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\nKr\u00e4fte und St\u00e4rken in turbulenten Zeiten b\u00fcndeln – gemeinsam L\u00fcbeck nach vorne bringen
\nLiebe Mitb\u00fcrgerinnen und liebe Mitb\u00fcrger,
\nmit schnellen Schritten geht das Jahr zu Ende und das neue Jahr wirft bereits seine Schatten voraus. Der richtige Zeitpunkt, einen Blick zur\u00fcck zu werfen und zugleich dar\u00fcber nachzudenken, was das kommende Jahr uns bringen mag.
\nDas Jahr 2008 war sicherlich eines der spannendsten der j\u00fcngeren Vergangenheit – sowohl f\u00fcr die Verwaltung als auch f\u00fcr die Politik in der L\u00fcbecker B\u00fcrgerschaft. Bei der Kommunalwahl Ende Mai wurde das Gemeindeparlament f\u00fcr die Wahlperiode vom 1. Juni 2008 bis zum 31. Mai 2013 gew\u00e4hlt. Die B\u00fcrgerschaft ist so gro\u00df, wie nie zuvor in ihrer \u00fcber 60j\u00e4hrigen Geschichte. Nachdem in der vergangenen Wahlperiode noch 50 Mitglieder in die Interessenvertretung der L\u00fcbeckerinnen und L\u00fcbecker gew\u00e4hlt worden waren, sind es nach der Wahl am 25. Mai 2008 zun\u00e4chst 58 B\u00fcrgerschaftsmitglieder gewesen. Nach dem neu festgestellten Ergebnis der Kommunalwahl durch den Gemeindewahlausschuss am 29. September besteht die L\u00fcbecker B\u00fcrgerschaft seit dem 7. Oktober nunmehr aus 60 Mitgliedern. Zudem ist das politische Spektrum so „bunt“ wie nie zuvor. Die SPD errang 18 Mandate, die CDU erhielt 15 Sitze und verlor damit ihre absolute Mehrheit aus der vorangegangenen Wahlperiode. Die neu formierte Partei B\u00fcrger f\u00fcr L\u00fcbeck (BfL) errang ebenso wie B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und „Die Linke“ sieben Sitze. Als fraktionsloses Mitglied vertritt Dr. Hildegund Stamm das W\u00e4hlerb\u00fcndnis „L\u00fcbecker Bunt“.
\nDie neue Zusammensetzung der B\u00fcrgerschaft ist sowohl f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten der Verwaltung als auch f\u00fcr die B\u00fcrgervertreter eine gro\u00dfe Herausforderung – das Zusammenspiel zwischen Politik und Verwaltung funktioniert aber immer besser. Die erste gro\u00dfe Bew\u00e4hrungsprobe ist der Haushalt f\u00fcr 2009, der voraussichtlich im Februar verabschiedet werden soll. Durch die aufziehende Finanzkrise, und die damit verbundenen Folgen sind f\u00fcr den st\u00e4dtischen Haushalt noch nicht verl\u00e4sslich vorauszusagen. Die Unsicherheit der Prognosen \u00fcber die k\u00fcnftige Entwicklung ist schlichtweg zu gro\u00df. Nur so viel ist sicher, die Hansestadt L\u00fcbeck wird die Auswirkungen der Krise zu sp\u00fcren zu bekommen.
\nDennoch kann die Hansestadt L\u00fcbeck stolz auf das bisher Erreichte beim Haushalt sein. Allen Unkenrufen zum Trotz ist der Schuldenberg der Kommune gesunken. Von vormals 468 Millionen Euro auf rund 450 Mio. Euro zum Ende des Jahres. Dieser Erfolg ist nicht zuletzt auch das Resultat der Bem\u00fchungen zur Haushaltskonsolidierung in den vergangenen Jahren. Die Pro-Kopf-Verschuldung, bezogen auf die Kredite, die die Hansestadt L\u00fcbeck f\u00fcr Investitionen aufgenommen hat, ist ebenfalls r\u00fcckl\u00e4ufig. Rein rechnerisch hat jeder L\u00fcbecker Einwohner 2.128 Euro Schulden – vom S\u00e4ugling bis zum Greis. Im Jahr 2007 lag diese Kennziffer bei 2.218 Euro. Zu beachten ist dabei, dass diese Investitionen immer auch den nachfolgenden Generationen zu Gute kommen. Denn es sind Ausgaben, die insbesondere f\u00fcr Infrastrukturma\u00dfnahmen vorgenommen werden.
\nIm Haushalt konnte das strukturelle Defizit weiter reduziert werden und f\u00e4llt geringer aus als zu Jahresbeginn geplant. Gem\u00e4\u00df der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2008 liegt das Defizit bei 133 Millionen Euro. Da laut Haushaltsordnung aber Defizite aus Vorjahren sp\u00e4testens nach zwei Jahren ausgeglichen werden m\u00fcssen, ist in dem Defizit der Verlust des Jahres 2006 in H\u00f6he von 118 Mio. Euro enthalten. Somit weist der laufende Haushalt ein strukturelles Defizit von „nur“ noch 15 Millionen Euro aus. Allerdings ist schon jetzt abzusehen, dass das „Haushaltsloch“ im kommenden Jahr aufgrund der internationalen Finanzkrise auf \u00fcber 30 Millionen Euro ansteigen wird. Zur Haushaltskonsolidierung gibt es auch in Zukunft keine Alternative. Sowohl Verwaltung als auch Politik sind daher gefordert, sich weiter anzustrengen. Aber angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise wird die Stadt das alleine nicht schaffen k\u00f6nnen. Gro\u00dfe Hoffnungen setzen wir deshalb in das Konjunkturprogramm der Bundesregierung und erwarten zur Ankurbelung des Wachstums und zur Besch\u00e4ftigungssicherung ein Investitionsprogramm zur Sanierung und Modernisierung der kommunalen Infrastruktur. Das ist gut angelegtes Geld f\u00fcr die Zukunft unserer Stadt.
\nDennoch ist die Baut\u00e4tigkeit in der Hansestadt L\u00fcbeck, ob nun durch die \u00f6ffentliche Hand oder private Investoren so stark wie seit Jahren nicht mehr. Beispielhaft sei nur an den Bau und die Er\u00f6ffnung des neuen Haerder-Centers im Herzen der Altstadt erinnert, an die erst k\u00fcrzlich frei gegebene neue „Meierbr\u00fccke“ und die Nordtangente mit der „Eric-Warburg-Br\u00fccke“, die zu sp\u00fcrbaren Verkehrsentlastungen am Innenstadtrand f\u00fchrt. Nicht zu vergessen sind auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Hamburg und somit der Anschluss der Hansestadt an das ICE-Netz der Deutschen Bahn AG, der Bau des neuen Handelshofes durch die Ramada-Gruppe, der Bau des Altstadthotels in der Schmiedestra\u00dfe und eines Modehauses an der Ecke Beckergrube\/Breite Stra\u00dfe oder aber auch die laufenden Vorhaben zur Neugestaltung der Achse Schrangen – Klingenberg. Hervorzuheben ist die beabsichtigte Realisierung des Projektes N\u00f6rdliche Wallhalbinsel. Bei diesem 130 Millionen Euro gro\u00dfen Investitionsvorhaben wurde nunmehr ein siegreicher Architekturentwurf ausgew\u00e4hlt, auf dessen Grundlage in den n\u00e4chsten Jahren ein neues Stadtquartier mit B\u00fcros, Wohnungen und Gastronomie auf diesem Filetst\u00fcck gegen\u00fcber der Altstadt entstehen soll.
\nErfolgreich abgeschlossen werden konnten auch zwei nahezu parallel laufende Privatisierungsvorhaben. Sowohl f\u00fcr die Abfallsparte der Entsorgungsbetriebe als auch f\u00fcr die st\u00e4dtische L\u00fcbecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) konnten strategische Partner gefunden werden. Das Unternehmen Nehlsen gr\u00fcndete r\u00fcckwirkend zum 1. Januar 2008 gemeinsam mit der Stadt die Stadtreinigung L\u00fcbeck GmbH (SRL). Durch die vereinbarte Minderheitsbeteiligung in H\u00f6he von 49,9 Prozent bleibt somit der Einfluss der \u00f6ffentlichen Hand weiterhin gewahrt. Auch die berechtigten Interessen der Besch\u00e4ftigten sind zukunftssicher vereinbart worden. Abgestimmt mit der Gesellschaft, den Betriebsr\u00e4ten und der Gewerkschaft wurden f\u00fcr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der neuen SRL eine Arbeitnehmersicherung abgeschlossen. Eine Arbeitnehmersicherung wurde auch f\u00fcr die Hafenbesch\u00e4ftigten bei der LHG und beim Hafenbetriebsverein e.V. abgeschlossen. Bei der LHG stieg als strategischer Investor die Deutsche Bank-Tochter Rreef ein und erwarb 25,1 % der Gesellschaftsanteile.
\nDass L\u00fcbeck sich zu Recht als Stadt der Wissenschaft(en) sieht, zeigt sich angesichts der gro\u00dfen Bedeutung der vier L\u00fcbecker Hochschulen – Universit\u00e4t und Fachhochschule, Musikhochschule und Verwaltungsfachhochschule der Bundespolizei. Sie sind fester Bestandteil unserer Stadt und tragen erheblich zum Ruf L\u00fcbecks als einer zukunftsgerichteten, modernen und weltoffenen Stadt bei. Die Hochschulen haben in den letzten Jahren immer wieder vielf\u00e4ltige Auszeichnungen und Preise f\u00fcr hervorragende Leistungen in Wissenschaft, Forschung und Lehre erhalten. In den nationalen und internationalen Rankings der besten Hochschulen belegen sie immer wieder Spitzenpl\u00e4tze.
\nZwar ist es L\u00fcbeck in diesem Jahr nicht gelungen, sich beim bundesweiten Wettbewerb um die Auszeichnung als „Stadt der Wissenschaft 2009“ durchzusetzen, doch die Bewerbung hat einen Schwung ausgel\u00f6st, der beibehalten werden soll. Daher wird nun ein Wissenschaftsmanager gesucht, der die positiven Entwicklungen der Bewerbungsphase aufgreifen und fortsetzen soll. Das Stellenbesetzungsverfahren l\u00e4uft derzeit. Es wird vor allem auch darum gehen, die Technologie- und Knowhow-Transfer zwischen Hochschulen und Wirtschaft weiter auszubauen.
\nEinmal hat sich L\u00fcbeck als Kulturhauptstadt des Nordens beweisen k\u00f6nnen. Der Thomas-Mann-Preis ging in diesem Jahr an Daniel Kehlmann, einem der vielversprechendsten Schriftsteller Deutschlands. Das Stadttheater feierte furios seinen 100. Geburtstag und ganz L\u00fcbeck rennt ins Kino, um „unsere“ Buddenbrooks“ zu sehen.
\nLiebe Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger,
\nwir leben in turbulenten Zeiten, die uns vor gro\u00dfe Herausforderungen stellen. Wir sollten jetzt optimistisch nach vorne schauen, unsere Kr\u00e4fte und St\u00e4rken b\u00fcndeln, damit wir gemeinsam die Hansestadt L\u00fcbeck weiter nach vorne bringen. Wir wollen daran arbeiten, dass unsere Stadt liebens- und lebenswert bleibt zum Wohle der Menschen, die in ihr leben und die zu uns kommen.
\nAn dieser Stelle m\u00f6chten wir allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern danken, die sich vorbildlich nicht nur im abgelaufenen Jahr ehrenamtlich f\u00fcr das Gemeinwesen eingesetzt haben. Ihre Leistung zu unser aller Wohl ist nicht hoch genug zu w\u00fcrdigen.
\nWir w\u00fcnschen allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern unserer Stadt und allen Menschen, denen unsere Stadt am Herzen liegt, einen guten Rutsch in ein gl\u00fcckliches, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr.
\nGabriele Schopenhauer Bernd Saxe
\nStadtpr\u00e4sidentin B\u00fcrgermeister<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"