{"id":58204,"date":"2012-01-26T13:45:49","date_gmt":"2012-01-26T12:45:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=58204"},"modified":"2012-01-26T13:45:49","modified_gmt":"2012-01-26T12:45:49","slug":"alle-regionen-profitierten-vom-konjunkturpaket-finanzminister-rainer-wiegard-wirksame-investition-in-die-zukunft-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/alle-regionen-profitierten-vom-konjunkturpaket-finanzminister-rainer-wiegard-wirksame-investition-in-die-zukunft-2\/","title":{"rendered":"Alle Regionen profitierten vom Konjunkturpaket. Finanzminister Rainer Wiegard: Wirksame Investition in die Zukunft"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Kiel. \u201e“Das gemeinsame Konjunkturpaket von Bund und Land 2009 bis 2011 war eine wirksame Investition in die Zukunft unseres Landes. Die Politik hat auf die Krise schnell und zielf\u00fchrend reagiert. Kommunen und Wirtschaft haben das Programm tatkr\u00e4ftig umgesetzt. Wir sind auch deshalb schneller als alle anderen Staaten in Europa aus der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftskrise gekommen, die die freie Welt je erlebt hat“\u201c, erkl\u00e4rte Finanzminister Rainer Wiegard anl\u00e4sslich der heutigen Landtagsdebatte \u00fcber den Bericht zum Zukunftsinvestitionsgesetz im F\u00f6rderzeitraum 2009 bis 2011.<\/p>\n

Ein gro\u00dfer Teil der Auftr\u00e4ge sei an Firmen aus Schleswig-Holstein gegangen. \u201e“Mit den Investitionen des Konjunkturpakets haben wir in Schleswig-Holstein Arbeitspl\u00e4tze gesichert und neue geschaffen“\u201c, sagte Wiegard. Die Finanzhilfen h\u00e4tten mit dazu beigetragen, dass die Arbeitslosenquote in Schleswig-Holstein in der Krise nicht \u00fcber 8,5 Prozent angestiegen sei und im Dezember 2011 mit 98.700 gemeldeten Arbeitslosen den niedrigsten Stand seit 1992 erreicht habe, so der Minister. Das seien noch einmal 5.100 weniger Arbeitslose als im Dezember 2010.<\/p>\n

Rund 1.300 Projekte wurden mit den Hilfen des Konjunkturpakets in Schleswig-Holstein umgesetzt und damit Investitionen im \u00f6ffentlichen Bereich von insgesamt 500 Millionen Euro finanziert. Hinzu kommen die hierdurch ausgel\u00f6sten privaten Investitionen. Der Bund stellte f\u00fcr Vorhaben in Schleswig-Holstein 323 Millionen Euro als Finanzhilfen zur Verf\u00fcgung, das Land steuerte 52 Millionen Euro bei. Knapp 125 Millionen Euro brachten die Kommunen auf. Minister Wiegard bedankte sich f\u00fcr das gro\u00dfe Engagement der Kommunen, die mehr als die verlangte Kofinanzierung leisteten: \u201e“Dieser zus\u00e4tzliche Impuls war nicht zu erwarten und ist deshalb umso wertvoller. Zu Recht entfiel daher auch der Gro\u00dfteil des Gesamtvolumens \u2013 360 Millionen Euro \u2013 auf kommunale Investitionen“\u201c, so Wiegard.<\/p>\n

Alle Regionen in Schleswig-Holstein haben von den F\u00f6rderungen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz profitiert. Von den daf\u00fcr bereit gestellten F\u00f6rdermitteln des Bundes und des Landes in H\u00f6he von rund 240 Millionen Euro entfielen rund 63 Millionen Euro auf die kreisfreien St\u00e4dte, 68 Millionen Euro auf die Kreise im Hamburger Randbereich, rund 68 Millionen Euro auf die im Osten gelegenen Kreise und 41 Millionen Euro auf die Kreise an der Westk\u00fcste. Pro Einwohner ergab sich eine durchschnittliche F\u00f6rderung in H\u00f6he von 84,67 Euro. Die Landkreise an der Westk\u00fcste und die kreisfreien St\u00e4dte profitierten hiervon mit 94,64 Euro bzw. 103,04 Euro \u00fcberdurchschnittlich. Insoweit konnten in geringem Umfang auch strukturpolitische Effekte erzielt werden.<\/p>\n

Mit der Umsetzung des Konjunkturpakets seien die politischen Schwerpunkte der Landesregierung unterst\u00fctzt worden, hob Wiegard hervor. \u201e“Wir haben vorrangig in die Bildungsinfrastruktur und andere Infrastrukturma\u00dfnahmen investiert und damit nicht nur vor\u00fcbergehend Besch\u00e4ftigung erzeugt \u2013 die Projekte wirken auch nachhaltig: durch den Ausbau der Betreuungsangebote und die Verbesserung der Schulinfrastruktur erh\u00f6hen wir die Bildungschancen, die energetische Geb\u00e4udesanierung senkt die Betriebskosten und schont die Umwelt“\u201c, stellte Minister Wiegard fest. 337 Millionen Euro wurden f\u00fcr die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur ausgegeben, etwa 160 Millionen Euro f\u00fcr andere Infrastrukturma\u00dfnahmen.<\/p>\n

Wiegard wies darauf hin, dass f\u00fcr das Konjunkturpaket zus\u00e4tzliche Kredite aufgenommen worden seien. \u201e“Die Ma\u00dfnahmen wirken. Wir sind auf den Wachstumskurs zur\u00fcckgekehrt und haben 2011 rund 350 Millionen Euro mehr Steuern eingenommen als im Vorjahr. Die Mehreinnahmen m\u00fcssen wir jetzt nutzen, um die zus\u00e4tzliche Neuverschuldung wieder zur\u00fcckzuf\u00fchren. Wir werden jeden ungeplant zus\u00e4tzlich eingenommenen Euro dazu verwenden, die Neuverschuldung abzusenken, um den Anstieg der k\u00fcnftigen Zinslast abzubremsen“\u201c, erkl\u00e4rte der Finanzminister.<\/p>\n

Die Ma\u00dfnahmen des Konjunkturpakets II sind im Internet dargestellt, ausgew\u00e4hlte Projekte mit Fotos: http:\/\/www.schleswig-holstein.de\/STK\/DE\/Schwerpunkte\/Konjunkturpaket\/konjunkturpaket_node.html.<\/p>\n

Die Landtagsrede von Finanzminister Rainer Wiegard zum Bericht der Landesregierung \u201eAuswirkungen des Zukunftsinvestitionsgesetzes auf Schleswig-Holstein\u201c finden Sie hier: http:\/\/www.schleswig-holstein.de\/FM\/DE\/Service\/Rede\/2012\/120126_zukunftsinvestitionsgesetz.html<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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