CDU spürt Rückenwind im Wahlkampf

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft und Spitzenkandidat der CDU für die Bürgerschaftswahl, Andreas Zander, erklärt: „Die Bürgerschaftswahl an diesem Sonntag entscheidet darüber, wer die Politik in unserer Stadt bis zum Jahr 2013 gestalten soll. Die CDU bewirbt sich um diese Verantwortung mit den besseren Konzepten für Lübeck. Die CDU steht für Verantwortung und Generationengerechtigkeit, Rot-Grün und die „Linke“ kündigen dagegen schon jetzt unverantwortliche Mehrausgaben und eine höhere Verschuldung in fast allen Politikbereichen an.

Wir spüren: Die Unterstützung für eine bürgerliche Mehrheit in Lübeck nimmt zu. Viele Menschen glauben nicht, dass mit den aktuellen Umfragen das letzte Wort gesprochen ist. Die meisten Lübeckerinnen und Lübecker lehnen eine Geldverschwendungskoalition aus SPD, Grünen und den Linken in ihrer Bürgerschaft ab.

Umfragen sind unsicher – das hat schon das überraschende Ergebnis der letzten Bundestagswahl bewiesen. Die meisten Begegnungen an den Wahlkampfständen zeugen daher auch von der Gewissheit, dass die CDU stärkste Fraktion und damit Peter Sünnenwold unser Stadtpräsident bleibt.

Durch die Abschaffung der Diätenpläne in Berlin ist zudem nun auch die Lübecker Politik von einer großen Last befreit worden. Die CDU weist noch einmal darauf hin, dass zu dieser Wahl lediglich ehrenamtlich in ihrer Freizeit tätige Bürgerinnen und Bürger kandidieren. Wir haben mit etwaigen Gehaltserhöhungen in Berlin oder sonst wo nichts zu tun.

Die CDU in Lübeck setzt sich für die Fortsetzung eines Kurses ein, der in den letzten Jahren für spürbaren Aufschwung und mehr Wohlstand gesorgt hat. Unter unserer Führung

* wurden Leerstände im Einzelhandel durch ein Entwicklungskonzept und die Optimierung des Parkplatzsuchverkehrs beseitigt,

* hat Lübeck den Ausbau seiner Verkehrsinfrastruktur durch verstärkte Straßensanierung gegen alle Widerstände, Unterstützung des Flughafens, Zukunftssicherung der Lübecker Hafengesellschaft und Ausbau der Radwege vorangetrieben,

* ist die Soziale Stadt mit vielfältigen Projekten entwickelt worden – so das Konzept „Leben und Wohnen im Alter“, Erhalt der Nachbarschaftsbüros, Schaffung von Mehrgenerationenhäusern, einem Sonderfonds für bedürftige Jugendliche und der Einrichtung eines Forums für Migrantinnen und Migranten,

* wurden unsere Kultureinrichtungen erheblich professionalisiert, so dass sie im Zusammenspiel mit der Tourismuswerbung neue Rekordbesucherzahlen für Lübeck generieren konnten.

Dieser erfolgreiche Weg muss fortgesetzt werden. Denn nun kommt es darauf an, ob Lübeck auch in Zukunft durch erfolgreiche Wirtschaftsförderung, Optimierung der Infrastruktur und strikter Haushaltskonsolidierung geprägt wird oder ein planloses Ausschütten von Wahlgeschenken auf Kosten unserer Kinder und Enkel jede Zukunftsperspektive zerstört.

Nur die CDU hat die Herausforderungen für die Zukunft unserer Stadt erkannt:

* Unser Projekt „Lübeck Staufrei 2015“ wird Stauschwerpunkte beseitigen und den Straßenverkehr sicherer machen

* Der Ausbau von Hafen und Flughafen muss gesichert, Wirtschaftsfreundlichkeit im Umgang mit Investoren und Arbeitgebern bewiesen werden.

* Dem demographischen Wandel muss eine nachhaltige und soziale Stadtplanungspolitik begegnen, Freizeitflächen und Naherholungsräume gehören geschützt.

* Gebühren-, Steuer- und Abgabenerhöhungen müssen auch in Zukunft verhindert werden, denn sie dürfen die Entwicklung unserer Stadt nicht lähmen.

* Das von uns eingerichtete, professionelle Marketing für Investoren, Touristen, Neubürger und Shoppingbesucher muss weiter entwickelt werden.

* Unser Einsatz für eine familienfreundliche Stadt trägt bereits Früchte und verdient eine Fortsetzung.

Die CDU erinnert daran, wie sehr die rot-grüne Mehrheit unserer Stadt noch vor wenigen Jahren geschadet hat. Ein Blick in die Wahlprogramme beweist, dass Rot-Grün zu seinen Konzepten der Vergangenheit zurückkehren möchte, nun auch noch mit Unterstützung der „Linken“:

* Schließung des Flughafens

* Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet, auch in den Ausfallstraßen

* Drastischer Rückbau von Parkmöglichkeiten in der Innenstadt, auch für die Anwohner

* Einführung einer „Parkmaut“ für die Innenstadt

* Höhere Verschuldung durch die Verteilung von Wahlgeschenken

* Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe und Erhöhung von Gebühren

Lübeck darf nicht einer rückwärtsgewandten linken Mehrheit anheim fallen. Vielmehr muss sich unsere schöne Stadt mit der Hilfe einer verantwortungsvoll handelnden bürgerlichen Mehrheit den Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft stellen. Strikte Haushaltsdisziplin, aktive Wirtschaftsförderung, Ausbau der Infrastruktur, ein familienfreundliches Lübeck, attraktive Natur- und Freizeitflächen, Kultur- und Bildungsangebote – das gibt es nur mit der CDU.“

Unser Lübeck braucht Zukunftsplanung mit Verantwortung.

Lübeck braucht eine starke CDU.

Quelle: CDU Lübeck