Die Bundesnetzagentur hat heute ihren Transparenz- und Monitoringbericht zur Bek\u00e4mpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte in Deutschland f\u00fcr das Jahr 2024 ver\u00f6ffentlicht. Auf der Website des Bundeskriminalamts ist zudem dessen Transparenzbericht zur Anwendung der TCO-Verordnung abrufbar.<\/p>\n
Entfernungsanordnungen<\/p>\n
Durch das Bundeskriminalamt wurde im Jahr 2024 in 482 F\u00e4llen die Entfernung terroristischer Online-Inhalte durch Hostingdiensteanbieter angeordnet. Dies stellt einen bedeutenden Anstieg in der Nutzung des Instruments der Entfernungsanordnung gegen\u00fcber dem Jahr 2023 (249 Entfernungsanordnungen) dar.<\/p>\n
In insgesamt elf F\u00e4llen wurden Entfernungsanordnungen von ausl\u00e4ndischen Beh\u00f6rden an deutsche Hostingdiensteanbieter \u00fcbermittelt. Dies waren neun Entfernungsanordnungen mehr als im Vorjahr. Der Anstieg ist darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass im letzten Jahr weitere europ\u00e4ische Beh\u00f6rden bei der Umsetzung der europ\u00e4ischen Terrorist-Content-Online-Verordnung (TCO-VO) aktiv geworden sind. Sie verst\u00e4rken die Suche nach terroristischen Online-Inhalten.<\/p>\n
Die weitaus gr\u00f6\u00dfere Zahl an Entfernungsanordnungen betraf Hostingdienste im Ausland.<\/p>\n
Kommt ein Hostingdiensteanbieter der Anordnung zur Entfernung terroristischer Online-Inhalte nicht oder nicht in der gesetzlichen Frist nach, kann die Bundesnetzagentur ein Bu\u00dfgeldverfahren er\u00f6ffnen. Dies war im vergangenen Jahr in keinem Fall erforderlich.<\/p>\n
Spezifische Ma\u00dfnahmen<\/p>\n
Sind Unternehmen terroristischen Online-Inhalten ausgesetzt, sind sie verpflichtet Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung dieser Inhalte effektiv einzud\u00e4mmen. Die Bundesnetzagentur pr\u00fcft, ob die ergriffenen Ma\u00dfnahmen wirksam und geeignet sind. Im Jahr 2024 konnten aufgrund der ergriffenen Ma\u00dfnahmen insgesamt 16.771 Inhalte von deutschen Hostingdiensten entfernt werden.<\/p>\n
Innerhalb desselben Zeitraums gingen 141 Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern gegen die Entfernung ihrer Inhalte ein. In insgesamt 20 F\u00e4llen wurden die Inhalte wiederhergestellt.<\/p>\n
Hintergrund<\/p>\n
Die Verordnung zur Bek\u00e4mpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte<\/p>\n
(TCO-VO) soll einen Beitrag zur \u00f6ffentlichen Sicherheit in der Europ\u00e4ischen Union leisten und verhindern, dass Hostingdienste f\u00fcr terroristische Zwecke missbraucht werden.<\/p>\n
Die Berichte sind auf der Webseite der Bundesnetzagentur unter<\/p>\n