{"id":463472,"date":"2026-10-07T19:13:09","date_gmt":"2026-10-07T17:13:09","guid":{"rendered":"https:\/\/hier-luebeck.de\/?p=463472"},"modified":"2026-10-07T19:13:09","modified_gmt":"2026-10-07T17:13:09","slug":"die-arbeit-an-der-radstrategie-hat-sich-richtig-gelohnt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/die-arbeit-an-der-radstrategie-hat-sich-richtig-gelohnt\/","title":{"rendered":"Die Arbeit an der Radstrategie hat sich richtig gelohnt!"},"content":{"rendered":"

Dazu sagt die mobilit\u00e4tspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, Nelly Waldeck<\/strong>:<\/p>\n

Sehr geehrte Frau Pr\u00e4sidentin, liebe Kolleg*innen,<\/p>\n

als wir den Koalitionsvertrag geschrieben haben, ist uns f\u00fcr den Radverkehr etwas richtig Gro\u00dfartiges gelungen. Wir haben uns dazu bekannt, neben der stra\u00dfenbegleitenden Sanierung der Radwege zus\u00e4tzliche 20 Millionen Euro f\u00fcr die eigenst\u00e4ndige Sanierung und den Aus- und Neubau von Radwegen an Landesstra\u00dfen zur Verf\u00fcgung zu stellen. Nicht f\u00fcr ein Jahr, sondern j\u00e4hrlich.<\/p>\n

Nicht nur war das ein richtig gro\u00dfer Schritt in einer finanziell herausfordernden Zeit, der Zeitpunkt kam auch perfekt mit der Fertigstellung des landesweiten Radverkehrsnetzes zusammen. So konnten L\u00fccken im Radwegenetz insbesondere auf Schulwegen und hochfrequentierten Pendelstrecken identifiziert werden und k\u00f6nnen nun mit den Geldern geschlossen werden.<\/p>\n

Deswegen war es ein richtig gro\u00dfer und wichtiger Schritt, 20 Millionen Euro zus\u00e4tzlich direkt im ersten Haushaltsverfahren einzustellen. Aus diesen 20 Millionen Euro sind dann im Rahmen der Einsparnotwendigkeiten erst 18 Millionen geworden und dann mit den extremen Preissteigerungen im Schienenverkehr und der Arbeit daran, so wenig wie irgendwie m\u00f6glich an Schienenverkehrsleistungen abzubestellen, 15 Millionen. Zu dieser Entscheidung stehe ich. Die 3 Millionen Euro flie\u00dfen nun in laufende Schienenverkehrsvertr\u00e4ge. Mit 15 Millionen Euro j\u00e4hrlich zus\u00e4tzlich f\u00fcr den Radverkehr sind wir aber nach wie vor richtig gut davor, Radwege in Schleswig-Holstein voranzubringen.<\/p>\n

Wir haben sehr fr\u00fch den Hinweis erhalten, dass es mit einem so pl\u00f6tzlichen Anstieg von Investitionsmitteln sicherlich schwierig sein w\u00fcrde, die Mittel direkt zu verausgaben. Die Bauunternehmen sind auf solche Volumen im Radverkehr nicht vorbereitet, ihnen fehlt Maschinerie, sie haben aber auch bislang schlicht weniger zu erwartende Gewinne im Bereich Fahrradinfrastruktur f\u00fcr sich gesehen.<\/p>\n

Ich habe mich dann mal schlaugemacht, wie das eigentlich im Bereich der Stra\u00dfensanierung abgelaufen ist, f\u00fcr den ja mit der Jamaikaregierung die Mittel erheblich erh\u00f6ht wurden. Und: Dort gab es dieselbe Herausforderung. Die Mittel wurden ab dem ersten Haushaltsjahr eingeplant, doch ausgegeben werden konnten sie erst schrittweise, als die Ressourcen f\u00fcr Planung und Bau deutlich erh\u00f6ht wurden, sowohl auf staatlicher Seite als auch in der privaten Wirtschaft.<\/p>\n

Wichtig ist, sich dessen bewusst zu sein und gezielt daran zu arbeiten, die Ressourcen aufzubauen und zu identifizieren, an welchen Stellen aufw\u00e4ndige Prozesse oder fehlende Kapazit\u00e4ten zur mangelnden Verausgabung f\u00fchren. Das haben wir getan und in diesem Zuge beispielsweise die Finanzierung f\u00fcr Radwegeneubau auf 100 Prozent angehoben und zus\u00e4tzliches Personal im LBV zur Verf\u00fcgung gestellt. Zudem wurden Gespr\u00e4che mit der Bauindustrie gef\u00fchrt. Und diese Arbeit hat sich richtig gelohnt!<\/p>\n

Fast 18 Millionen Euro wurden 2025 verausgabt, circa 85 Kilometer Radwege pro Jahr im Schnitt. Ich finde, das kann sich wirklich sehen lassen. Und trotzdem haben wir mit IMPULS ja extra einen Mechanismus, Investitionen Planungssicherheit zu geben, einen j\u00e4hrlichen Ansatz festzulegen und gleichzeitig sicherzustellen, dass vereinbarte Summen im Budget zur Verf\u00fcgung stehen, auch wenn Mittel nicht im selben Jahr verausgabt werden. So ist es auch bei den IMPULS-Mitteln f\u00fcr den Radwegeausbau. Die Gelder sind nicht weg. Sie sind nicht auf 8 Millionen Euro gek\u00fcrzt. Sie stehen weiterhin zur Verf\u00fcgung, bei Bedarf auch 2027, wenn die 8 Millionen ausgesch\u00f6pft sind.<\/p>\n

Was ich allerdings auch noch benennen m\u00f6chte, ist die Priorit\u00e4t in der Mittelverausgabung. Wenn es m\u00f6glich ist, noch Gelder des Bundes f\u00fcr Sanierung oder Neubau abzurufen, sollten wir das der Verausgabung von Landesmitteln gegen\u00fcber priorisieren. Auch diese Entscheidung sorgt aber teilweise f\u00fcr verz\u00f6gerte Mittelverausgabungen.<\/p>\n

Wir arbeiten an der Umsetzung der Radstrategie. Wir haben die Landesmittel daf\u00fcr in dieser Legislatur so sehr gesteigert, dass die FDP im Zuge der letzten Haushaltsverfahren schon vorgeschlagen hat, sie wieder einzuk\u00fcrzen. Und wir sollten uns weiter genau ansehen, wie wir den Aus- und Neubau von Radwegen weiter beschleunigen k\u00f6nnen. Dann kommen wir einen gro\u00dfen Schritt voran.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dazu sagt die mobilit\u00e4tspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, Nelly Waldeck: Sehr geehrte Frau Pr\u00e4sidentin, liebe Kolleg*innen, als<\/p>\n","protected":false},"author":4994,"featured_media":435056,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[5],"tags":[29102],"class_list":["post-463472","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik-wirtschaft","tag-die-arbeit-an-der-radstrategie-hat-sich-richtig-gelohnt"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/463472","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4994"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=463472"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/463472\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":463473,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/463472\/revisions\/463473"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/435056"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=463472"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=463472"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=463472"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}