{"id":72979,"date":"2012-09-04T19:19:38","date_gmt":"2012-09-04T17:19:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hier-luebeck.de\/?p=72979"},"modified":"2012-09-04T19:21:57","modified_gmt":"2012-09-04T17:21:57","slug":"scharfer-gegner-gegen-esm-offener-brief","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hier-luebeck.de\/index.php\/scharfer-gegner-gegen-esm-offener-brief\/","title":{"rendered":"Scharfer Gegner gegen ESM: Offener Brief"},"content":{"rendered":"<p><strong>Taxpayers Association Europe: Bund der Steuerzahler in Bayern e.V.<\/strong><\/p>\n<p><strong>Der Pr\u00e4sident<\/strong><\/p>\n<p>An alle Initiatoren und Zeichner von www.Stop-ESM.org<\/p>\n<p>(19.08.2012)<\/p>\n<p>Wie Sie aus unseren zahlreichen Stellungnahmen wissen (siehe <a href=\"http:\/\/www.fiskalpakt.info\" target=\"_blank\">www.fiskalpakt.info<\/a> \/Men\u00fcpunkt: \u201eDokumente\u201c), sind wir seit der hektischen Unterzeichnung des ESM am 04.02.2012 die sch\u00e4rfsten Gegner der geplanten supranationalen ESM-Mega-Bank. Die Inbetriebnahme dieser verkappten Bank mit dem ungeheuerlichen Grundkapital von \u20ac 700 Milliarden (Bundesbank 5 Milliarden!) wird:<!--more--><\/p>\n<p>&#8211; die Finanzhoheit Deutschlands beenden,<\/p>\n<p>&#8211; unser Heimatland als Nationalstaat faktisch ausl\u00f6schen,<\/p>\n<p>&#8211; unsere B\u00fcrgerschaft zur finanziellen Melkkuh Europas machen,<\/p>\n<p>&#8211; die Verarmung und Verelendung der B\u00fcrger herbeif\u00fchren,<\/p>\n<p>&#8211; anonyme Finanzoligarchen dieser Welt ebenso risikolos wie ma\u00dflos bereichern,<\/p>\n<p>&#8211; eine unkontrollierbare ESM-Finanzdiktatur samt EU-B\u00fcrokratur einrichten, und<\/p>\n<p>&#8211; schlimmstens zu Unfrieden und schweren Auseinandersetzungen in Europa f\u00fchren.<\/p>\n<p>Genau diese Entwicklung wollen <strong>Sie <\/strong>nicht und haben deshalb mit \u00fcber 27.000 anderen<\/p>\n<p>hellwachen Demokraten unseren Aufruf www.stop-esm.org unterzeichnet. Daf\u00fcr danken<\/p>\n<p>wir Ihnen. Hinter uns steht niemand, keine Macht, kein Geld und keine Partei, doch wir<\/p>\n<p>handeln in fester demokratischer \u00dcberzeugung, wohl wissend, dass wir gegen einen gigantischen<\/p>\n<p>Strom der manipulierten Unwissenheit und gezielten Fehlinformation ank\u00e4mpfen.<\/p>\n<p>Seit Jahrzehnten sind wir \u00fcberzeugte Deutsche und Europ\u00e4er gleicherma\u00dfen. Aber die<\/p>\n<p>inzwischen \u00fcber 12 Jahre andauernde totale Unf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Politiker, die<\/p>\n<p>gesetzlich normierten Stabilit\u00e4tskriterien des Vertrages von Maastricht einzuhalten bzw.<\/p>\n<p>unter Kontrolle zu halten, hat inzwischen den Euro so zerr\u00fcttet, dass dieser nun zur<\/p>\n<p>finanziell t\u00f6dlichen Gefahr f\u00fcr die ganze W\u00e4hrungszone geworden ist.<\/p>\n<p>Als Hauptgeldgeber (vor allem \u00fcber Target-2!) droht nun auch Deutschland durch die geradezu<\/p>\n<p>irrwitzige \u201eRettungspolitik\u201c und die von \u201eunserer\u201c Regierung r\u00fccksichtslos vorangetriebene<\/p>\n<p>Einrichtung der ESM-Mega-Bank vom sich rasend drehenden Finanzstrudel<\/p>\n<p>verschlungen zu werden. Die einzigen <strong>Profiteure <\/strong>der Fortsetzung des aberwitzigen Euro-<\/p>\n<p>Desasters sind auf der einen Seite die <strong><em>internationale Hochfinanz <\/em><\/strong>sowie au\u00dferdem die mit<\/p>\n<p>Ihnen aus vielerlei Gr\u00fcnden <strong><em>paktierenden Spitzenpolitiker <\/em><\/strong>der Eurostaaten. F\u00fcr letztere<\/p>\n<p>w\u00e4re der Zusammenbruch des Eurosystems gleichbedeutend mit dem eigenen politischen<\/p>\n<p>Untergang. Nur deshalb wird sowohl von den Regierungsparteien wie der Opposition am<\/p>\n<p>Euro festhalten &#8211; koste es was es wolle \u2013, wider jeden gesunden Menschenverstand und<\/p>\n<p>vor allem zum Schaden der Zukunft unserer Kinder.<\/p>\n<p>Bemerkenswert ist, dass es den Hauptverantwortlichen, also der Kanzlerin und dem Finanzminister<\/p>\n<p>Dr. Sch\u00e4uble, bislang in staunenswerter Weise gelungen ist, sich als \u201eVerteidiger<\/p>\n<p>solider deutscher Finanzen\u201c auszugeben, obschon <strong>genau das Gegenteil richtig <\/strong>ist, denn die<\/p>\n<p>Regierung Merkel hat den ESM unterzeichnet und <strong><em>Art. 21 ESM bringt die ber\u00fcchtigten<\/em><\/strong><\/p>\n<p><strong><em>Eurobonds<\/em><\/strong><strong>. <\/strong>Die <strong><em>Kanzlerin und Sch\u00e4uble, <\/em><\/strong>die vorgeben, Eurobonds \u201eabzulehnen\u201c, <strong><em>sprechen<\/em><\/strong><\/p>\n<p><strong><em>also mit gespaltener Zunge<\/em><\/strong>. Lassen Sie sich davon nicht t\u00e4uschen! Diese beiden sind die<\/p>\n<p>finanziellen Totengr\u00e4ber Deutschlands, das nach dem Kriege in Jahrzehnten mit so viel<\/p>\n<p>M\u00fche wieder aufgerichtet wurde. Finanzminister Dr. Sch\u00e4uble ist &#8211; aus unserer Sicht &#8211; der<\/p>\n<p>2<\/p>\n<p>2<\/p>\n<p>f\u00fcr den weiteren Bestand des deutschen Staates gef\u00e4hrlichste Politiker seit Bestehen der<\/p>\n<p>Bundesrepublik. Er ist auch die Haupttriebfeder hinter dem verh\u00e4ngnisvollen ESM, der nicht<\/p>\n<p>etwa in seinem Ministerium gefertigt wurde (1900 Besch\u00e4ftigte!), sondern durch eine<\/p>\n<p>angloamerikanische Kanzlei nach fremden Rechtsregeln. Daf\u00fcr gibt es Gr\u00fcnde und Dr.<\/p>\n<p>Sch\u00e4uble wird diese kennen. Sofern ihm nicht ein anderer hoher Posten innerhalb des<\/p>\n<p>Euroverbandes angedient wird (Eurogruppenchef?), ist f\u00fcr ihn der Gouverneursposten der<\/p>\n<p>ESM-Bank reserviert (mit unbegrenzter Machtbefugnis, unbekanntem Gehalt, Immunit\u00e4tsschutz,<\/p>\n<p>Steuerbefreiung etc.). Wer muss hier noch lange \u00fcber Motive gr\u00fcbeln?<\/p>\n<p>Inzwischen sind unsere Websites zur Finanzkrise (und deren Teilaspekte) www.stopesm.<\/p>\n<p>org, www.esm-vertrag.com, www.fiskalpakt.info, www.target-2.de f\u00fchrend in Europa,<\/p>\n<p>wie ein Blick in <strong>Google <\/strong>zeigt. Nirgendwo sonst gibt es eine www.stop-esm.org vergleichbar<\/p>\n<p>umfangreiche, \u00f6ffentliche und personifizierte Liste erkl\u00e4rter Gegner des ESM. Ein leuchtendes<\/p>\n<p>Zeichen freier B\u00fcrgergesinnung &#8211; bitter f\u00fcr die Regierenden!<\/p>\n<p>Und dennoch: Die Masse des Volkes hat die Gefahren des ESM bislang noch nicht begriffen,<\/p>\n<p>ja noch schlimmer, sie ahnt diese Gefahren nicht einmal. Sie vertraut vielmehr gerade denjenigen,<\/p>\n<p>die f\u00fcr alle sich auft\u00fcrmenden und drohenden Gefahren verantwortlich sind, den<\/p>\n<p>Regierenden! Das ist verh\u00e4ngnisvoll, denn dieses letztlich blinde Vertrauen kann <strong>\u2013 wie<\/strong><\/p>\n<p><strong>1914 und 1933 \u2013 <\/strong>der grausame Wegbegleiter direkt in den Abgrund sein. So eine Erfahrung<\/p>\n<p>ist der Masse der j\u00fcngeren deutschen Bev\u00f6lkerung bislang v\u00f6llig fremd: Unreflektiert und<\/p>\n<p>gutgl\u00e4ubig, ja geradezu blau\u00e4ugig h\u00e4lt sie den vernichtenden Absturz f\u00fcr unm\u00f6glich.<\/p>\n<p>Zweifelsfrei sollte das unselige Euro-Experiment besser heute als morgen (wenngleich unter<\/p>\n<p>gro\u00dfen Schmerzen!) beendet werden. Das ist die <strong>klare Alternative <\/strong>zur angeblich alternativlosen<\/p>\n<p>Rettung des Euro mittels Vergemeinschaftung aller Schulden in einer europ\u00e4ischen<\/p>\n<p>Fiskalunion. Unabdingbar gilt: Der <strong>ESM <\/strong>darf nicht in Kraft treten, denn er bedeutet das<\/p>\n<p><strong>Ende von Demokratie und Freiheit in Deutschland und ganz Europa.<\/strong><\/p>\n<p>Aus diesem Grunde bitten wir Sie deshalb heute nochmals ganz ausdr\u00fccklich in Ihrem n\u00e4heren<\/p>\n<p>Umfeld weitere B\u00fcrger \u00fcber das ESM-Monster <strong>aufzukl\u00e4ren und diese zu \u00fcberzeugen<\/strong><\/p>\n<p>www.stop-esm.org zu zeichnen. Wenn es jedem Zeichner gel\u00e4nge vor dem 12.09.2012<\/p>\n<p>zumindest 1 &#8211; 2 weitere Zeichner hinzu zu gewinnen, w\u00fcrde unsere STOP-ESM-Bewegung<\/p>\n<p>eine kritische Masse erreichen, die von der Politik und dem Mainstream keinesfalls mehr<\/p>\n<p>gezielt ignoriert werden k\u00f6nnte. Bitten Sie ihre Verwandten, Freunde und Kollegen sich<\/p>\n<p>\u00fcber den ESM zu informieren und zu zeichnen; helfen Sie bei der Dokumentensuche auf<\/p>\n<p>unseren Websites und lassen Sie sich best\u00e4tigen, dass tats\u00e4chlich gezeichnet wurde.<\/p>\n<p>Einsteigern empfehlen wir folgende hier verlinkte Artikel zu lesen (STRG + Klicken um dem<\/p>\n<p>Link zu folgen): ESM, Target-2, Fiskalpakt.<\/p>\n<p>Bedenken Sie: Bis zum 12.09.2012 bleibt nicht mehr viel Zeit diesen letztlich kleinen und<\/p>\n<p>bequemen Beitrag zur Verteidigung unserer demokratischen Freiheit zu leisten. Niemand<\/p>\n<p>soll Ihnen sp\u00e4ter vorwerfen k\u00f6nnen, Sie h\u00e4tten nicht zumindest versucht sich gegen die<\/p>\n<p><strong>heraufziehende Finanzdiktatur <\/strong>zu stemmen. Sehen Sie in den Spiegel: Sie sind kein tr\u00e4ger<\/p>\n<p>Feigling und Mitl\u00e4ufer des Systems! Wie wir, stehen Sie zu Ihren \u00dcberzeugungen und<\/p>\n<p>k\u00e4mpfen daf\u00fcr. Auf Sie kommt es an \u2013 Sie sind der B\u00fcrger mit dem die Demokratie steht<\/p>\n<p>oder f\u00e4llt! Wir vertrauen auf Sie! Klar und unmissverst\u00e4ndlich lautet unsere Botschaft:<\/p>\n<p>www.STOP-ESM.org<\/p>\n<p>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen!<\/p>\n<p>Rolf von Hohenhau<\/p>\n<p>(Pr\u00e4sident)<\/p>\n<p>+ + + +<\/p>\n<p><strong>Gewinne um jeden Preis<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><a href=\"http:\/\/www.arte.tv\/de\/programm\/244,broadcastingNum=1445088,day=4,week=36,year=2012.html\"><strong>Goldman Sachs &#8211; Eine Bank lenkt die Welt<\/strong><\/a><strong><br \/>\nDienstag 4. September 2012 um 20.15 Uhr<br \/>\nWiederholung am Mittwoch 19. September um 10.25 Uhr<br \/>\n(Frankreich, 2012, 75mn)<br \/>\nARTE F<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Die Machenschaften der internationalen Finanzwelt<\/strong><\/p>\n<p><em>Goldman Sachs \u2013 eine Bank lenkt die Welt<\/em> veranschaulicht die Machenschaften der internationalen Finanzwelt am Beispiel der amerikanischen Investmentbank Goldman Sachs, die f\u00fchrend an Spekulationen beteiligt ist.<\/p>\n<p>&nbsp;<br \/>\nDer wie ein Thriller aufgebaute Dokumentarfilm erz\u00e4hlt chronologisch, wie Goldman Sachs am Ende stets als Gewinner dastand, vom US-Immobilienskandal des Jahres 2007 bis zur Eurokrise und der Staatsverschuldung im Euroraum seit 2010. Bisher gelang es keiner der institutionellen Gegenm\u00e4chte &#8211; Regulierungsinstanzen, Gesetzgeber, Justiz &#8211; die m\u00e4chtigste Bank der Welt unter Kontrolle zu bringen. Aufgrund der finanziellen Bedeutung und vor allem des Einflusses der \u201eFirma\u201c, wie die Bank an der Wall Street genannt wird, konnte sich Goldman Sachs m\u00fchelos \u00fcber ethische Grunds\u00e4tze hinwegsetzten, immer knapp am Rande der Legalit\u00e4t.<\/p>\n<p>\u201eDas Schlimmste ist, dass das Verbrechen legal war\u201c, erz\u00e4hlt ein ehemaliger New Yorker Banker.<\/p>\n<p>\u201eDas Schlimmste ist, dass das Verbrechen legal war\u201c, erz\u00e4hlt ein ehemaliger New Yorker Banker. Dass die amerikanische Justiz k\u00fcrzlich alle Strafverfahren gegen Goldman Sachs mangels Beweisen einstellte, ist Ausdruck der Kapitulation der politischen F\u00fchrung vor der Macht dieser \u201eMegabank\u201c. Die internationale, keinerlei Autorit\u00e4t mehr anerkennende Finanzwelt stellt eine ungeheure Gefahr f\u00fcr die Demokratie dar.<\/p>\n<p>Der Dokumentarfilm ist das Ergebnis einj\u00e4hriger Nachforschungen in dem Supermarkt der Spekulation, zu dem Goldmann Sachs geworden ist. In rund vierzig Interviewstunden berichten Banker, Wirtschaftswissenschaftler, Trader, Journalisten, Gesetzgeber und Politiker \u00fcber ihre Erfahrungen. Viele Ausschnitte, die nicht in die Endfassung des Films aufgenommen wurden, sind nun in einer von CAPA und arte.tv. koproduzierten Web-Doku zu sehen. Sie soll die Debatte dar\u00fcber beleben, wie notwendig und dringend die Regulierung der Finanzwelt sowie die Wiederherstellung und Einhaltung des gesetzlichen Rahmens sind. Es geht darum, die Finanzakteure wieder in den Dienst der Demokratie zu stellen.<\/p>\n<p>J\u00e9r\u00f4me Fritel<\/p>\n<p>+ + + +<\/p>\n<p>20:15<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Goldman Sachs &#8211; Eine Bank lenkt die Welt<\/strong><\/p>\n<p>Die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs ist in den letzten Jahren zum Symbol f\u00fcr Ma\u00dflosigkeit und ausufernde Spekulationen im Finanzbereich geworden. Der Dokumentarfilm gibt Einblicke in die Mechanismen der finanziellen und politischen Machenschaften der Bank.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>ARTE F \/ \u00a9 2012 Jin Lee\/Bloomberg\/Getty<\/p>\n<p><strong>Dienstag, 4. September 2012 um 20.15 Uhr<\/strong><\/p>\n<p><strong>Wiederholungen:<\/strong><br \/>\n19.09.2012 um 10:25<br \/>\n<strong>Goldman Sachs &#8211; Eine Bank lenkt die Welt<\/strong><br \/>\n(Frankreich, 2012, 75mn)<br \/>\nARTE F<br \/>\nRegie: <a title=\"mehr \u00fcber J\u00e9r\u00f4me Fritel, Marc Roche\" href=\"http:\/\/www.arte.tv\/de\/Suchergebnisse\/1383954,templateId=noncache.html?doSearch=true&amp;name=J%C3%A9r%C3%B4me%20Fritel,%20Marc%20Roche\">J\u00e9r\u00f4me Fritel, Marc Roche<\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs ist in den letzten Jahren zum Symbol f\u00fcr Ma\u00dflosigkeit und ausufernde Spekulationen im Finanzbereich geworden. Ihre Gesch\u00e4fte mit der Zahlungsunf\u00e4higkeit amerikanischer Privathaushalte haben sie zwar an den Rand des Bankrotts gebracht, aber letztlich wurde sie dank ihrer politischen Verbindungen vor dem Aus bewahrt. Auch gegen den Euro soll Goldman Sachs spekuliert haben und an der Wirtschaftskrise Griechenlands nicht unbeteiligt sein. Der Dokumentarfilm gibt Einblicke in die Mechanismen der finanziellen und politischen Machenschaften der Bank.<\/strong><\/p>\n<p>Seit f\u00fcnf Jahren steht die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs f\u00fcr s\u00e4mtliche Exzesse und Entgleisungen der Finanzspekulation. Durch hochspekulative Gesch\u00e4fte mit der Zahlungsunf\u00e4higkeit der amerikanischen Privathaushalte konnte sich die Bank an der aktuellen Finanzkrise bereichern und wurde dank ihrer politischen Verbindungen selbst vor dem Bankrott bewahrt. Als die amerikanische Krise \u00fcber den Atlantik nach Europa schwappte, wurde Goldman Sachs zu einem der Protagonisten der Euro-Krise: Die Bank soll gegen die europ\u00e4ische Einheitsw\u00e4hrung spekuliert und die griechische Staatsschuldenbilanz mit Hilfe komplexer und undurchsichtiger W\u00e4hrungsgesch\u00e4fte gesch\u00f6nt haben. Als die europ\u00e4ischen Regierungen nacheinander dem Zorn der W\u00e4hler zum Opfer fielen, nutzte Goldman Sachs die Gunst der Stunde, um ihr komplexes Einflussgeflecht auf den alten Kontinent auszuweiten.<br \/>\nGoldman Sachs ist mehr als eine Bank. Sie ist ein unsichtbares Imperium, dessen Verm\u00f6gen mit 700 Milliarden Euro das Budget des franz\u00f6sischen Staates um das Zweifache \u00fcbersteigt. Sie ist ein Finanzimperium auf der Sonnenseite, das die Welt mit seinen wilden Spekulationen und seiner Profitgier in ein riesiges Kasino verwandelt hat. Mit weltweit einzigartigen Verflechtungen und einem Heer aus 30.000 Bankern konnte Goldman Sachs auch in den letzten f\u00fcnf Krisenjahren kr\u00e4ftige Gewinne einstreichen, seine Finanzkraft weiter ausbauen, seinen Einfluss auf die Regierungen st\u00e4rken und sich vonseiten der amerikanischen und europ\u00e4ischen Justiz v\u00f6llige Straffreiheit zusichern.<br \/>\nDas Gesch\u00e4ftsgebaren der Bank ist \u00fcberaus diskret. Ihr Einfluss reicht weit in den Alltag der B\u00fcrger hinein &#8211; vom Facebook-B\u00f6rsengang \u00fcber die Ernennung des Pr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Zentralbank bis hin zum Lobbying gegen die Regulierung des Finanzsektors. Der Arm der Bank ist lang, und sie befindet sich stets auf der Gewinnerseite.<\/p>\n<p><em>Der Dokumentarfilm von J\u00e9r\u00f4me Fritel und Marc Roche, Wirtschaftsjournalist bei der franz\u00f6sischen Tageszeitung &#8222;Le Monde&#8220; und Autor des Bestsellers &#8222;La Banque&#8220;, dringt in die Schaltzentrale des Imperiums vor, das weder Grenzen noch Einschr\u00e4nkungen kennt und die westlichen Demokratien auf gef\u00e4hrliche Art unterwandert. Ehemalige Mitarbeiter von Goldman Sachs, die anonym bleiben wollen, Angestellte konkurrierender Banken, Vertreter der \u00f6ffentlichen Hand sowie Spitzenpolitiker, Wirtschaftswissenschaftler und Spezialisten geben erstmals Einblick in die Mechanismen der finanziellen und politischen Allmacht dieser Bank.<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Taxpayers Association Europe: Bund der Steuerzahler in Bayern e.V. 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