{"id":6347,"date":"2008-05-27T14:42:04","date_gmt":"2008-05-27T14:42:04","guid":{"rendered":"http:\/\/testserver\/wordpress\/?p=6247"},"modified":"2008-05-27T14:42:04","modified_gmt":"2008-05-27T14:42:04","slug":"niedrige_wahlbeteiligung_zeigt_krise_der_demokratie_auf_kommunaler_ebene","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/niedrige_wahlbeteiligung_zeigt_krise_der_demokratie_auf_kommunaler_ebene\/","title":{"rendered":"Niedrige Wahlbeteiligung zeigt Krise der Demokratie auf kommunaler Ebene"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" title=\"Polkaehn-verdi\" src=\"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/images\/topics\/Polkaehn-verdi.jpg\" alt=\"Polkaehn-verdi\" \/><br \/>\n&#8222;Die Wahlbeteiligung von nur noch 41,4 % zeigt, dass sich die Demokratie auf kommunaler Ebene in einer Krise befindet. Offenbar kommt den Menschen das, was ihnen am n\u00e4chsten ist, am fernsten vor.&#8220; Mit diesen Worten kommentierte Uwe Polkaehn (Foto), DGB-Regionsvorsitzender in Schleswig-Holstein Ost, den Ausgang der Kommunalwahlen von Sonntag. Dabei hat er nicht einmal ber\u00fccksichtigt, dass im Bereich der L\u00fcbecker Korvettenstra\u00dfe mit Sicherheit genau aus diesem Grund nicht einmal 27 Prozent Wahlbeteiligung erreicht wurden (hier-luebeck berichtete dazu ausf\u00fchrlich).<br \/>\n <!--more-->Uwe Polkaehn weiter: Die Kommunalwahlen zeigten, dass die Zeit der absoluten Mehrheiten vorbei sei, auch gro\u00dfe Koalitionen gen\u00f6ssen keine gro\u00dfen Sympathien mehr. Deshalb halte er auch eine gro\u00dfe Koalition in der Hansestadt f\u00fcr den falschen Weg. Sie w\u00fcrde zu einer weiteren Entfremdung von den W\u00e4hlern und sp\u00e4testens bei den n\u00e4chsten Wahlen dazu f\u00fchren, dass CDU und SPD noch mehr Stimmen verlieren w\u00fcrden. <\/p>\n<p>Das politische Spektrum, so Palkaehn weiter, sei breiter und die L\u00fcbecker B\u00fcrgerschaft bunter geworden. Deshalb forderte er einen neuen Politikstil in der Hansestadt. Mehr Kooperation zwischen allen Parteien, mehr Transparenz und mehr B\u00fcrgerbeteiligung m\u00fcssten die Kennzeichen einer neuen L\u00fcbecker Politik werden. Polkaehn: &#8222;In den letzten Jahren war das politische Klima durch eine teilweise provinzielle Arroganz von Politik und Verwaltung gepr\u00e4gt. Das muss einer neuen Diskussions- und Streitkultur weichen. In diesem Sinne kann L\u00fcbeck auch zum Modell f\u00fcr Schleswig-Holstein insgesamt werden. Alle sind jetzt in der Verantwortung, das betrifft nicht nur die nicht mehr ganz so gro\u00dfen Parteien, sondern auch die kleineren Parteien in der B\u00fcrgerschaft, die aber alle bis auf eine bei immerhin \u00fcber 11 Prozent der Stimmen liegen. Die d\u00fcrfen aber nicht als reine Protestparteien auftreten, sondern m\u00fcssen konstruktiv mitarbeiten, wenn sie ernst genommen werden wollen.&#8220;<\/p>\n<p>Polkaehn wies darauf hin, dass der DGB und die L\u00fcbecker Gewerkschaften offen seien f\u00fcr den politischen Dialog mit allen Parteien in der B\u00fcrgerschaft. Wichtige Themen seien die Schulpolitik, die Privatisierung, die Bek\u00e4mpfung der Armut in der Stadt und die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. In der kommenden Woche wird sich der DGB-Regionsvorstand mit dem Ausgang der Wahlen besch\u00e4ftigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&#8222;Die Wahlbeteiligung von nur noch 41,4 % zeigt, dass sich die Demokratie auf kommunaler Ebene in einer Krise befindet. Offenbar<\/p>\n","protected":false},"author":292,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[10],"tags":[],"class_list":["post-6347","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lubeck-lupe"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6347","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/292"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6347"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6347\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6347"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6347"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6347"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}