses am 10.08.2023 wurde das weitere Vorgehen beraten und um ein klares Votum gebeten.<\/p>\n

\u201eDas Gesamtprojekt \u201eNeues Buddenbrookhaus\u201c bleibt nach der verabschiedeten Beschlusslage gef\u00e4hrdet. Neben dem bereits entstandenen Imageschaden, ist das Risiko eines gro\u00dfen wirtschaftlichen Schadens nicht mehr fiktiv, sondern sehr konkret geworden. Im ung\u00fcnstigsten Fall verliert L\u00fcbeck neben den hohen F\u00f6rdermitteln des Landes, auch weitere F\u00f6rdergelder von \u00fcber sieben Millionen Euro. Tats\u00e4chlich geht es um mehr als 26 Millionen Euro f\u00fcr den st\u00e4dtischen Haushalt, die ja nicht einfach so zur Verf\u00fcgung stehen, sondern zu Lasten anderer Aufgaben und Projekte gehen w\u00fcrden.<\/p>\n

Finden sich dann erwartbar auch keine Mehrheiten f\u00fcr die notwendigen Einsparungen an anderer Stelle, st\u00fcnde das Buddenbrookhaus insgesamt vor dem Aus. Auch diese Gefahr ist leider inzwischen sehr real.\u201c so Gregor Voht (Freie W\u00e4hler, Mitglied des Hauptausschusses).<\/p>\n

\u201eDie Landesregierung ist sehr bem\u00fcht, die F\u00f6rdermittel L\u00fcbeck zur Verf\u00fcgung zu stellen, ist aber gleichzeitig an die Vorgaben der F\u00f6rdermittelvergabe gebunden. Eine R\u00fcckkehr zu den Beschl\u00fcssen von September 2021, die die Grundlage f\u00fcr F\u00f6rderantrag beim Land bildeten, sehen wir als einzigen sicheren Weg die zugesagten Gelder f\u00fcr L\u00fcbeck zu erhalten. Alle anderen Vorgehensweisen w\u00fcrden zu einem neuen Bauantrag und damit zum Verlust der Landesmittel f\u00fchren. Unser Antrag, der B\u00fcrgerschaft zu empfehlen zu den Beschl\u00fcssen aus dem Jahr 2021 zur\u00fcckzukehren, wurde leider in der Sondersitzung abgelehnt. Stattdessen hat eine Mehrheit sich daf\u00fcr ausgesprochen, sich um eine weitere Fristverl\u00e4ngerung beim Land zu bem\u00fchen und in der Zwischenzeit Alternativplanungen zu pr\u00fcfen. Gleichzeitig wurde der B\u00fcrgerschaft empfohlen, Beschl\u00fcsse aus dem Juni, die das garantierte Aus der F\u00f6rdermittel bedeutet h\u00e4tten, zu korrigieren.
\nDas ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber vermutlich noch nicht ausreichend. Etwas absurd erschienen allerdings \u00c4u\u00dferungen einzelner Mitglieder des Ausschusses, dass die Verwaltung jetzt alleinverantwortlich sei, L\u00f6sungen f\u00fcr die entstandene Situation zu pr\u00e4sentieren. H\u00e4tte eine Mehrheit in der B\u00fcrgerschaft nicht die grundlegenden Beschl\u00fcsse nach der Bewilligung der F\u00f6rdermittel Anfang des Jahres ge\u00e4ndert, g\u00e4be es dieses Problem mit den F\u00f6rdermitteln gar nicht. Ein selbstgemachtes Problem in die Verantwortung der Verwaltung schieben zu wollen, zeugt nicht gerade von Verantwortungsbewusstsein.
\nDas eindeutige Bekenntnis des Hauptausschusses zum Um-\/Neubau des Buddenbrookhauses, l\u00e4sst uns noch hoffen, dass es doch noch gelingen kann eine L\u00f6sung f\u00fcr das Buddenbrookhaus und das Ansehen L\u00fcbecks zu finden.\u201c Peter Petereit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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